Terroristisches Netzwerk der Antifa endlich zerschlagen!

Zur Einrichtung der Sonderkommission Linksextremismus (SoKo LinX) erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Urban:

„Was die Regierung heute an Maßnahmen gegen den Linksextremismus vorgestellt hat, reicht vorne und hinten nicht aus. Zehn Beamte mehr, die sich nun um die terroristisch agierende Antifa kümmern sollen, können wenig bis nichts ausrichten. Außerdem ist es ein völlig falsches Signal an diese Szene, die Maßnahmen auf Leipzig zu beschränken. Der Terror der Antifa findet auch in Dresden, Chemnitz, Bautzen und weiteren Städten statt. Die AfD fordert deshalb eine landesweite Bekämpfung der Antifa mit allen Mitteln.

Wir müssen dieses terroristische Netzwerk und die Werbung dafür durch ein striktes Verbot ächten. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Landtags- und Bundestagsabgeordnete sogar im Plenum für die Antifa werben. Hier erwarte ich von allen Parteien klare Kante.

Die Minister Wöller und Gemkow sind mir hier zu handzahm. Der linken Szene in Leipzig Runde Tische in Aussicht zu stellen, ist ein unnötiger Kniefall. Vielmehr müssen wir dieser Szene, die mit der Antifa sympathisiert, alle Finanzmittel entziehen. Darüber hinaus muss die SoKo LinX personell viel stärker aufgestellt werden.“

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, ergänzt:

„Die AfD hat die Bekämpfung des Linksextremismus immer wieder in die politische Debatte eingebracht und im Sächsischen Landtag konkrete Anträge gestellt. Die Altparteien lehnten dies stets ab. Die SoKo LinX ist damit erneut ein dreistes Plagiat der CDU, wobei wieder gilt: Das Original ist selbstverständlich besser als die lieblose Kopie.“

 

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