Lausitz wirtschaftlich nicht abhängen – Braunkohle als sichere und saubere Energiequelle erhalten!

Mehrere Medien berichten heute mit ähnlichem Tenor über einen drohenden Niedergang und bevorstehende Massen-Wegzüge aus der Braunkohle-Region Lausitz. Zudem fürchten viele Orte Steuer-Rückzahlungen, weil der Energie-Konzern „Vattenfall“ durch eigene finanzielle Verluste immer weniger Gewerbesteuern an die Kommunen zahlt.

 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger:  

 

„Der Energiekonzern Vattenfall war Jahre lang ein Betrieb, der in der Lausitzer Region nicht nur jede Menge Steuern zahlte, sondern auch die Existenz von etwa 20 000 Arbeitsplätzen die mittel- und unmittelbar mit der Braunkohle verknüpft sind, sicherte. Die Energiepolitik der Kanzlerin hat aus einem gesunden Unternehmen einen Sanierungsfall gemacht, der nun obendrein verkauft werden soll. Vielen Kommunen in der Region droht nun sogar wegen entgangener und rückzahlbarer Steuern der finanzielle Ruin. Kindergärten, Schulen, Infrastruktur in der Lausitz werden massiv leiden. Von der sächsischen Staatsregierung habe ich bisher noch keinen Masterplan kennengelernt, wie die bevorstehende wirtschaftliche Katastrophe abgewendet werden kann. Tillich und sein Wirtschaftsminister Dulig haben zwar verbal vor diesen Folgen gewarnt, aber den Bürgern nicht plausibel erklären können, wie die Zukunft der Lausitz aussehen soll. Die AfD-Fraktion tritt vehement für die Aussetzung der rein ideologisch bedingten, so genannten Energiewende ein. Braunkohle ist eine saubere und sichere Energiequelle, die erhalten werden muss.“    

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