September 2018

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

Fraktion im Sächs. Landtag

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

In der aktuellen Landtagsdebatte sprach die AfD-Fraktion zum Thema „SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam““. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Die EU-Kommission versucht den Handel von staatsanleihebesicherten Wertpapieren, sogenannte SBBS, zu ermöglichen. Diese Wertpapiere sind gebündelte Staatsanleihen verschiedener europäischer Länder. Wenn Deutschland diese Anleihen …

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Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

Fraktion im Sächs. Landtag

Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

In der ersten aktuellen Debatte äußerten sich die Abgeordneten zum Thema „Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung“. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Mario Beger: "Man muss sich fragen, was an der von der Regierung in die Wege geleitete Debatte aktuell sein soll. Im Digitalzeitalter haben sich Pläne bis 2025 mehrfach überholt. Bei dem Tempo, dass die Regierung beim Breitbandausbau …

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AfD stellt Strafanzeige gegen Blockierer

Fraktion im Sächs. Landtag

Am Sonnabend wurde der AfD-Trauermarsch in Chemnitz von wenigen linken Chaoten blockiert und musste vorzeitig abgebrochen werden. Trotz 1800 Polizisten räumte die Einsatzleitung die Blockade nicht. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Den Abbruch unseres Trauermarsches in Chemnitz nehmen wir nicht hin. Die Veranstaltung war ordnungsgemäß angemeldet und geplant. Den offensichtlich vom CDU-Innenministerium in die Wege …

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CDU-Fraktion stellt Weichen auf Links-Kurs!

Fraktion im Sächs. Landtag

CDU-Fraktionschef Kupfer ist nach seiner Kritik am Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in seiner Fraktion unter Beschuss gekommen und soll vermutlich kaltgestellt werden, berichtet BILD. Kupfer hatte sich öffentlich über „einseitige und tendenziöse“ Berichterstattung bei der angeblichen Behinderung eines ZDF-Teams in Dresden beschwert. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Frank Kupfer ist einer der letzten Konservativen in der sächsischen …

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"Wir sind mehr"-Konzert auf Kosten des Steuerzahlers?

Fraktion im Sächs. Landtag

Die staatstragenden Medien überhäufen sich des Lobes und der Huldigung für das "Wir sind mehr"-Konzert in Chemnitz. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „In einer Endlosschleife werden uns die Bilder vom gestrigen ‚Konzert gegen Rechts‘ in den Medien gezeigt. Das erinnert mich stark an die letzten DDR- Jahre. Was sich jetzt ‚Rock gegen Rechts‘ schimpft, nannte sich damals‚ Rock für den Frieden‘ …

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Vermögen: Deutsche mit die ärmsten innerhalb der alten EU!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Deutschen haben kaum Vermögen und sind vor Portugal die zweitärmste Nation innerhalb der alten EU, berichtet der STERN. Der Medianwert des geldwerten Vermögens liegt in Deutschland bei 47.000 Euro, ermittelte der Global Wealth Report für 2017. Deutlich mehr Vermögen besitzen die Bürger in europäischen Pleitestaaten: Griechenland 55.000 Euro, Italien 125.000 Euro und Belgien gar 168.000 Euro. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: …

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Bundespräsident hofiert linksextreme Polizeihasser!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die WELT berichtet, wirbt Bundespräsident Steinmeier (SPD) offen auf seiner Facebook-Seite für eine Veranstaltung in Chemnitz, auf der u.a. die vom Verfassungsschutz wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ und „Gewaltbereitschaft“ bekannte Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftritt. Zudem wurde bekannt, dass Auftritte von linken Musikgruppen wie die „Toten Hosen“ mit Steuergeldern finanziert wurden. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher …

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Sächsische CDU übt Schulterschluss mit linksradikalen Demokratiefeinden

Fraktion im Sächs. Landtag

An der Veranstaltung linker und radikaler Gruppen „Herz statt Hetze“ in Chemnitz nahm auch der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks teil. Von dieser Veranstaltung aus blockierten linksradikale Gewalttäter den AfD-Trauermarsch. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Dass sich Grüne, Linke und SPD mit der linksextremistischen Antifa gemein machen, ist mittlerweile bekannt. Dass nun auch die ehemals konservative CDU …

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AfD-Trauermarsch blockiert – CDU-Innenminister versagt

Fraktion im Sächs. Landtag

Der AfD-Trauermarsch in Chemnitz wurde von Linksradikalen blockiert und musste vorzeitig abgebrochen werden. Die Blockade wurde von den 1800 Polizisten nicht geräumt. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserem Grundgesetz und muss von der Polizei geschützt werden. Hier hat das CDU-Innenministerium in der Einsatzleitung eklatant versagt und das …

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Dresden und Leipzig zählen zu den unsichersten Städten in Deutschland

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die WELT berichtet, zählen Dresden und Leipzig 2017 zu den unsichersten deutschen Großstädten mit über 200.000 Einwohnern. Dresden verzeichnet einen Anstieg der Straftaten von über 30 Prozent. Dazu kommentiert der AfD-Abgeordnete aus Mittelsachsen, Dr. Rolf Weigand: „Die Kriminalitätszahlen sprechen eine deutliche Sprache und zeigen, was die Bürger jeden Tag aufs Neue erleben: den Verlust der Inneren Sicherheit! Geschuldet einer CDU-Politik, …

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