Die Strompreise werden nächstes Jahr in Sachsen um zehn Prozent drastisch steigen, berichten die DNN. Verantwortlich sind die Umlagen für Wind- und Solarstrom. Wolfram Keil, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, erklärt: „Die Energiewende läuft immer mehr aus dem Ruder. Zum einen explodieren die Kosten und treiben den schon jetzt teuersten Strompreis in Europa weiter in die Höhe. Bürger und Wirtschaft ächzen unter der unsozialen Abgabenlast, erste …
In der neuen Jugend-Shell-Studie stimmten 68 Prozent der Aussage zu: „In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden“. 53 Prozent unterschrieben die Aussage „Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit“. SPD-Familienministerin Giffey forderte aufgrund dieser Aussagen mehr politische Bildung. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Studie belegt einmal mehr den …
So manipuliert das öffentlich-rechtliche Fernsehen die öffentliche Meinung. In einem Propaganda-Beitrag, der das Geschäftsverhältnis der Spreewalder Hirsemühle, deren Inhaber AfD-Mitglied ist, mit Biohändlern schwerstens belastet, lässt das ZDF eine Bundestagsabgeordnete der Grünen zu Wort kommen und täuscht vor, es handle sich um eine gewöhnliche „Verbraucherin“ und „Kundin“. Monika Lazar sagt in breitem sächsischen Akzent, den sie im Bundestag …
Laut Medienberichten fordert CDU-Ministerpräsident Kretschmer mehr Entlastung beim Klimapaket. Er kritisierte, dass die Erhöhung der Pendlerpauschale erst ab dem 21. Kilometer Arbeitsweg gilt. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Ich finde es verlogen, wenn sich Herr Kretschmer jetzt hinstellt und angeblich die Bürger entlasten will. Der Ministerpräsident ist als hochrangiger CDU-Funktionär maßgeblich mitverantwortlich für die …
Ein Gutachten im Auftrag des SPD-Verkehrsministeriums analysiert, dass die von Minister Dulig geplante Landesverkehrsgesellschaft nicht sinnvoll ist. Darüber berichtet die „Freie Presse“. Die sächsischen Landräte kämpfen seit Jahren gegen die Pläne des Verkehrsministers und fordern nun die Offenlegung des Gutachtens. Frank Peschel, Beisitzer im AfD-Fraktionsvorstand, erklärt: „Das Verhalten von SPD-Chef Dulig erinnert mich an den französischen …
Nachdem Linksextremisten am Tag der deutschen Einheit mehrere Autokräne in Leipzig abgefackelt haben, ist es zu zwei weiteren Anschlägen auf Baufahrzeuge in der Messestadt gekommen. Auch hier gibt es laut „Morgenpost“ Bekennerschreiben auf der linken Plattform „indymedia“. Sebastian Wippel, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die brutale Anschlagsserie hat Millionenschäden verursacht und den Tod von Unbeteiligten billigend …
Der sächsische Bund der Steuerzahler vergibt demnächst wieder den Negativpreis „Schleudersachse“. Mit diesem Preis werden jährlich die Verschwender öffentlicher Gelder im Freistaat gekürt. In Sachsen gibt es fünf Fälle, die zur Auswahl stehen. Dazu erklärt das Dresdner AfD-Fraktionsmitglied, André Wendt: Bundesweit wird viel Steuergeld für Projekte ausgegeben, die weitestgehend nutzlos oder schlecht geplant worden sind. Steuergelder, die …
Zur Erinnerung: Am 3. Oktober (Tag der Deutschen Einheit) brannten auf der Großbaustelle in der Prager Straße drei Kräne ab. Die Täter, wahrscheinlich Linksterroristen, verursachten einen Schaden in Höhe mehrerer Millionen Euro. Vergangenen Freitag (11.10.) der nächste Brandanschlag auf Baufahrzeuge. Wie die alte Woche endete, fängt die neue Woche an! Montagmorgen: Ausgerechnet in Connewitz brennt ein weiterer Bagger aus... Kann auch hier von …
„Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal“, diese als verächtlich gedachte Formulierung über Abgeordnete, die nichts, aber auch nichts vom Leben wirklich kennen und nun über andere bestimmen können, ist im Sächsischen Landtag bei den Grünen wieder wahr geworden. Die 22jährige Lucie Hammecke rühmt sich auch nicht zu wissen, was sie eigentlich zu tun hat, aber eines weiß sie genau, niemals einen AfD-Abgeordneten als Landtags-Vizepräsidenten zu wählen, auch …
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung, Hebammenreformgesetz, zur akademischen Umgestaltung der Hebammenausbildung, einen eigenen Antrag zur Sicherstellung der Geburtshilfe hinzugestellt. Detlev Spangenberg, AfD-Fraktion und Mitglied im Gesundheitsausschuss, erklärte dazu am 26. September im Plenum: Wer sich für Kinder entscheidet, hat Anspruch auf die bestmögliche Unterstützung von Anfang an. Wir haben allerdings …
