2016

Gegenkommentar zur Weihnachts- und Neujahrsansprache des OBM

Stadtratsfraktion Leipzig

Weihnachts- und Neujahrsansprache des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) Gegenkommentar von Holger Hentschel Die "Friedenspflicht zum Weihnachtsfest" ist beendet, weshalb wir uns mit der Ansprache des Leipziger Oberbürgermeisters auseinandersetzen wollen. Zunächst, Leipzig ist eine fantastische Stadt und wächst nachhaltig. Es ist einfach schön in Leipzig zu leben. Dafür gebührt allen Leipzigern, welche daran erherblichen Anteil …

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46 Kreisräte stimmen dem Lückenhaushalt 2017/2018 zu

KV Landkreis Leipzig

Am Mittwoch, dem 07.12.2016, tagte der Kreistag; von 93 Kreisräten fehlten 29, darunter auch Ministerin Petra Köpping. Die anwesenden Kreisräte und interessierten Bürger konnten sodann fast 3 Stunden den Tagesordnungspunkten zuhören und kamen aus dem Staunen nicht heraus. Einen Großteil der Zeit nahm, jedenfalls gefühlt, nicht die Haushaltsdebatte ein, sondern die zweimal durchgeführte geheime Wahl von drei weiteren Bewerbern mit …

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AfD Sachsen: Italien zeigt, wie gefährlich die Bankenunion ist!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen kritisiert, dass allein mit staatlicher Hilfe von 20 Milliarden Euro Steuergeld die marode italienische Bank „Monte die Paschi“ gerettet werden soll. „Das widerspricht den neu vereinbarten EU-Regeln, nachdem zuerst die Aktionäre und Gläubiger für die Verluste der Bank haften müssen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Erneut muss der Steuerzahler für riskante Bankgeschäfte von Aktionären und Anlagern die Zeche bezahlen, …

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AfD Sachsen: Rudolstädter Flüchtlingspraktika scheitern an Deutsch!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen macht für das Scheitern der Flüchtlingspraktika in einer Rudolstädter KITA die fehlenden Deutschkenntnisse der Bewerberinnen hauptverantwortlich. „Wenn beim Einstellungsgespräch ein Dolmetscher anwesend sein musste, ist das Beherrschen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für den Umgang mit Kindern offenbar nicht gegeben“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Da nimmt nicht wunder, dass sich die Eltern dagegen wehren, …

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AfD-Veranstaltung in Torgau zum Thema Auswirkungen der Russlandsanktionen

KV Nordsachsen

Am 21.12.2016 sprach der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Urban zum Thema "Ursachen und Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland" in der Gaststätte "Mohrrübe" in Torgau. In seinem Vortrag spannte er einen informativen Bogen von der Geschichte, den Konfliktursachen bis hin zu den Auswirkungen der Russlandsanktionen. Wie am 15.12.2016 bereits über die Medien informiert wurde, werden die wegen des Ukrainekonflikts verhängten …

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AfD Sachsen: Anklage gegen Arnsdorfer Bürger ist Armutszeugnis!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Anklage gegen vier Arnsdorfer Bürger wegen Freiheitsberaubung als Armutszeugnis für die Demokratie bezeichnet. „Wer Zivilcourage fälschlich zur Selbstjustiz umwertet, sendet ein fatales Signal für die Bürger aus“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Jedermann-Festnahmerecht kennt ebenso wenig eine Ideologie wie das Nothilfe-Handeln. Einen mutmaßlichen irakischen Ladendieb zur Strafvereitelung dingfest zu machen …

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CDU-Chef Tillich lehnt mehr direkte Demokratie ab

Fraktion im Sächs. Landtag

In einem Interview mit der „Freien Presse“ lehnte CDU-Ministerpräsident Tillich mehr Mitbestimmung der Bürger bei Sachfragen ab. „Wir haben in unserem politischen System bereits eine Vielzahl von Elementen direkter Demokratie“, argumentierte Tillich. Er wolle sich lieber die Frage stellen, „warum die repräsentative Demokratie von den Bürgern mittlerweile so kritisch gesehen wird.“ Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, …

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AfD Sachsen: Bologna-Reform endlich rückabwickeln!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen sieht sich in ihrer Forderung bestätigt, die Bologna-Reform endlich rückabzuwickeln. „Laut Institut für Demoskopie Allensbach fanden bei einer Befragung unter 1200 Hochschullehrern positive Aussagen zur Bologna-Reform nur zu maximal 25 % Zustimmung“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Knapp zwei Drittel der Befragten dagegen machen die Reform dafür verantwortlich, dass Studenten kein selbständiges Denken ausbilden können, und …

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AfD Sachsen: Flüchtlinge schaffen Jobs für rotgrüne Resterampe!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat kritisiert, dass die einzigen Profiteure der Flüchtlingspolitik die Akteure der Migrationswirtschaft sind. „Insgesamt haben gerade 34.000 Einwanderer einen Job vor allem in der Leiharbeit, anderen wirtschaftsnahen Dienstleistungen und im Gastgewerbe gefunden – aber mehr als 50 000 Deutsche in der Sozialindustrie“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) meint, dass …

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