DROESE MdEP – Sachsen ungefiltert // KNOCKOUT FÜR FAESER
Der Triumph der Freiheit: Faesers KO im Ring der Demokratie
Heute, am 24. Juni 2025, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der ehemaligen Innenministerin Nancy Faeser einen vernichtenden Faustschlag in den Nacken verpasst – ein Knockout, der ihre autoritäre Fantasie vom Verbot des Compact-Magazins endgültig beerdigt.
Für uns Demokraten ist dies ein Sieg der Meinungsfreiheit, ein Triumph des Rechtsstaats über die willkürliche Machtgier einer Politikerin, die offenbar glaubt, ihr Amt sei ein Selbstbedienungsladen für ihre persönlichen und kleingeistigen Rachefeldzüge.
Das Gericht hat nun den Bürgern klargemacht, was Faeser nicht begreifen will:
Ein Verbot muss verhältnismäßig sein.
Die Richter sahen keine ausreichenden Beweise, dass Compact die verfassungsmäßige Ordnung aktiv gefährdet – ein Urteil, das Faesers juristische Scharade entlarvt. Ihr Plan, über das Vereinsrecht einen Umweg zu gehen, um ein Presseorgan zu ersticken, ist krachend gescheitert.
Der Faeser-Skandal ist ein Warnsignal: Solche Politiker haben in einer freien Gesellschaft nichts verloren.
Die Demokratie hat sich bewährt, weil sie unabhängige Gerichte hat, die selbst die mächtigsten Minister zur Rechenschaft ziehen. Faesers Sturz im Ring der Rechtsstaatlichkeit zeigt: Niemand steht über dem Gesetz, nicht einmal eine Innenministerin mit missionarischem Eifer.
Nun liegt der Ball bei der Politik, um auch die demokratieverachtende Propaganda eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD endlich zu beenden, sonst gehts ihnen wie ihrer „Verbotsikone“ Faeser.
Ihr Siegbert Droese
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