Mai 2018

Krankenhäuser fit für die Zukunft machen!

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Landtagsdebatte brachte die AfD-Fraktion den Antrag (Drs 6/12896) “Wohnortnahe stationäre Gesundheitsversorgung sichern – Krankenhäuser auskömmlich finanzieren“ ein. Dazu kommentiert Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher: „Wir stehen zweifelsfrei mit dem deutschen Gesundheitssystem vor großen Herausforderungen. Gerade die ländlichen Regionen bekommen dies bereits heute schon zu spüren. Deshalb wollen wir die …

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CDU bezeichnet AfD-Antrag für mehr Sicherheit in Sachsen als „Kuchenkrümel“

Fraktion im Sächs. Landtag

In der heutigen Landtagsdebatte erfolgte die zweite Beratung zum AfD-Gesetzentwurf (6/9819) „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeigesetzes“. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher, Sebastian Wippel: „Mit der sich verschärfenden Sicherheitslage in Deutschland müssen auch die Rahmenbedingungen im Polizeigesetz angepasst werden. Dieser Aufgabe hat sich AfD-Fraktion umgehend gestellt und bereits am 12. Juni 2017 den vorliegenden …

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Sanktionen und militärische Konfrontation gegen Russland beenden

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur aktuellen Landtagsdebatte zum Thema „Meinst du die Russen wollen Krieg - Sachsen braucht eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland“ erklärt Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Das Ergebnis der Konfrontationspolitik mit Russland, wie sie vor allem die USA und in Deutschland die CDU betreiben, kann ein Krieg sein. Schneller als mancher Parteistratege der CDU das glaubt. Seit dem gewaltsamen Putsch in Kiew und seit dem Anschluss der …

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Große Abrechnung der AfD mit Altparteien im Landtag

Fraktion im Sächs. Landtag

AfD verspricht nächstes Jahr „Blaues Wunder“ Zur aktuellen Landtagsdebatte zum Thema “Zuwanderung und Integration gut gestalten“ erklärt Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Menschen im Osten fühlen sich betrogen, verkauft und verraten. Von einer Frau, die den Deutschen das Recht nimmt, zu entscheiden, wer unser Land bereichern darf. Wer hypermoralisch die Arme für die ganze Welt öffnet, der schließt sie Stück für Stück …

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Nur Grenzkontrollen bringen mehr Sicherheit!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Bund will in den nächsten Jahren 250 zusätzliche Bundespolizisten in Sachsen stationieren, gab gestern Bundesinnenminister Seehofer bekannt. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „In den letzten Jahren wurden hunderte Bundespolizisten aus Sachsen abgezogen, trotz der Warnung vieler Experten vor massivem Kriminalitätsanstieg durch die Grenzöffnung. Die nun erfolgte Rolle rückwärts ist nicht weniger als ein Eingeständnis für die …

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AfD-Fraktion deckt Asyl-Schlampereien auch in Sachsen auf – Zustände wie in Bremen?

Fraktion im Sächs. Landtag

Auf Anfrage der AfD musste die Staatsregierung zugeben, dass es erhebliche Unstimmigkeiten in der sächsischen Ausländer-Statistik gibt (Drs. 6/13233). So wurden im Ausländerzentral-Register 2.654 Unregelmäßigkeiten festgestellt, darunter passten 1.606-mal die Asylsachstände nicht zu den Aufenthaltstiteln, 67-mal war die Duldung nicht mehr gültig und 67-mal wurden mehrere Duldungen gleichzeitig ausgesprochen Carsten Hütter, sicherheitspolitischer …

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Görlitzer müssen CDU-Grenzpolitik ausbaden

Fraktion im Sächs. Landtag

Jedes vierte geklaute Auto stammt aus dem Landkreis Görlitz, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Mit 580 Fahrzeugen war die Diebstahlquote hier zehnmal so hoch wie z.B. im Vogtland. Silke Grimm, AfD-Landtagsabgeordnete aus der Lausitz, kommentiert: „Dass die Görlitzer die Nase gestrichen voll haben, kann wohl jeder nachvollziehen. Sie müssen mit ihrem geklauten Eigentum ausbaden, wofür die CDU steht: sperrangelweit offene Grenzen für Kriminelle …

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„Ankerzentren“: Verfehlte CDU-Asylpolitik geht weiter

Fraktion im Sächs. Landtag

Heute spricht CSU-Bundesinnenminister Seehofer in Dresden mit CDU-Ministerpräsident Kretschmer über die geplanten Ankerzentren für Asylbewerber. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die geplanten Ankerzentren von CDU/CSU sind nichts als Aktionismus und heiße Luft. Über 11.000 abgelehnte und vollziehbar ausreisepflichtige Asylbewerber in Sachsen zeigen, wir brauchen keine neuen ‚Begrüßungszentren‘, sondern Abschiebezentren. Allein der …

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Neue Asylwelle rollt über den Balkan heran

Fraktion im Sächs. Landtag

Über den Balkan rollt eine neue Welle von Wirtschaftsmigranten heran, berichtet die „Welt“. Bosnien-Herzegowina hat in den ersten vier Monaten bereits so viele Asylbegehrer gezählt, wie im ganzen letzten Jahr insgesamt. Alle wollen nach Westeuropa weiterziehen. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, kommentiert: „Politiker der Altparteien und viele Medien werden nicht müde, das Ende der Asylwelle auszurufen. Dabei sickern weiter jedes Jahr …

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Medien-Hysterie entlarvt: Sachsen feiert erneut Besucherrekord!

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsen vermeldet erneut einen Besucherrekord: Im 1. Quartal 2018 besuchten 10 Prozent mehr Touristen den Freistaat. Spitzenreiter sind Dresden und die Sächsische Schweiz mit einem Zuwachs von 15 und 12 Prozent, berichtet „Bild“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Ich erinnere mich noch gut an die Hysterie vieler Medien, als Bürger in Sachsen begannen, gegen illegale Grenzöffnung, Kontrollverlust des Staates und fehlgeleitete …

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