Laut Polizeibericht griffen „Unbekannte“ in der Nacht zu Sonntag die Polizeiaußenstelle in Leipzig-Connewitz (Wiedebach-Passage) mit Pflastersteinen, Feuerwerkskörpern und Farbgranaten an. Ein „politisches Motiv“ könne nicht ausgeschlossen werden, betonte die Polizei....

Vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich gegründet. Deutschland wurde zum geeinten Nationalstaat. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Das neue Deutsche Kaiserreich wurde am 18. Januar 1871 im Schloss von Versailles proklamiert....

Laut Medienberichten plant die Bundesregierung einen Mega-Lockdown. Es sollen alle Betriebe geschlossen sowie der öffentliche Nah- und Fernverkehr eingestellt werden. Zusätzlich gelten strenge Ausgangssperren. Außerdem will Sachsen ein Gefängnis für...

Der Landesbauernverband fordert den Bau eines regionalen Schlachthofes in Sachsen. Zudem kündigte der Verband eine Klage gegen die Düngeverordnung des sächsischen Landwirtschaftsministers Günther (Grüne) an. Jörg Dornau, landwirtschaftspolitischer Sprecher der...

60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen nun doch in Sachsen bleiben. Das entschied aktuell die sächsische Härtefallkommission. Martina Jost, migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Die AfD sieht diese Entscheidung kritisch. Hier werden illegale...

Laut mehreren, übereinstimmenden Medienberichten hat die Bundesregierung Anfang Dezember klammheimlich die Bedingungen für die Corona-Wirtschaftshilfen durch nachträgliche Änderungen im Kleingedruckten massiv verschärft. Zunächst kündigte die Regierung vollmundig an,...

Das Online-Portal LernSax des Kultusministeriums ist allein im Dezember letzten Jahres sechsmal zusammengebrochen. Das ergab die AfD-Anfrage (7/4844). Gleichzeitig musste die Staatsregierung zugeben, dass sie erst im Laufe des Dezembers die Serverkapazität erhöht hat,...

Sachsen ist bundesweit Letzter bei der Impfung von Risikogruppen, obwohl der Freistaat Spitzenreiter bei den Infektionen ist. Zugleich wurde bekannt, dass die Online-Terminvergabe chaotisch verläuft und erst nach einer Woche Verspätung am Wochenende eine...

Durch die Abschaltung von Kohle- und Kernkraftwerken droht Deutschland Ende 2022 eine dramatische Unterversorgung mit Strom. Laut WELT gehen die Netzbetreiber davon aus, dass die entstehende Stromlücke auch von Reserve-Kraftwerken nicht mehr geschlossen werden kann....