Steht die künstlerische Freiheit über geltenden Gesetzen?

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag (Drs.: 5489) ergab nun, dass die Installation eines Monitors an der Außenfassade der Semperoper vorgenommen wurde, ohne dass die verantwortlichen Opern-Mitarbeiter dafür eine „denkmalschutzrechtliche Genehmigung“ beantragt hatten.

Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Wendt aus Dresden:

„Laut Innenminister Ulbig wäre die Genehmigung ausdrücklich „erforderlich gewesen“. Laut Paragraf 12 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes dürfen Denkmäler weder im Erscheinungsbild noch in ihrer Substanz verändert werden.

Statt nun zu prüfen, ob möglicherweise ein Straftatbestand erfüllt wurde, beteuert die Regierung nun aber in einer zweiten Kleinen Anfrage zu diesem Thema, dass sie auf das ‚künstlerische Wirken‘ der Staatsoper keinen Einfluss nehmen will.

Jeder Privatbesitzer eines denkmalgeschützten Hauses muss mit finanziellen oder strafrechtlichen Sanktionen rechnen, wenn er gegen geltende Gesetze verstößt. Der Logik der Regierung folgend, muss er nun aber lediglich behaupten es sei Kunst, wenn er sein Denkmal unsachgemäß verschandelt. So genannte Kunst darf nicht über geltende Gesetze gestellt werden.“

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