Januar 2019

Gedenkveranstaltung: Scheinheilige Gründe für AfD-Ausladung

Fraktion im Sächs. Landtag

Gedenkveranstaltung: Scheinheilige Gründe für AfD-Ausladung

Wie die Welt berichtet, wurde die AfD vom Holocaust-Gedenktag im ehemaligen KZ Buchenwald ausgeladen. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora behauptet auf ihrer Internetseite, „das gesellschaftliche Ideal der AfD ist nicht die pluralistische demokratische Gesellschaft, sondern völkische Homogenität.“ Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, kommentiert: „Dass Juden wieder in Deutschland in Angst leben, dass es brennende …

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Hat SPD-Chef Dulig Probleme mit der Realität?

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens SPD-Chef Dulig erklärte, er habe keine Angst vor der AfD, weil die angeblich keine Themen hätte, außer „Angstmacherei“. Dulig geht zudem davon aus, dass wahrscheinlich die CDU-SPD-Koalition nach der Landtagswahl weiter regieren kann. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender, erklärt: „An Herrn Duligs Äußerungen kann man symptomatisch den Niedergang der ehemaligen Arbeiterpartei SPD erkennen. Trotz Wahlprognosen von um die zehn …

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Sachsen braucht keine „Antidiskriminierungs-Beauftragten“

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsen hat die ersten sieben „Antidiskriminierungs-Beauftragten“ in einem Modellprojekt ausgebildet. SPD-Integrationsministerin Köpping übergab dafür aktuell die Zertifikate. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Wir haben gute Gesetze in Deutschland, die sich ganz klar gegen Diskriminierungen jeglicher Art aussprechen. Wer dagegen verstößt, muss mit rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden. Wir lehnen deshalb die …

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Staatliche Prämie für E-Fahrzeuge abschaffen

Fraktion im Sächs. Landtag

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) forderte in der ARD eine "Versachlichung der Debatte" um Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide in Deutschland. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, kommentiert: „Was Scheuer jetzt will, haben wir bereits 2017 im Sächsischen Landtag gefordert: Eine offene Debatte (6/10516) zum Diesel und zu Grenzwerten. Mit aller Macht versucht die Bundesregierung, die Elektromobilität in Deutschland zu erzwingen. Dabei ist …

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Verfehlte CDU-Schulpolitik zu Lasten unserer Kinder

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die SZ am 24.1.2019 berichtet, hat das Leibniz-Institut das sächsische Bildungssystem analysiert und festgestellt, dass 35 Prozent aller eingestellten Lehrer in Sachsen keine pädagogische Ausbildung haben. Im deutschlandweiten Vergleich ist das der höchste Wert. Dr. Rolf Weigand, hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert: „Die externe Analyse offenbart die Mängel im sächsischen Bildungssystem. Deutschlandweit sind nur acht Prozent aller …

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Staatstheater hetzt mit Steuermitteln gegen die AfD

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Staatsschauspiel Dresden hat diesen Samstag das Stück „Blaues Wunder“ Premiere. In dem Stück soll vor der AfD gewarnt werden. Regisseur Volker Lösch will unbedingt verhindern, dass die AfD ein Koalitionsangebot zur Landtagswahl erhält, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin, erklärt: „Es ist schon unglaublich, wie ein Staatstheater im Namen der Kunstfreiheit mit dem Geld der Steuerzahler gegen eine …

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Pflege: Experten-Kommission unterstützt AfD-Landespflegegeld

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Enquete-Kommission zur Pflege in Sachsen hat ihren Abschlussbericht vorgestellt. Darin wird die Forderung der AfD-Fraktion unterstützt, die häusliche Pflege durch Angehörige finanziell besser zu vergüten. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Ich freue mich, dass die Experten-Kommission zu dem gleichen Ergebnis kommt wie die AfD-Fraktion: Die Pflege von Angehörigen muss deutlich besser unterstützt werden. Leider haben die …

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100 Lungenärzte gegen Diesel-Hysterie und Grenzwert-Lüge

Fraktion im Sächs. Landtag

Über 100 Lungenärzte und Wissenschaftler halten die Diesel-Hysterie und die EU-Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub für falsch. Sie fordern in ihrer Petition eine neue wissenschaftliche Untersuchung durch unabhängige Experten. In ihren Praxen hätten die Lungenärzte noch nie einen Erkrankten aufgrund von Stickoxid oder Feinstaub erlebt, berichtet die WELT. Wenn die Horrorszenarien der EU stimmen würden, „müsste eigentlich jeder Raucher binnen …

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CDU-Unfähigkeit: Staatsregierung hat kein Verkehrskonzept!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die SZ berichtet, prüft der Freistaat eine Rollende Landstraße durch die Oberlausitz, um den gestiegenen LKW-Verkehr von der Autobahn A4 zu nehmen. Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin, kommentiert: „Das ausgerechnet im Wahljahr die Staatsregierung eine Rollende Landstraße durch die Oberlausitz prüft, grenzt schon an Hohn und ist leider nur Wahlpropaganda. Die Probleme auf der Autobahn A4 in der Oberlausitz sind der CDU-SPD-Regierung …

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Die deutsche Demokratie braucht die AfD

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Umfrage des Allensbach Instituts ergab, dass 42 Prozent der Befragten in Ostdeutschland die Demokratie für die beste Staatsform halten. 75 Prozent der Ostdeutschen halten es für vordringlich, die Zuwanderung zu begrenzen. Andre Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Die Allensbach-Studie bestätigt eindrucksvoll, warum die AfD so erfolgreich in den neuen Bundesländern ist. Wir sprechen die Probleme der Bürger an und bieten …

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