Spangenberg: Fachliche Eignung ausländischer Ärzte - Patientensicherheit hat Priorität

Der Bundestag beschäftigte sich in der Debatte am 13. Dezember 2018 mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der das Problem der langen Wartezeiten vor allem bei Fachärzten verbessern soll. In dem umfangreichen Gesetzentwurf sollen die Aufgaben der Terminservicestellen erweitert und das Mindestsprechstundenangebot der niedergelassenen Ärzte erhöht werden. Im Rahmen dieser Debatte hat die AfD den Antrag "Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten" eingebracht.

 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags, erklärt dazu:

 

"Überprüfungen haben bestätigt, dass teilweise unzureichende medizinische Kenntnisse bei ausländischen Ärzten vorliegen. Es gab mehrere Fälle, in denen ausländische Studienbescheinigungen gefälscht waren sowie Qualifikationen nicht den deutschen Anforderungen genügten. Das hatte Behandlungsfehler und sogar nachgewiesenenTodesfälle zur Folge."

 

Fazit: Auch der Deutsche Ärztetag hat festgestellt, dass die Qualifikationen und Sprachkenntnisse ausländischer Ärzte oft nicht ausreichend sind. Dadurch sind die Betreuung und Behandlung von Patienten nach deutschen Standards nicht mehr gewährleistet. Gerade durch unzureichende sprachliche Fähigkeiten kann weder eine psychologische Betreuung noch die Aufklärung des Patienten über seine Erkrankung und die folgende Behandlung angemessen erfolgen. Das führt zu Unsicherheiten auf beiden Seiten; Patienten verlieren so das Vertrauen in ausländische Ärzte. Nötig ist eine bundeseinheitliche Überprüfung von medizinischen Kenntnissen und Fähigkeiten, nicht eine Zulassung von ausländischen Ärzten nach Aktenlage.

 

Für eine gesicherte medizinische Versorgung der Bevölkerung sollte die Attraktivität des Arztberufes gerade im ländlichen Raum gesteigert werden; ebenso ist die deutliche Erhöhung der Anzahl der Studienplätze im Fach Medizin nötig, um dem Mangel an Ärzten entgegen zu wirken. Ein unzureichendes Verfahren für die Zulassung ausländischer Ärzte ist auf jeden Fall abzulehnen.

 

 

 

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