November 2019

In West-Sachsen geht die Angst um: E-Auto kostet tausende Jobs

Fraktion im Sächs. Landtag

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Aufgrund der politisch gewollten Umstellung auf Elektromobilität, entlässt Continental in Limbach-Oberfrohna 850 Arbeiter. Der Geschäftsführer erhob in der Freien Presse deutliche Vorwürfe gegen die CDU-Regierung. Es fehle seit Jahren eine „robuste Industriestrategie“. Die hohen Sozial- und Energiekosten vertreibe die Produktion aus Deutschland. Thomas Thumm, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Erzgebirge, erklärt: „In West-Sachsen geht die Angst …

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Wegen abgeschalteter Kraftwerke: Strompreis auf Rekordhöhe

Fraktion im Sächs. Landtag

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Laut Bundesnetzagentur werden die Strompreise nächstes Jahr weiter drastisch steigen. Ursache ist die politisch bedingte Abschaltung von Kohle- und Atomkraftwerken. Die Teuerung könnte gestoppt werden, wenn im Gegenzug die Stromsteuer gesenkt würde, berichtet die WELT. Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Die Belastungsgrenze der Bürger ist mehr als erreicht. Vor kurzem erst hatten die meisten Sachsen eine …

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AfD-Anfrage enthüllt: Horrende Vorstandsgehälter trotz Sparkassen-Sterben

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Vorstände der sächsischen Sparkassen verdienen exorbitante Gehälter, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (7/328). Die Jahresgehälter liegen zwischen 300.000 Euro im Muldental und 700.000 Euro bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden. Dr. Rolf Weigand, AfD-Fraktionsvorstand und Anfragesteller, erklärt: „Es ist einfach überzogen, wie sich hier einige Vorstände auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Überall in Sachsen schließen die Sparkassen …

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Raub im Grünen Gewölbe: Ist nichts mehr heilig?

Fraktion im Sächs. Landtag

Raub im Grünen Gewölbe: Ist nichts mehr heilig?

Zum mutmaßlichen Milliarden-Raub im Grünen Gewölbe erklärt der AfD-Landesvorsitzende, Jörg Urban: „Ich bin schockiert von diesem Verbrechen. Dieser Raubzug ist einmalig in der sächsischen Nachkriegsgeschichte. Offenbar haben sich die gesellschaftlichen Maßstäbe derart verschoben, dass in diesem Land nichts mehr heilig ist. Ich erwarte von der Staatsregierung, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die unbezahlbaren Schätze wieder in das Dresdner …

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Raub im Grünen Gewölbe: Ist nichts mehr heilig?

Fraktion im Sächs. Landtag

Raub im Grünen Gewölbe: Ist nichts mehr heilig?

Zum mutmaßlichen Milliarden-Raub im Grünen Gewölbe erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Ich bin schockiert von diesem Verbrechen. Dieser Raubzug ist einmalig in der sächsischen Nachkriegsgeschichte. Offenbar haben sich die gesellschaftlichen Maßstäbe derart verschoben, dass in diesem Land nichts mehr heilig ist. Ich erwarte von der Staatsregierung, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die unbezahlbaren Schätze wieder in das Dresdner …

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Rotgrüne Gemeinschaftsschule ist Mogelpackung

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Der Sächsische Lehrerverband spricht sich gegen die Einführung einer Gemeinschaftsschule aus, wie eine von SPD, Grünen und Linken unterstützte Petition sie fordert. Dr. Rolf Weigand, bildungspolitischer Sprecher, erklärt: „Der Lehrerverband hat Recht: Die Petition ist eine Mogelpackung und will den Sachsen eine sozialistische Gemeinschaftsschule unterjubeln. Dieses rotgrüne Modell ist bereits in Westdeutschland krachend gescheitert, wie die …

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Linken Parteien geht es nur um Machterhalt und Posten

Fraktion im Sächs. Landtag

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Grüne, Linke und SPD ließen in Dresden eine wichtige Stadtratssitzung abbrechen, um sich für die Verteilung lukrativer Aufsichtsratsposten eine bessere Position zu verschaffen. Martina Jost, Dresdner AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt: „Was der Einheitsblock linker Parteien in Dresden demonstriert, ist mehr als schädlich für die Demokratie. Hier wird klar, es geht ihnen nicht um inhaltliche Politik für die Bürger, sondern nur um Machterhalt und …

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Vorbild Cottbus: Kretschmer und Dulig müssen geplante Blockaden verurteilen

Fraktion im Sächs. Landtag

In Cottbus will sich die SPD laut Tagesspiegel von den geplanten „gewalttätigen und rechtswidrigen“ Blockade-Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ distanzieren. AfD und CDU haben signalisiert, die Erklärung mitzutragen. Grüne und Linke stellen sich hingegen hinter „Ende Gelände“. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Im Gegensatz zu Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke haben die Cottbuser Stadtverordneten der …

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E-Auto-Planwirtschaft vernichtet unzählige Jobs

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der Autozulieferer Continental wird sich komplett vom Verbrennungsmotor verabschieden. In Limbach-Oberfrohna werden deshalb 850 Arbeitsplätze gestrichen. Ursache ist „der durch verschärfte Abgasgesetze beschleunigte, disruptive Umstieg der Autoindustrie auf Elektromobilität“, zitiert die Freie Presse. Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Das heißt im Klartext: Die CDU-Regierung hat die deutsche Autoindustrie mit ihren …

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Pflicht zum Kassenbon stellt Kleinbetriebe unter Generalverdacht

Fraktion im Sächs. Landtag

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Ab nächstem Jahr muss für jeden Mini-Kauf ein Kassenbon ausgegeben werden. Die Bäcker-Innung protestiert gegen diese „Gängelei“ und die „überflüssige Produktion von Müllbergen“. In Sachsen werde so jeden Tag eine Papierschlange von Dresden bis Leipzig produziert. Der AfD-Fraktionsvorsitzender, Jörg Urban, erklärt dazu: „Es ist mehr als unanständig, alle Bäcker, Fleischer und andere Kleinbetriebe unter den Generalverdacht des Steuerbetrugs zu …

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