Arbeitsmarkt: Gut integrierte Flüchtlinge sind Fake News

Kreisverband Meißen

Mit mehreren Kleinen Anfragen (Drs. 7/710, 7/713, 7/714) hat der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger in Erfahrung gebracht, wie weit die Integration von Asylbewerbern in den sächsischen Arbeitsmarkt fortgeschritten ist. Zu den neuen Erkenntnissen erklärt Beger: „Die Arbeitslosigkeit bei Migranten, die als Asylbewerber nach Sachsen kamen, liegt bei weit über 50 Prozent. Angeblich gut integrierte Flüchtlinge, von denen in der Presse bevorzugt die …

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Deutsche Fachkräfte binden, statt Ausländer anwerben

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Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/708) des AfD-Abgeordneten Mario Beger enthüllt, dass fast die Hälfte der ausländischen Auszubildenden in Sachsen ihre Lehre wieder abbrechen. 2018 gab es 446 Abbrecher bei 1.143 neuen Ausbildungsverträgen (2015: 231 Abbrecher bei 506 Verträgen; 2016: 267/570; 2017: 341/853). Zugleich findet laut dem Migrationsbericht der Bundesregierung eine erhebliche Auswanderung von Deutschen statt. In den Jahren 2016 bis 2018 …

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AfD-Landesvorsitzender Jörg Urban zu Gast bei Mario Beger

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Die Gaststätte ist bis zum letzten Platz gefüllt, als der Landtagsabgeordnete Mario Beger am 7. Januar den Fraktionsvorsitzenden der AfD im Sächsischen Landtag und Landesvorsitzenden Jörg Urban in Großenhain begrüßt. Es ist erst das zweite Mal, dass Jörg Urban im Wahlkreis 38 auftritt und er findet lobende Worte über den sehr erfolgreichen Wahlkampf von Mario Beger, der das beste Wahlergebnis seiner Partei in Sachsen erzielte und mit 40,1% der …

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Bundesregierung schafft Fluchtgründe

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Im Jahr 2019 stiegen die Rüstungsexporte Deutschlands auf ein Rekordhoch: Im Vergleich zum Vorjahr stieg das Gesamtvolumen der exportierten Rüstungsgüter über 65% an. Besonders problematisch: Auch die Exporte an umstrittene Drittländer, wie etwa Ägypten und Saudi-Arabien, nahmen deutlich zu. Bekannt ist, dass besonders Kleinwaffen wie Sturmgewehre und Pistolen nicht mehr zu kontrollieren sind, sobald sie einmal in die falschen Hände geraten. Ein …

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Auftrittsverbot für Tellkamp: Kretschmer muss sich schützend vor den Autor stellen

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Der Dresdner Star-Autor Uwe Tellkamp, Träger des Deutschen Nationalpreises und des deutschen Buchpreises, darf nicht im Dresdner Lingnerschloss aus seinem neuen Buch lesen. Zuvor ist bereits ein anderer Veranstaltungsort nach öffentlichem Druck abgesprungen. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist ein unhaltbarer Angriff auf die Meinungsfreiheit, wenn weltbekannte Schriftsteller keine öffentlichen Lesungen …

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Aktion Herzensangelegenheit - Weihnachtspäckchen für die Tafel Radeburg

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Nachdem vergangene Woche Mario Beger, MdL, gemeinsam mit der Großenhainer AfD-Stadtratsfraktion über 70 Weihnachtspäckchen an Bedürftige in Großenhain verteilt hatte, startete er heute mit dem Radeburger Stadtrat Uwe Riemer die nächste Aktion. Es wurden über 60 Päckchen sowie kleine Überraschungen für Kinder an die Mitarbeiter der Radeburger Tafel übergeben. Mario Beger dazu: „ Wir hoffen, dass wir mit dieser Aktion, finanziert nur durch …

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Antrag der AfD-Fraktion „Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen“ sowie EU-Medizinprodukteverordnung

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Am 25. Mai 2017 trat die europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) formell in Kraft. Dadurch werden nationale Regelungen und Eigenständigkeiten beseitigt und durch eine EU-Verordnung ersetzt. Ab dem 26. Mai 2020 erlangt diese volle Gültigkeit und die Übergangsfrist läuft ab. Der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg, erklärte dazu am 19. Dezember im Bundestag: Infolge eines Skandals mit …

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Zwei Drittel aller Abschiebungen scheitern: CDU lässt Rechtsstaatlichkeit vermissen

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In diesem Jahr scheiterten bis Oktober 1.480 Abschiebungen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern in Sachsen. Nur 914 Abschiebungen waren erfolgreich, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/570). Als Gründe für das Scheitern wurden „fehlende Zugriffe, Renitenz der abzuschiebenden Personen oder gesundheitliche Gründe“ angegeben. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Fast zwei Drittel aller Abschiebungen …

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Systemfehler beseitigen - Betriebliche Altersvorsorge attraktiver gestalten

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Das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz, die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten, war am 12. Dezember Thema im Deutschen Bundestag. Zum Antrag der AfD, Drs.-Nr. 19/15788, sprach Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Er erklärte: Das Gesetz beinhaltet keine eindeutige, vollständige Abkehr von einer möglichen Doppelverbeitragung. Der Freibetrag von 159,25 Euro sowie die Freigrenze von 155,75 Euro sind …

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Sächsische Strategie ist wegweisend für Bundespolitik

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MdB Detlev Spangenberg, der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Meißen erklärt anlässlich des BPT in Braunschweig: AfD- Landesverband Sachsen und Kreisverband Meißen erhalten verdiente Anerkennung Wieder liegt der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland ganz weit vorn. Schon ein Jahr nach der Gründung 2013 startete die AfD mit dem Einzug in den sächsischen Landtag. Der Landesverband Sachsen schaffte das bundesweit als erste Fraktion. …

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