Bei der Räumung eines von Linksextremisten besetzten Bahngeländes in Leipzig kam es zu Brandanschlägen auf drei Fahrzeuge, ergab die AfD-Anfrage (6/16364). Bereits im Vorfeld steckten linke Chaoten einen S-Bahnhof, eine Lok und Kabelschächte in Brand. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert: „Der linke Terror in Sachsen wird immer heftiger. Da das CDU-Innenministerium so gut wie keine Gegenmaßnahmen erkennen lässt, scheinen …
Das Reiseland Sachsen wird immer beliebter. Mehr als 20 Millionen Buchungen wurden 2018 getätigt. Besonders viele Gäste ziehen Dresden und die Sächsische Schweiz an. Wie die SZ berichtet, besuchten über 514.000 Gäste die Region und buchten mehr als 1,7 Millionen Übernachtungen. Silke Grimm, tourismuspolitische Sprecherin, kommentiert: „Dass sich die Tourismusbranche in Sachsen seit Jahren so gut entwickelt, zeigt einmal mehr, dass die hohe …
In den letzten beiden Jahren gab es in Sachsen 112 Übergriffe auf Rettungskräfte, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/16330). Von den Straftaten waren 40 Körperverletzung, 17 gefährliche Körperverletzung, 13 Bedrohungen und zehn Nötigungen. Insgesamt wurden 54 Rettungskräfte verletzt. Ausländer waren für ein Viertel der Übergriffe verantwortlich und damit deutlich überrepräsentiert. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: …
Von 423 versuchten Abschiebungen von ausreisepflichtigen Tunesiern misslangen letztes Jahr 257 Versuche oder 60 Prozent, weil die Sozialmigranten in den meisten Fällen untertauchten. Das ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/16410). Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher und Fragesteller, erklärt: „An diesem Beispiel kann man deutlich erkennen, dass die sächsische CDU offensichtlich nicht gewillt ist, den Asyl-Missbrauch von …
Aktuell legte die EU fest, dass der geplante massive Ausbau des Grenzschutzes um sieben Jahre verschoben wird. Damit fehlen weiter 10.000 Beamte, die Sozialmigranten an der illegalen Einreise hindern. Andre Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Die EU-Außengrenze bleibt löchrig wie ein Schweizer Käse. Damit löst sich die Argumentation der CDU-Bundesregierung komplett in Luft auf: Sie behauptete letzten Sommer, auf nationale …
Bei der Räumung eines von Linksextremisten besetzten Bahngeländes in Leipzig kam es zu Brandanschlägen auf drei Fahrzeuge, ergab die AfD-Anfrage (6/16364). Bereits im Vorfeld steckten linke Chaoten einen S-Bahnhof, eine Lok und Kabelschächte in Brand. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert: „Der linke Terror in Sachsen wird immer heftiger. Da das CDU-Innenministerium so gut wie keine Gegenmaßnahmen erkennen lässt, scheinen …
„Industrieanteil in Deutschland sinkt - Erstmals seit Jahren ist der Industrieanteil an der Wertschöpfung in Deutschland gesunken“, berichtet aktuell u.a. die „FAZ“. Er fiel 2018 auf 23,2 Prozent, wie aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. In den beiden Jahren davor hatte er konstant bei 23,4 Prozent gelegen. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Sachsen, Joachim Keiler: „CDU-Wirtschaftsminister Altmaier strebte mit …
Seit Januar läuft das sogenannte Zukunftsforum im Landkreis Meißen. Nach einem Beschluss des Kreistages werden in diesem Format wichtige Zukunftsthemen des Landkreises zwischen der Verwaltung, Kreisräten und den Bürgern diskutiert, Probleme analysiert und vor allem Lösungen erarbeitet. Julien Wiesemann, Kreisrat der AfD/DSU-Fraktion, zieht nach den ersten Veranstaltungen ein positives Fazit: „Ein großes Lob an die Verwaltung für die Konzeption …
Das Reiseland Sachsen wird immer beliebter. Mehr als 20 Millionen Buchungen wurden 2018 getätigt. Besonders viele Gäste ziehen Dresden und die Sächsische Schweiz an. Wie die SZ berichtet, besuchten über 514.000 Gäste die Region und buchten mehr als 1,7 Millionen Übernachtungen. Silke Grimm, tourismuspolitische Sprecherin, kommentiert: „Dass sich die Tourismusbranche in Sachsen seit Jahren so gut entwickelt, zeigt einmal mehr, dass die hohe …
In den letzten beiden Jahren gab es in Sachsen 112 Übergriffe auf Rettungskräfte, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/16330). Von den Straftaten waren 40 Körperverletzung, 17 gefährliche Körperverletzung, 13 Bedrohungen und zehn Nötigungen. Insgesamt wurden 54 Rettungskräfte verletzt. Ausländer waren für ein Viertel der Übergriffe verantwortlich und damit deutlich überrepräsentiert. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: …
