Januar 2019

Patzelt wird die links-grüne CDU nicht retten können.

Fraktion im Sächs. Landtag

Patzelt wird die links-grüne CDU nicht retten können.

Der Politologe Werner Patzelt soll der sächsischen CDU bei der Erarbeitung des Wahlprogramms helfen. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender, erklärt: „Seit 1990 ist die CDU in Sachsen ununterbrochen an der Macht und hat sich in dieser Zeit inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit entkernt. Die ehemals konservative Partei hat sich nicht nur sozialdemokratisiert, sondern in Fragen von Masseneinwanderung, Energiewende und Gender-Ideologie auf …

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190 Millionen Euro Taschengeld für Asylbewerber in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

190 Millionen Euro Taschengeld für Asylbewerber in Sachsen

Fast 190 Millionen Euro Taschengeld hat der Freistaat in den letzten dreieinhalb Jahren an Asylbewerber bar ausgezahlt. Die Staatsregierung hat keine Erkenntnisse, wieviel Geld davon in die Herkunftsländer abgeflossen ist oder eventuell an terroristische Vereinigungen weitergegeben wurde. Das ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (6/15489). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Mit den vielen Millionen Euro …

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Linke Gewalt in Sachsen immer schlimmer

Fraktion im Sächs. Landtag

Bei einem schweren Sprengstoff-Anschlag auf das AfD-Büro in Döbeln wurden auch drei Scheiben von Nachbarhäusern zerstört und zwei parkende Autos beschädigt. Ein Anwohner entging nur knapp dem lebensbedrohlichen Anschlag. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender, erklärt „Die linke Gewalt wird in Sachsen immer schlimmer. Der Angriff in Döbeln war bereits der vierte auf ein AfD-Büro allein in den letzten fünf Tagen. Seit wir im Landtag …

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Islamistische „Muslimbrüder“ unterwandern sächsische Moscheen

Fraktion im Sächs. Landtag

In Sachsen gibt es bereits 23 Moscheen oder islamische Gebetsräume. Drei islamistische und salafistische Moscheen in Leipzig, Dresden und Plauen werden bereits vom Verfassungsschutz beobachtet, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/15492). Darunter die „Sächsische Begegnungsstätte“ der Muslimbrüder in Dresden. Laut FOCUS hält der Verfassungsschutz die Muslimbrüder für gefährlicher als die Terroristen des IS oder Al-Quaida. Die Muslimbrüder …

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CDU-Innenminister Wöller aus Tiefschlaf erwacht?

Fraktion im Sächs. Landtag

Angeblich will sich CDU-Innenminister Wöller für einen besseren Grenzschutz einsetzen. Laut MDR-Aktuell forderte er: „Die Bundespolizei müsse wieder in die Lage versetzt werden, das zu tun, wofür sie da sei.“ Zudem müssten „jene zurückgewiesen werden, die nach der Dublin-Regel keine Berechtigung für einen Asyl-Antrag in Deutschland haben.“ Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. …

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AfD-Landespflegegeld von Experten-Kommission unterstützt

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Forderung nach einem Landespflegegeld wird auch von der Pflege-Enquetekommission des Sächsischen Landtages in ihrem Abschlussbericht unterstützt. Damit soll die häusliche Pflege durch Angehörige finanziell gefördert werden. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Ich freue mich, dass unsere Forderung zumindest ansatzweise im Abschlussbericht thematisiert wird. Ich hätte mir jedoch aufgrund der Dringlichkeit genauere Aussagen …

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Hetzjagden auf Deutsche durch „Schutzsuchende“

Fraktion im Sächs. Landtag

Im bayrischen Amberg gab es einen Gewalt-Exzess. Vier junge muslimische Asylbewerber aus Afghanistan, Syrien und Iran prügelten wahllos auf deutsche Passanten ein. Brutale Bilanz: zwölf Verletzte, ein Opfer musste mit Kopfverletzung ins Krankenhaus. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender, kommentiert: „In Deutschland findet eine brutale Hetzjagd statt und Medien, Altparteien und die viel beschworene Zivilgesellschaft schweigen. Es gibt …

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Linksextreme Gewalt eskaliert in Sachsen zu Silvester

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere linksextremistische Anschläge erschütterten Sachsen in der Silvesternacht. In Leipzig griff ein linker Mob den Bundesgerichtshof an, zerstörte mehre Scheiben und Fahrzeuge. In Riesa und Freiberg wurden zwei AfD-Bürgerbüros attackiert und erheblich beschädigt. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Erneut zieht sich eine Orgie linker Gewalt quer durch Sachsen. Ziel ist nicht nur der politische Gegner, sondern besonders …

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AfD fordert kostenfreie Kitas in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

In mehreren Bundesländern ist die Kita bereits kostenlos. Auch in Zwickau zahlen Eltern keine Kita-Beiträge, im April wird Chemnitz folgen. Viele sächsische Städte und Gemeinden können sich diesen finanziellen Kraftakt aus eigener Tasche aber nicht leisten. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Die AfD ist eine soziale Familienpartei und deshalb lehnen wir Elternbeiträge für Kitas grundsätzlich ab. Familien müssen finanziell …

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