Der MDR berichtet, dass aufgrund des geringen Elbepegels der Gütertransport eingestellt wurde und welche Einflüsse das auf die Wirtschaft hat. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Die Elbe war und ist ein wichtiger Transportweg, gleichzeitig aber auch ein naturnaher Raum, der eine vielfältige Flora und Fauna garantiert. Das Gesamtkonzept Elbe ist ein sehr positives Beispiel für Planungsvorhaben unter Einbeziehung …
Der Deutschlandfunk berichtet, dass der Europäische Rechnungshof den mangelhaften Tierschutz in der Europäischen Union beklagt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher, Mario Beger: „Jeder, der die schrecklichen Bilder von qualvoll geschundenen Tieren sieht, wird sich unserer Forderung nach mehr Tierschutz anschließen. Tierschutz steht über den wirtschaftlichen Interessen. Ich kann mich der Kritik des Europäischen Rechnungshofes nur …
Mehr als die Hälfte der Sachsen hält die direkte Demokratie für wahre Demokratie, berichtet aktuell u.a. die Sächsische Zeitung. Dies geht aus dem so genannten Sachsen-Monitor hervor, der nun vorgestellt wurde. Weitere Ergebnisse: Der von der Staatsregierung verursachte Lehrermangel und deren fehlgeleitete Asylpolitik lehnen viele Sachsen ab. Jeder zweite Sachse hält Deutschland zudem für überfremdet. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktions- …
Für das neue Einwanderungsgesetz der Bundesregierung liegt ein erster Entwurf vor. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Mit diesem Einwanderungsgesetz werden die Tore für eine neue, massive Einwanderungswelle weit aufgestoßen. Jeder afghanische Schrotthändler oder sudanesische Hirte kann nun nach Deutschland kommen, da eine Beschränkung auf Berufe mit Engpässen und vielen offenen Stellen entfällt. Somit werden massenhaft …
Die SZ informierte ihre Leser am 05. November darüber, dass die „Alternative für Deutschland im Januar nächsten Jahres ihren Bundesparteitag in der Sachsenarena Riesa durchführt. Die städtische Tochtergesellschaft FVG, der Betreiber der Halle, beruft sich dabei auf einen Stadtratsbeschluss, wonach städtische Einrichtungen für Veranstaltungen an politische Parteien und Wählervereinigungen „diskriminierungsfrei“ zur Verfügung zu stellen sind. …
Wie die SZ berichtet, tritt der gescheiterte Oberbürgermeister Kandidat von Meißen, Frank Richter, für die SPD zur Landtagswahl im Wahlkreis 39 an. Dazu kommentiert AfD-Vorstandsmitglied, Dr. Joachim Keiler: „Jetzt also doch: Frank Richter tritt für die SPD im Wahlkreis 39 an und will in den nächsten Sächsischen Landtag einziehen. Nach 20 erfolglosen Jahren in der CDU sieht sich Richter offensichtlich zu Höherem berufen. Ähnliches berichten …
Am Wochenende wurde in Leipzig die Weichenstellung für die anstehende Kommunalwahl getätigt. Neben der Wahl der Stadtratskandidaten wurde auch unser Kommunalwahlprogramm beschlossen. Durch das lange Wochenende leitete erfolgreich das Tagungspräsidium um Siegbert Droese und Mirko Zötzsche. Das von Arbeitsgruppen ausgearbeitete Kommunalwahlprogramm wurde diskutiert und beschlossen - Hier hat der Kreisverband hervorragende Arbeit geleistet. Dafür …
Tierschützer von „Animal Rights Watch“ deckten erneut Verstöße in deutschen Schlachthöfen auf. Videos beweisen, die Tiere werden häufig nur mangelhaft vor der Schlachtung betäubt. Sebastian Wippel, tierschutzpolitischer Sprecher, erklärt: „In deutschen Schlachthöfen müssen immer noch Tiere qualvoll sterben, weil sie nicht ordentlich betäubt werden. Dieses tausendfache Tierleiden ist nicht länger hinnehmbar. Die AfD-Fraktion fordert, endlich …
Der sächsische Ausländerbeauftragte Geerth Mackenroth (CDU) will neue ausländische Fachkräfte für die sächsische Wirtschaft anwerben. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Als die unkontrollierte Masseneinwanderung vor drei Jahren über Deutschland hereinbrach, erklärten Altparteien und viele Medien, die Deutschen sollten sich über die vielen Neubürger freuen. Denn das wären dringend benötigte Fachkräfte und die würden später …
