Stellungnahme zum Fall Andreas Kalbitz

Zu dem Beschluss des Bundesvorstandes, die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz zu annullieren, nehmen der Kreisvorstand und OB-Kandidat Ulrich Oehme wie folgt Stellung:

Wir halten den o.g. Beschluss insgesamt für falsch, juristisch zweifelhaft und schädlich für den Zusammenhalt der Partei.

Unsere Partei hat sich im Jahr 2016 ein Programm gegeben, in dem sich aus unserer Sicht alle Mitglieder wiederfinden können und das die parteiinterne Meinungsvielfalt ausgewogen abbildet.

Die vor uns liegende Wirtschaftskrise, die massiven Einschränkungen der Grundrechte durch die Regierung Merkel im Windschatten der Corona Hysterie und ähnliche Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht, machen deutlich, dass die AfD mehr denn je gebraucht wird.

Einigkeit hat uns stark gemacht und zu vielen Wahlerfolgen geführt. Kehren wir zu dieser Stärke zurück!

Der Vorstand

AfD Chemnitz

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