Rechnungshof-Umzug rechnet sich erst in 588 Jahren

Der Umzug des Sächsischen Rechnungshofes von Leipzig nach Döbeln wird sich erst in 588 Jahren amortisieren. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/8515) hervor. Teilt man die Anschaffungs- und Baukosten von 18 Millionen durch die jährliche Differenz zwischen den Betriebskosten der beiden Standorte in Höhe von 32.208 Euro, ergibt sich dieses Ergebnis.

Dazu erklärt Andre Barth, Mitglied des Haushaltsauschusses und der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Donnerwetter: Der Umzug des Rechnungshofes von Leipzig nach Döbeln hat alle Kosten erst dann wieder rein, wenn die zwanzigste Generation nach uns in Sachsen lebt. Ich gehe natürlich davon aus, dass es unseren schönen Freistaat auch im Jahr 2605 noch gibt. Doch dass uns bis dahin die Steuerkosten beschäftigen, ist ein Skandal erster Güte. Sachsens Rechnungshof hatte vor dem Verfassungsgericht geklagt, weil er gegen seinen eigenen Umzug war. Nun wird er durch ein Gesetz des Landtages dazu gezwungen – und kann nichts dagegen machen.

Denn ihm fehlen die Mittel, gegen Steuerverschwendung auch gerichtlich vorzugehen. Doch wenn der Rechnungshof in diesen Bereichen nicht mehr Kompetenzen bekommt, kann man ihn auch abschaffen. Ein Wachhund, der nur bellt, aber nie beißt, ist sinnlos.“

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