Gibt es den legitimen Hass? Gedenktag der Schoa im Parlament

Sie setzt Lügen in die Welt, provoziert und diffamiert Andersdenkende. Charlotte Knobloch äußerte sich entgegen der üblichen Sensibilität und Achtung einer Gedenkveranstaltung, in unanständiger Weise im Bayrischen Landtag sowie auch schon 2016 im Sächsischen Landtag gegen die anwesenden Abgeordneten der AfD sowie gegen die ganze Partei. Charlotte Knobloch langjährige Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern war von 2006 bis 2010 auch Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland. Gegen wen richtet sich diese Polemik? Gegen die AfD, ihre Mitglieder, ihre Abgeordneten und gegen Millionen ihrer Wähler. Abgeordnete der AfD verließen in der Folge den Plenarsaal, sowohl damals in Dresden, als auch in der vergangenen Woche in München.

Ist diese Anstandslosigkeit schon politische Übung? Es stellt sich die Frage, warum niemand diese Ausfälle kritisiert. Warum wird diese Verunglimpfung der gewählten Vertreter einer demokratischen Partei von den betreffenden Landtagspräsidenten so hingenommen, von der Gesellschaft nicht erkannt und durch niemanden verurteilt?

Die Antwort ist einfach: Charlotte Knobloch wird als Vertreterin der im Dritten Reich Verfolgten wahrgenommen. Somit scheint jede Ausfälligkeit gegen politisch Andersdenkende tolerierbar. Aber auch Vertreter bestimmter Volks- oder Glaubensgruppen haben - bei uneingeschränkter Anerkennung dessen - was ihnen angetan wurde, nicht das Recht, nachfolgende Generationen herabzuwürdigen. Diese nachfolgenden Generationen haben nichts damit zu tun und dürfen deshalb auch nicht pauschal verurteilt werden. Man kann dieser Frau sogar vorwerfen, sie nutze das Leid der im Dritten Reich Verfolgten, um heute ohne Scham ihrer Hetze freien Lauf zu lassen. Sie greift mit den Mitgliedern und Wählern der AfD ohne Rücksicht auch Menschen an, die - aus politischen Gründen - in den Zuchthäusern der DDR lange Haftstrafen verbüßten. Sie greift die Menschen an, deren Väter in den Internierungslagern der Siegermächte umkamen und zahlreiche andere, die in ihren Familien zivile Opfer des Zweiten Weltkrieges und seiner langjährigen Folgen für unser Land zu beklagen haben.

Jeder von uns trägt Verantwortung alles dafür zu tun, damit Krieg und solche Verbrechen nie wieder geschehen. Dazu trägt Charlotte Knobloch nicht bei, sie trennt, spaltet und vergiftet die Atmosphäre.

Es steht ihr auch nicht zu, sich auf dem Rücken der Opfer des Nationalsozialismus zu profilieren, indem sie sich als unangreifbar in dieser Gesellschaft mit ihren unsäglichen Äußerungen platziert.

Die Wähler und Mitglieder der AfD stehen auf dem Boden des Grundgesetzes, achten und verteidigen dessen Grundwerte. Dabei benötigen wir keine Belehrung von Charlotte Knobloch, die die Regeln von Anstand und Würde, wie auch demokratische Grundlagen offenbar nicht verinnerlicht hat.

 

 

Detlev Spangenberg, MdB

 

 

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