August 2019

Zustände wie in der DDR? Altparteien bilden All-Parteien-Front gegen die AfD

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Der Radeberger SPD-Bürgermeister Lemm rief im lokalen Anzeigeblatt dazu auf, mit der Erststimme nicht seine eigene Partei zu wählen, sondern den CDU-Kandidaten. Angeblich müssten „Demokraten in diesen Zeiten zusammenhalten. Deshalb ist es sinnvoll, sich bei den Direktkandidaten auf den aussichtsreichsten Kandidaten der demokratischen Parteien zu konzentrieren.“ Jan Zwerg, AfD-Generalsekretär, erklärt: „Die Aussage des SPD-Politikers ist eine …

Weiterlesen …

Wirtschaft warnt vor Energiewende: zu unsicher und unrealistisch

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Die deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) warnt vor der Energiewende. Bereits jetzt „berichte jedes vierte Unternehmen von Stromausfällen“ aufgrund von Wind- und Sonnenflauten, zitiert die FAZ. Die Vorstellung, der gesamte deutsche Energiebedarf könnte aus regenerativer Energie gewonnen werden, sei „unrealistisch“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Erneut warnt die deutsche Wirtschaft vor einer überzogenen Energiewende. Die …

Weiterlesen …

Kohleausstieg: Kretschmers versprochener Geldregen bleibt aus

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Kohleausstieg erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Dieser Gesetzentwurf und der geplante Kohleausstieg sind in doppelter Hinsicht Augenwischerei. Zum einen kommen die von Herrn Kretschmer versprochenen Milliarden so überhaupt nicht in der Lausitz an, zum anderen ist es sinnlos, moderne sächsische Kohlekraftwerke abzuschalten, während weltweit 1400 geplant oder bereits neu gebaut werden. …

Weiterlesen …

Fachkräftemangel: eigene Jugend besser ausbilden, statt Import von unqualifizierten Zuwanderern

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Der zunehmende Fachkräftemangel ist für die sächsischen Maschinenbauer ein ernsthaftes Problem, berichtet die LVZ. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Staatsregierung muss endlich anfangen, mehr in die Ausbildung der eigenen Schüler, Schulabgänger sowie Schul- und Studienabbrecher zu investieren. Naturwissenschaftliche Inhalte müssen attraktiver in der Schule vermittelt werden und die Unternehmen brauchen deutlich höhere …

Weiterlesen …

AfD Sachsen stellt Strafanzeige gegen Landeswahlleiterin und MP Kretschmer

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Die AfD Sachsen stellt Strafanzeige gegen Ministerpräsident Kretschmer wegen des Verdachts der Anstiftung zur Rechtsbeugung im Zusammenhang mit der Listenkürzung der AfD zur Landtagswahl. Weitere Strafanzeigen sind gegen die Landeswahlleiterin Carolin Schreck, den Staatssekretär im Innenministerium Prof. Günther Schneider und Innenminister Wöller gestellt. Die Anzeige finden Sie im Anhang. Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender, erklärt: „Wir wollen …

Weiterlesen …

Dresdner „Seenotretter“ betätigen sich erneut als Schlepper und moralische Erpresser

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Die Dresdner „Seenotretter“ von „Mission Lifeline“ haben mit einem neuen Boot wieder direkt vor der libyschen Küste illegale Migranten aufgenommen. Dabei ignorierten sie die anrückende libysche Küstenwache, die eigentlich für Rettungsfälle verantwortlich ist. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die angeblichen ‚Seenotretter‘ haben hier erneut bewiesen, dass ihr eigentliches Geschäftsmodell Schleppertum und moralische …

Weiterlesen …

Wahlfälschung verhindern – als Wahlbeobachter engagieren!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Aktuell wurde eine Wahlfälschung zur Kommunalwahl in Brandenburg bekannt, wo ein junger Wahlhelfer etliche Stimmen der AfD den Grünen anrechnete. In Leipzig gab es Unregelmäßigkeiten auf dem speziellen Stimmzettel der Sehbehinderten. Stimmen der AfD könnten einer anderen Partei zufallen. Jörg Urban, AfD-Landesvorsitzender, erklärt: „Die etablierten Parteien versuchen mit allen möglichen Tricks, den Wahlerfolg der AfD zu verhindern. Besonders hat …

Weiterlesen …

Diesel-Fahrverbote an Wertverlusten schuld – keine Fahrverbote mit der AfD

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Der Wert von Dieselfahrzeugen ist erst gesunken, nachdem Fahrverbote erlassen wurden. Die vorherige Debatte um Software-Manipulation bei VW hatte keinen Einfluss auf die Preise von Diesel-Gebrauchtwagen, berichtet BILD. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Nun kommt die ganze Wahrheit auf den Tisch: Erst die ‚Diesel-Hysterie‘ der Alt-Parteien hat die Besitzer von Diesel-Fahrzeugen kalt enteignet. Viele von ihnen haben mehrere tausend …

Weiterlesen …

AfD-Fraktion fordert kostenlose Meister-Ausbildung

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Das sächsische Handwerk verlangt eine kostenfreie Meisterausbildung. Nur das wäre eine wirkliche Gleichstellung von beruflicher und akademischer Bildung. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher und Handwerksmeister, erklärt: „Die AfD unterstützt die kostenfreie Meisterausbildung auf ganzer Linie. Es ist hochgradig ungerecht, wenn Meister für ihre Ausbildung mehr als 10.000 Euro aus der eigenen Tasche bezahlen müssen, während alle …

Weiterlesen …

Attacken von ausländischen Gefangenen in Sachsen drastisch gestiegen

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Die Übergriffe von Häftlingen auf Justiz-Beamte sind in Sachsen dramatisch gestiegen, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (18462). Auffällig ist der überdurchschnittlich hohe Ausländeranteil. Von 42 Attacken im letzten Jahr gingen 30 von Ausländern aus. Diese kamen ausschließlich aus muslimischen Ländern wie Syrien, Tunesien, Libyen, Marokko, Pakistan und Eritrea. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Wir …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung