Hände weg von der Lausitz, Frau Hendricks

Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) beharrt auf einem Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2050. Den Wegfall tausender Arbeitsplätze in der Lausitz will sie mit der Förderung neuer Technologien kompensieren. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

„Mit weiteren Steuermilliarden soll der deutsche Sonderweg beim Ausstieg aus der Kohleverstromung vorangetrieben werden. Die Bundesregierung ist nicht nur bereit, tausende Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region zu opfern, sondern mit planwirtschaftlichen Methoden wird eine sichere und bezahlbare Stromversorgung gegen eine getauscht, die keine Marktreife erreicht hat und deren Entwicklung im Energie-Markt völlig ungeklärt ist. Hier übt sich die SPD in einer Form von sozialistischer Planwirtschaft. Wohin derartiges sozialistisches Wirtschaften führt, konnte man in der DDR sehr gut beobachten.

Die AfD-Fraktion lehnt diese Überlegungen der Bundesumweltministerin ab. So lange keine finanzierbaren Speichertechnologien bereitstehen, muss die Kohleverstromung in Deutschland erhalten bleiben. Das sind wir den Arbeitern in der Braunkohle und den Stromkunden in ganz Deutschland schuldig.“

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