März 2017

Licht am Ende des Tunnels – traditionsreichen Leuchtstofflampenhersteller NARVA gerettet!

Fraktion im Sächs. Landtag

„Neustart für NARVA“ steht noch auf der Internetseite des Traditionsunternehmens und ein bescheidener Hinweis auf die Neuausrichtung des Unternehmens mit über 50-jähriger Geschichte in der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von Leuchtstofflampen für die Allgemeinbeleuchtung. Im Herbst 2016 geriet das Unternehmen in Zahlungsnot und nun konnte die Unternehmensführung, den erfolgreichen Abschluss der Restrukturierung vermelden – das …

Weiterlesen …

Sachsen: Minister schweigen zum versuchten S-Bahn-Mord - Sind Deutsche Opfer 2. Klasse?

Fraktion im Sächs. Landtag

Weder kurz nach der Tat vom Freitag, als ein Mann (40) am Haltepunkt Zschachwitz von zwei Asylbewerbern ins Gleisbett gestoßen und an der Erreichung des sicheren Bahnsteigs gehindert wurde noch nach der gestrigen Verhaftung der Täter äußerten sich Minister der Sächsischen Staatsregierung dazu. Auch das Medienecho auf die Nationalität der Verbrecher blieb erstaunlich gering. Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen …

Weiterlesen …

Fahndungserfolg gegen Moped-Bastler! Haben wir keine anderen Probleme Herr Ulbig?

Fraktion im Sächs. Landtag

Heute freuen sich Polizei und „Sächsische Zeitung“, weil sieben aufgemotzte Mopeds innerhalb von zwei Wochen im Raum Riesa beschlagnahmt worden sind und den Jugendlichen nun saftige Strafen drohen. Dazu erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban: „Scheinbar setzt Sachsen seltsame Prioritäten bei der Kriminalitätsbekämpfung. Für andere Straftaten interessiert sich das CDU-Innenministerium offenbar weit weniger brennend. In …

Weiterlesen …

Kriminalstatistik erst nach den NRW-Wahlen?

Fraktion im Sächs. Landtag

Die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erscheint laut Medienberichten (u.a. „Tichys Einblick“) voraussichtlich erst im Mai. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „CDU-Innenminister de Maizière – mein direkter Mitbewerber im Wahlkampf um den Wahlkreis Meißen – hat möglicherweise als interne Begründung für diese Schritt ins Auge gefasst, dass die Kriminalität in Deutschland exorbitant in die …

Weiterlesen …

AfD-Antrag zu Vorabquoten beim Medizinstudium – Jetzt erst recht!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Bundes-Kultusministerkonferenz (KMK) wollte in der kommenden Sitzung über den „Masterplan Medizinstudium 2020“ entscheiden, der sich mit Vorabquoten für Landärzte bei der Zulassung zum Medizinstudium beschäftigen sollte. Nun wurde bekannt, dass die Entscheidung von der Agenda genommen wurde. In der letzten Woche hatte die CDU-SPD-Koalition im Sächsischen Landtag argumentiert, es gebe keinen Anlass für einen AfD-Antrag zum Thema, da sich die …

Weiterlesen …

Fachkräftemangel bei Pflege - Sachsens selbstgemachtes Elend

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien (SZ, DNN) berichten, dass Sachsen zwar Kräfte für die Pflege in Seniorenheimen und Krankenhäusern ausbilde, die Absolventen aber lieber in anderen Bundesländern und im Ausland arbeiten. Um den Bedarf zu decken, will CDU-Sozialministerin Klepsch unter anderem vermehrt Vietnamesen einstellen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andre Wendt: „Mir fallen ad hoc mehrere Gründe ein, warum sich sächsische …

Weiterlesen …

Staatsanwaltschaft lenkt nach AfD-Protesten ein – S-Bahn-Täter nun doch verhaftet!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Staatsanwaltschaft verhaftete zwei Asylbewerber aus Libyen und Marokko, die einen Dresdner Bürger (40) vor die einfahrende S-Bahn im Stadtteil Zschachwitz stießen und ihn anschließend daran hinderten, das Gleisbett vor dem einfahrenden Zug zu verlassen, nun doch. Zuvor hatte die AfD-Fraktion gegen deren Freilassung als einzige Fraktion im Sächsischen Landtag öffentlich protestiert und parlamentarische Aufarbeitung angekündigt. Dazu erklärt …

Weiterlesen …

Extremismuskongress in Berlin: Sachsens AfD-Fraktion Vorreiter beim Thema

Fraktion im Sächs. Landtag

Der am 18. März in Berlin stattgefundene Extremismuskongress machte deutlich, welche wichtige Aufgabe die Bekämpfung des politischen und religiösen Extremismus in Deutschland zukünftig einnehmen wird. Der Extremismusexperte und Vertreter der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Carsten Hütter, erklärt dazu: „Linksverdrehte Störer mit ihrem Geschrei und theatralischem Auftreten haben wie auf das Stichwort demonstriert, dass die Demokratie auch von …

Weiterlesen …

Keinen erzieherischen Muselmanen-Kauderwelsch in Sachsen-Kitas!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie die „Sächsische Zeitung“ berichtet, plant ein freier Träger in der Landeshauptstadt die Anwerbung von Einwanderern aus dem arabischen Raum, um sie als Erzieher in Kindertagesstätten einzusetzen. Insbesondere in Einrichtungen mit einem hohen Ausländeranteil sollen die Flüchtlinge erzieherische Aufgaben übernehmen. Dazu erklärt Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag und schulpolitischer …

Weiterlesen …

Strom-Import und -Export: Dulig weiß nichts

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag (Drs. 6/8574) hat Antworten unter anderem zur Bruttostromerzeugung, zum Export in andere Bundesländer und ins Ausland sowie dem Stromimport in den Monaten November und Dezember 2015 sowie Januar 2016 erfragt. SPD-Wirtschaftsminister Dulig blieb Antworten schuldig. Dazu erklärt der Anfragesteller und umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Urban: „Dieses Jahr müssen die Bürger erneut …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung