100 Prozent Ausländergewalt in einigen Gefängnissen in Sachsen

Die aktuelle Statistik bestätigt, dass Sachsens Justizbeamte 2018 mehrheitlich von Ausländern attackiert wurden. Dabei kam es mehrfach zu Verletzungen. Das ergab die Kleine Anfrage (6/17440) der AfD-Fraktion.

André Wendt, Anfragesteller und rechtspolitischer Sprecher, kommentiert:

„Das was sich auf der Straße abspielt, passiert auch in unseren Gefängnissen. Wir haben ein massives Problem mit gewaltbereiten Ausländern, die keinerlei Respekt vor den Justizbeamten zeigen und diese offen angreifen. In den JVA/ JSA Regis-Breitingen, Waldheim und Zwickau gehen alle Strafanzeigen im Jahr 2018 auf Ausländer zurück. Die aktuellen Zahlen für 2019 sind ähnlich. Schuld an diesem massiven Anstieg sind die immer noch sperrangelweit offenen Grenzen, die auch Kriminelle aus aller Herren Länder förmlich einladen.

Die von der CDU unkontrollierte Masseneinwanderung hat die Sicherheitssituation in fast allen Lebensbereichen verschlechtert. Trotz dieser alarmierenden Zahlen halten die Altparteien an den offenen Grenzen und der ungeregelten Einwanderung fest. Auszubaden haben dies die Bürger und in diesem Falle natürlich auch die Justizvollzugsbediensteten, die eh schon an der Belastungsgrenze angelangt sind. Auskunft darüber gibt beispielsweise unsere Große Anfrage 6/16770 vom April diesen Jahres.

Diese kopflose Politik muss endlich beendet werden. Dies wird aber nur mit einer starken AfD in Regierungsverantwortung möglich sein.“

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