Lausitz wird den Kohleausstieg nicht verkraften!

Zu den aktuellen Verhandlungen zum Kohleausstieg erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:

„CDU-Ministerpräsident Kretschmer wird die Verantwortung für den kommenden Niedergang der Lausitz übernehmen müssen. Da hilft es auch nicht, die entstehenden Probleme mit Unsummen an Steuergeldern zuschütten zu wollen. Wir sehen am Beispiel des Ruhrgebiets, wie die Region trotz massiver Förderung am Boden liegt.

Weltweit sind 1.400 Kohlekraftwerke im Bau oder in Planung. Der deutsche Kohleausstieg hat deshalb keinen Einfluss auf das Weltklima und ist wirkungslos. Zudem degradiert der CDU-Kohleausstieg die Lausitz zum Armenhaus Sachsens.

Herr Kretschmer unterstützte den Kohleausstieg von Anfang an und suggeriert den Bürgern, mit den geplanten Milliarden könne man tausende neue Arbeitsplätze in den Kohlegebieten schaffen. Bisher kann er jedoch keine Erfolge vorweisen. Selbst die klammen Kommunen werden nur selten von der Förderung profitieren. Sie müssen dafür zehn Prozent Eigenanteil aufbringen, woran viele scheitern werden.“

 

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