Kita-Beiträge abschaffen – Familien effektiv fördern

In Sachsen können immer mehr Bürger ihre Kita-Gebühr nicht entrichten. Allein Leipzig hat in den letzten Jahren insgesamt 2,3 Millionen Euro eingebüßt, weil 4200 Schuldner nicht zahlen konnten, berichtet der MDR.

Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt:

„Viele deutsche Familien mit niedrigen Einkommen brechen unter der höchsten Steuer- und Abgabenlast Europas zunehmend zusammen. Dazu hat auch die familienfeindliche Politik der CDU beigetragen. Wir müssen Familien endlich deutlich entlasten, damit wieder mehr Kinder in Sachsen geboren werden.

Darum haben wir in unserem Regierungsprogramm neben einem Babybegrüßungsgeld und dem Ausbau des Landeserziehungsgeldes beschlossen, Kitabeiträge perspektivisch ganz abzuschaffen. Zuvor hatten wir bereits im Landtag beantragt (6/1549), die Beiträge deutlich zu begrenzen, was von allen Parteien abgelehnt wurde. Dass nun die SPD angeblich ebenfalls die Kitabeiträge abschaffen will, wirkt deshalb mehr als unglaubwürdig und scheinheilig, denn auch die einstige soziale Partei hatte gegen unseren Antrag gestimmt.“

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