Gewaltaufrufe und Verunglimpfungen gehören nicht auf Demonstrationen!

Gewaltaufrufe und Verunglimpfungen gehören nicht auf Demonstrationen!

AfD-Landtagsabgeordneter, André Wendt: „Morddrohungen, Aufrufe zur Gewalt, Verunglimpfungen oder körperliche Angriffe dürfen keinen Platz in unserem Land haben.

Nach eingehender Prüfung des Demonstrationsgeschehens am vergangenen Montag auf dem Dresdner Neumarkt und bezugnehmend auf andere Veranstaltungen, welche in den letzten Wochen und Monaten - das gilt für alle politischen und gesellschaftlichen Strömungen - abgehalten wurden, rufe ich alle Beteiligten zur Mäßigung auf. Jeder hat das Recht zu demonstrieren oder politisch anderer Meinung zu sein. Morddrohungen, Aufrufe zur Gewalt, Verunglimpfungen oder gar körperliche Angriffe auf Andersdenkende, wie diese beispielsweise im Wahlkampf zu verzeichnen waren, gehören nicht zu einer demokratischen Protest- und Streitkultur und sind deshalb nicht nur zu verurteilen, sondern wir alle haben dafür zu sorgen, dass derartige Vorgehensweisen unterbunden werden. Wer gegen diese Grundsätze verstößt, unabhängig vom Beweggrund oder seiner politischen Ausrichtung, muss sich dafür verantworten. Wenn zudem Mitarbeiter oder Mitglieder des Sächsischen Landtages, egal welcher Fraktion diese angehören, bedroht oder angegriffen werden, sehe ich es als Vizepräsident als meine Pflicht an, mich schützend vor diese zu stellen.

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