DROESE MdEP – Sachsen ungefiltert // Deutsche Interessen und Frieden sind Priorität
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Ein Krieg geht zu Ende, ein anderer beginnt
Heute und morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 32 NATO-Mitgliedsstaaten sowie ihrer Partner und der Europäischen Union zu einem Gipfel in Den Haag.
Eigentlich sollte dies eine Gelegenheit sein, um über die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten im Hinblick auf die Fortsetzung des Krieges zwischen der Ukraine und Russland zu sprechen – „koste es, was es wolle“ – doch die Prioritäten haben sich radikal verschoben. Der einfache Grund: Das weltweite Interesse richtet sich nun auf einen größeren und potenziell gefährlicheren Konflikt: den zwischen Israel und dem Iran.
In einem Entschließungsantrag, den ich letzte Woche in Straßburg eingebracht habe, warnte ich vor jeglichem Handeln der Europäischen Union, das geeignet ist, den Konflikt zu eskalieren.
Ich betonte: „Eine Eskalation bedroht die Sicherheit Europas und birgt das Risiko, die EU in einen Konflikt hineinzuziehen, der weder in ihrem Interesse, noch mit ihren Grundsätzen der Nichteinmischung vereinbar ist.“
Donald Trumps missbilligende Erklärung heute, in der er sowohl den Iran, als auch Israel für das Scheitern seines Waffenstillstandsplans verantwortlich machte, zeigt, wie richtig diese Position war.
Krieg ist kein „Sportereignis“, bei dem man eine Mannschaft auswählt und ihr den Sieg zujubelt.
Wenn unsere Interessen nicht direkt und existenziell betroffen sind, müssen wir uns für eine diplomatische Beendigung von Konflikten einsetzen.
Sowohl Alice Weidel als auch Tino Chrupalla haben diese Auffassung in ihren staatstragenden Reden heute im Bundestag unterstrichen.
Auf diese beiden herausragenden Politikerpersönlichkeiten kann unsere Partei zu Recht stolz sein.
Ihr Siegbert Droese
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