2015

Gewalt politisch benennen...

Stadtratsfraktion Leipzig

Gewalt politisch benennen... … und danach handeln! Die Ereignisse des Straßenterrors am vergangenen 12. Dezember in Leipzig haben einen eindeutigen Namen: Gewalttätiger Linksextremismus! Und Leipzig hat sich inzwischen zu einer seiner Hochburgen in Deutschland entwickelt - besser, entwickeln können! Aus Sicht der AfD-Fraktion ist dies eine Folge der jahrelangen Verharmlosung dieser Tendenz durch Teile der Stadtverwaltung und der parlamentarischen …

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Kirchentag in Leipzig

Stadtratsfraktion Leipzig

Die Stadtratsfraktion bezüglich des Kirchentages in Leipzig Leipzig ist ein bedeutender Ort der Reformation. So ist es nur folgerichtig, dass auch die Stadt Leipzig einen Beitrag leistet und den „Kirchentag auf dem Weg“ vom 25. bis zum 28. Mai 2017 mit einem finanziellen Beitrag unterstützen will. Das 500. Reformationsjubiläum, welches jetzt schon bundesweit in Vorbereitung ist, wird vielerlei positive Effekte haben. So werden sich in unserer …

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Offener Brief der Kreisversammlung des AfD KV Meissen an den Bundesjustizminister Heiko Maas

Kreisverband Meißen

Inhalt: Auf Vorschlag von AfD Mitglied Dr. Michael Muster wurde dieser Brief an den Bundesminister Heiko Maas einstimmig verabschiedet. Kreisversammlung der AfD ……………………. Kreisverband Meißen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesminister der Justiz Herrn Heiko Maaß Mohrenstraße 37 10117 Berlin Sehr geehrter Herr Minister, die AfD-Kreisversammlung des Kreises Meißen hat am 17. September 2015 einstimmig beschlossen, die …

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Liebe Mitglieder, Förderer und Unterstützer der Alternative für Deutschland!

Kreisverband Meißen

Liebe Mitglieder, Förderer und Unterstützer der Alternative für Deutschland! Das Jahr 2015 hat uns viele Erfolge, einen Mitgliederzuwachs und eine große Akzeptanz gebracht, die daher rührt, daß die AFD die einzige Oppositionspartei in Deutschland ist, die Probleme beim Namen nennt und Lösungen anbietet. Alle anderen Parteien ob grün, rot, gelb oder schwarz sind sich in einem Punkt einig, beibehalten ihrer Privilegien und Kampf gegen die AFD. Der …

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Wir sind gekommen um zu bleiben!

Stadtratsfraktion Leipzig

Wir sind gekommen um zu bleiben! Seit einem Jahr ist die AfD im Leipziger Rathaus vertreten, am 18.12.2014 wurde der aktuelle Stadtrat vereidigt. Wir treten für eine alternative Politik ein, welche in der jetzigen Zeit umso wichtiger ist. Dabei benötigen wir Ihre Unterstützung! Kontaktieren Sie uns, geben Sie auch gern konstruktive Kritik. Zur nächsten Kommunalwahl muss unsere Fraktion größer werden - gemeinsam schaffen wir das!

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Steuervorteile für Diesel sollen abgeschafft werden

Laut Medienberichten verlangt das Umweltbundesamt, die Steuervorteile für Diesel abzuschaffen, um Dieselfahrzeuge aus deutschen Städten zu verdrängen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: "Angeblich soll die Luft durch diese Maßnahme sauberer werden. Es ist richtig, dass Dieselfahrzeuge mehr Stickoxide verursachen, sie verbrauchen aber auch weniger Sprit. Vermutlich geht es der Bundesregierung aber um eine ganz …

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Petry: Verwechslung bei Aussage in Talk-Show

In der Sendung „Hart aber Fair“ hatte Frauke Petry geäußert, es gäbe Firmen und staatliche Einrichtungen wie die TU Dresden, die ihren Mitarbeitern Disziplinarmaßnahmen androhen, wenn sie an asylkritischen Demonstrationen teilnehmen. Dazu erklärt die sächsische Fraktionsvorsitzende und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry: „Diese Äußerung war so nicht zutreffend. Auf der Webseite der TU-Dresden existierte ein Schreiben, indem sich der Rektor …

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AfD-Anfrage: Hohes Gewaltpotential in sächsischen Asylunterkünften

Eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs 6/3329) ergab eine große Anzahl von Straftaten von Asylbewerbern in Asylunterkünften. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Es ist erschreckend, welche Zahlen das Innenministerium uns jetzt präsentiert. Die drei toten Asylbewerber im Zeitraum von Januar bis November diesen Jahres sind aus der Presse bekannt. Nun stellt sich heraus, dass auch 11 Fälle von versuchtem …

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Fraktionsübergreifendes Einsetzen einer Pflege-Kommission von den Grünen verhindert

Zum Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher Der AfD-Fraktion, André Wendt: „In den nächsten Jahren wird die Zahl der Pflegebedürftigen drastisch ansteigen. Deshalb ist die Einrichtung einer Kommission für die Zukunft in der Pflege wichtig. Wir müssen …

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AfD-Antrag: Asylbewerber in leerstehenden Behörden unterbringen, statt in Turnhallen

Die AfD-Fraktion brachte heute einen Antrag „Leer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen als Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber nutzen“ in den Sächsischen Landtag ein. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Andrea Kersten: „Es wäre sinnvoller, leerstehende Gebäude, die dem Freistaat bereits gehören, statt Turnhallen oder wie zuletzt in Thalheim geschehen sogar Schwimmbäder, für die Unterbringung von Asylsuchenden zu …

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