April 2019

EU-Dieselnorm-Irrsinn treibt Weiße Flotte in die wirtschaftliche Misere

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Die älteste Raddampferflotte der Welt erwirtschaftet 2018 einen Verlust von 2,2 Millionen Euro. Ein Grund sind die strengen EU-Normen für Dieselabgase. Sie zwangen die Sächsische Dampfschiffahrt, neue Motoren einzubauen. Alleine der Motorentausch kostete laut mehrerer Zeitungsberichte 800.000 Euro. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Der Diesel-Irrsinn in Deutschland wird immer grotesker und gefährdet den Fortbestand der …

Weiterlesen …

Windkraft-Profiteure müssen für vollständigen Rückbau aufkommen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Windkraft-Profiteure müssen für vollständigen Rückbau aufkommen!

Wie der MDR berichtet, stehen hunderte Windräder in Sachsen vor dem Aus. Grund: Die EEG-Umlage läuft bei 395 von insgesamt 891 Windrädern in Sachsen aus. Ohne diese Umlage sind die Windräder nicht mehr profitabel. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, kommentiert: „Jahrzehntelang haben Besserverdienende mit den Subventionen an Windparkanlagen sehr gut verdient und dazu noch die Abschreibungsmöglichkeiten voll …

Weiterlesen …

CDU-Regierung nicht willens oder unfähig: Handelsketten nehmen Tierschutz selbst in die Hand!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Beinahe alle großen, in Deutschland vertretenen, Supermarktketten führen ab heute ein neues, vierstufiges Tierschutzlabel ein. Nun wird ersichtlich unter welchen Haltungsbedingungen das Tier vor der Schlachtung gelebt hat. CDU-Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat die neuen Herkunftssiegel für Fleisch- und Fleischprodukte sogleich als unzureichend kritisiert. Der Handel habe nur einsortiert, was es schon gibt. Sie strebe zudem selbst ein …

Weiterlesen …

Kinderbetreuung: Eltern endlich finanziell entlasten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Nach Angaben des MDR führt Chemnitz ein kostenfreies Vorschuljahr ein. Die Kosten übernimmt die Stadt. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Die Entscheidung der Stadt Chemnitz kann ich nur begrüßen. Als soziale Volkspartei machen wir uns besonders für unsere Familien stark. Eltern benötigen die ihnen zustehende Anerkennung und Unterstützung unseres Staates und unserer Gesellschaft. Dazu gehört auch die finanzielle Entlastung …

Weiterlesen …

CDU wirbt mit AfD-Politik für Landarztquote

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Mit einer Anzeige in Tageszeitungen propagiert die sächsische CDU, dass sie nun aufgrund des Ärztemangels die bereits von der AfD geforderte Landarztquote einführen möchte. Im Landtag hatten Regierung und alle anderen Parteien den Antrag vor zwei Jahren noch abgelehnt. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Der Ärztemangel vor allem auf dem flachen Land besteht bereits seit Jahren und wird sich weiter verschärfen - ein Drittel aller …

Weiterlesen …

Eisenbahnergewerkschaft schmeißt langjährigen Betriebsrat aus Gewerkschaft, weil er AfD-Mitglied wurde!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft beschloss gestern auf einer Sitzung ihr langjähriges Mitglied Peter Kapitzke aus dem DB Fahrzeuginstandhaltungswerk Dessau zu entlassen. Kapitzke war am 19. Januar 2019 in die AfD eingetreten. Damit wurde der Rauswurf begründet. Dazu erklärt das Leipziger AfD-Mitglied Peter Kapitzke (60): „Ich arbeite seit 1978 in dem Werk, habe dort gelernt und auch Abitur gemacht. Ich bin Gewerkschaftsgründungsmitglied …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: Massive Gewalt schon an Grundschulen - Opfer vor allem Deutsche

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

An Dresdner Schulen haben Körperverletzung, Diebstahl, Drogenmissbrauch und sexuelle Übergriffe drastisch zugenommen. Besonders betroffen sind Grund- und Oberschulen, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (6/16900). Letztes Jahr ist der Anteil von Asylbewerbern unter den Tatverdächtigen massiv angewachsen und stark überrepräsentiert. Opfer sind überproportional viele deutsche Schüler. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, erklärt: „Die …

Weiterlesen …

Sozialistische Planwirtschaft führt zum nächsten Industrietod in Deutschland

Fraktion im Sächs. Landtag

Sozialistische Planwirtschaft führt zum nächsten Industrietod in Deutschland

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) will aus Steuermitteln eine Milliarde Euro für private E-Ladestationen ausgeben, um die Akzeptanz für Elektroautos zu verbessern, berichtet die DNN. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Verkehrsminister Scheuer befindet sich auf einem Irrweg, der nicht nur der deutschen Wirtschaft großen Schaden zufügt, sondern auch die Bürger teuer zu stehen kommt. Die Infrastruktur ist gar nicht …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung