2019

Afghanistan-Koalition: Heute beginnt die Unterwerfung der CDU

Fraktion im Sächs. Landtag

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Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz, Rot und Grün (Flagge Afghanistan) gibt es allein neun strittige Themenbereiche, in denen die Koalitionspartner weit auseinander liegen. Dennoch wären die politischen Kontrahenten zur Regierungsbildung verdammt, berichten die DNN. Bei Neuwahlen wäre ein Sieg der AfD sonst „kaum zu verhindern“. Dr. Rolf Weigand, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand und JA-Vorsitzender, erklärt: „Nur um eine …

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Brandanschlag auf AfD in Thüringen – Landesverband Sachsen solidarisch – Medien schweigen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Brandanschlag auf AfD in Thüringen – Landesverband Sachsen solidarisch – Medien schweigen!
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Unbekannte haben auf einem Privatgelände in Artern (Thüringen) am Wochenende einen Brandanschlag auf ein Fahrzeug der AfD verübt. Das bestätigte die Polizeiinspektion Nordhausen. Zerstört wurde dabei die Technik und Bühne für ein Familienfest auf dem Theaterplatz Nordhausen. Der Gesamtschaden wird auf 80.000 Euro beziffert. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Sachsen, Dr. Joachim M. Keiler: „Wie auch bereits in Sachsen – als …

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AfD-Fraktion begrüßt Solidarität mit Landesbischof Rentzing

Fraktion im Sächs. Landtag

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Nachdem der sächsische Landesbischof Rentzing medial zur Aufgabe seines Amtes gedrängt wurde, haben sich innerhalb von zwölf Stunden über 10.000 Bürgern in einer Petition gegen seine Entlassung ausgesprochen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Hetz-Kampagne gegen den konservativen Landesbischof ist mehr als widerlich und verlogen. Rentzing ist bei den sächsischen Christen sehr beliebt, gerade weil er die Traditionen des …

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Asylzentren in Afrika? Nebelkerzen von CDU-Innenminister Wöller

Fraktion im Sächs. Landtag

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CDU-Innenminister Wöller bestätigte in der „Sächsischen Zeitung“, dass die sogenannte Seenotrettung weitere Armutsmigranten anlockt und das Geschäft der Schlepper unterstützt. Er schlug Asylzentren in Nordafrika vor, um die illegale Einwanderung zu unterbinden. Sebastian Wippel, stellv. AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Der CDU-Innenminister gibt zwar endlich zu, dass Seenotrettung der falsche Weg ist, die Asylkrise zu lösen – sein Vorschlag …

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Job-Killer Elektro-Auto – in Südwestsachsen geht die Angst um

Fraktion im Sächs. Landtag

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Mehrere Automobilzulieferer haben in Sachsen aktuell Entlassungen angekündigt oder bereits ihre Werke geschlossen. Bei Continental im Limbach-Oberfrohna werden 860 Arbeiter auf die Straße gesetzt, bei Sodecia Powertrain in Oelsnitz gehen 200 Jobs verloren, bei Voith in Zschopau sind es 85 und bei Hydrofischer in Chemnitz 67. Thomas Thumm, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand aus dem Erzgebirge, erklärt: „In Südwest-Sachsen geht die Angst vor …

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Erneut Seeadler von Windrad erschlagen - Windkraft zerstört unsere Natur- und Kulturlandschaft!

Fraktion im Sächs. Landtag

Erneut Seeadler von Windrad erschlagen - Windkraft zerstört unsere Natur- und Kulturlandschaft!
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Medien berichten aktuell über einen erneuten Fall, dass ein Windrad in der Uckermark einen Seeadler erschlagen hat. Bereits im vergangenen Jahr wurde in Priegnitz (Brandenburg) ein toter Seeadler unter einem Windrad geborgen. Im Landkreis Parchim werden Adlerhorste sogar mit Lautsprechern beschallt, um zu verhindern dass die Greifvögel nahe einem geplanten Windpark nisten. Dazu erklärt das sächsische AfD-Fraktionsvorstandmitglied, Frank Peschel …

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Keine IS-Terroristen nach Deutschland zurückholen!

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Deutsche IS-Terroristen sollen nach Deutschland zurückgeholt und hier vor Gericht gestellt werden. Das fordern hochrangige Politiker von SPD und Grünen. Martina Jost, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, erklärt: „Es wäre hoch gefährlich, diese brutalen und religiösen Fanatiker wieder nach Deutschland zu holen. Die Terroristen haben wehrlosen Frauen und Kindern die Köpfe abgehackt und andere entmenschlichte Schandtaten begangen. Sie müssen am Ort …

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AfD will Grundsteuer komplett abschaffen

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Zur Reform der Grundsteuer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Grundsteuer ist eine unsoziale Substanzsteuer und belastet alle Bürger und Unternehmen. Sie treibt u.a. die Mietpreise immer weiter in die Höhe. Die AfD lehnt die Reform der Grundsteuer ab und will die Abgabe komplett abschaffen. Dabei muss der Bund die Steuerausfälle der Kommunen in vollem Umfang übernehmen. Die CDU-geführte Bundesregierung gibt hunderte Milliarden …

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Strompreise steigen um zehn Prozent – Energiewende läuft aus dem Ruder

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Die Strompreise werden nächstes Jahr in Sachsen um zehn Prozent drastisch steigen, berichten die DNN. Verantwortlich sind die Umlagen für Wind- und Solarstrom. Wolfram Keil, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, erklärt: „Die Energiewende läuft immer mehr aus dem Ruder. Zum einen explodieren die Kosten und treiben den schon jetzt teuersten Strompreis in Europa weiter in die Höhe. Bürger und Wirtschaft ächzen unter der unsozialen Abgabenlast, erste …

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Shell-Studie: Meinungsdiktatur löst keine Probleme

Fraktion im Sächs. Landtag

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In der neuen Jugend-Shell-Studie stimmten 68 Prozent der Aussage zu: „In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden“. 53 Prozent unterschrieben die Aussage „Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit“. SPD-Familienministerin Giffey forderte aufgrund dieser Aussagen mehr politische Bildung. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Studie belegt einmal mehr den …

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