Wende für Leipzig: Der Startschuss ist gefallen!

Kreisverband Leipzig

Am heutigen Donnerstag verkündete der Wahlprüfungsausschuss, nach gründlicher Prüfung unserer eingereichten Wahlvorschläge, folgendes Ergebnis: Alle vorgeschlagenen Kandidaten zur Stadtratswahl und den Ortschaftsratswahlen 2019 sind bestätigt! Die Leipziger AfD nimmt - mit 78 Kandidaten - Kurs in Richtung Rathaus! Wir werden mit einer stark vergrößerten Fraktion ins Leipziger Rathaus einziehen und die Stadtgesellschaft vom Joch der rot-rot-grünen …

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Zerstrittene CDU-SPD-Koalition hat keine Lösung für den Ärztemangel auf dem Lande

Kreisverband Meißen

Die Torgauer Zeitung berichtete am 20. März über das Debakel im Sächsischen Landtag bei der Umsetzung einer Landarztquote für Studienanfänger Dazu erklärt Detlev Spangenberg, AfD-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger sächsischer Landtagabgeordneter: Ich finde es für den Zustand der sächsischen Regierungskoalition von CDU und SPD bezeichnend, wie der dramatisch zu nennende Mangel an Landärzten in Sachsen zerredet wird. Wieder einmal zeigt sich …

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Meisterpflicht für Handwerk wieder einführen

Kreisverband Meißen

Der Wirtschaftsforscher Ragnitz vom Dresdner ifo-Institut ist gegen die Wiedereinführung des Meistertitels in vielen Handwerksberufen. Dann wären weniger Anbieter auf dem Markt und die Preise würden sich erhöhen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Wiedereinführung des Meistertitels ist wichtig, wenn wir die sächsische Handwerkstradition und qualitativ hochwertige Handwerksleistungen erhalten wollen. Nur Meister können …

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MdB Detlev Spangenberg und MdB Lars Herrmann bei Bürgersprechstunde des Bundestages auf Leipziger Buchmesse

Kreisverband Meißen

Während der Leipziger Buchmesse am 24.03.19 hatten Besucher wieder Gelegenheit, am Pressestand des Bundestages in einer Bürgersprechstunde Fragen zu stellen. Als Mitglied des Bundestages standen Detlev Spangenberg und Lars Herrmann für Fragen zur Verfügung. Großes Interesse fand u.a. die Problematik der teilweisen geringen Anwesenheit der Abgeordneten im Parlament. Diese, so Spangenberg, erkläre sich durch die Mitgliedschaft in Ausschüssen, die …

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Verfassungsschutz unterschreibt Unterlassungserklärung der AfD Sachsen

Kreisverband Meißen

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat sich in einer Unterlassungserklärung verpflichtet, die Sachsen-AfD nicht mehr als „Prüffall des sächsischen Verfassungsschutzes“ zu bezeichnen. Bei Zuwiderhandlung ist eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro vereinbart. Carsten Hütter, Mitglied im Landesvorstand, erklärt: „Die öffentliche Bezeichnung der AfD als „Prüffall“ diente allein der Stigmatisieren unserer Partei. Nun muss der Verfassungsschutz …

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Sachsens Straßen sanieren, statt Asyl-Industrie finanzieren

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Nach Kritik der Kommunen, dass dieses Jahr noch kein einziges Straßenbauprojekt von SPD-Wirtschaftsminister Dulig genehmigt wurde, entschuldigte sich dieser mit bürokratischen Hürden. Die über 600 Bauanträge im Gesamtwert von 300 Milliarden Euro seien zudem „unrealistisch“. Für neue Bauvorhaben hätte er nur 44 Millionen übrig. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Nach dem Winter werden die …

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Einwanderung: 80 Prozent der Sachsen wollen AfD-Politik

Fraktion im Sächs. Landtag

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In Sachsen sind 80 Prozent der Bürger dafür, dass neben politisch Verfolgten nur Zuwanderer aufgenommen werden, die sich unserer Kultur anpassen, arbeiten und Steuern zahlen. Das ergab eine LVZ-Umfrage. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Die Bürger wollen also zu 80 Prozent AfD-Politik und lehnen die von den Altparteien unterstützte, ungesteuerte Zuwanderung ab. Die Umfrage entspricht z.B. dem kanadischen Einwanderungsmodell – …

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Personalnot in Kitas beenden – Betreuer besser bezahlen

Fraktion im Sächs. Landtag

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90 Prozent aller Kitas leiden unter Personalnot, berichtet die WELT. In den meisten Kitas ist eine Betreuerin „regelmäßig für 16, 18 oder 20 Kinder zuständig“. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach fehlenden Lehrern, Polizisten, Pflegkräften und Justizpersonal gibt es nun also auch noch einen gravierenden Mangel an Kita-Betreuerinnen. Man fragt sich, ob die Regierung hier ebenfalls schläft – die wieder steigenden Geburtenraten …

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Tierquälerei beenden – Anbindehaltung abschaffen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Etwa eine Million Kühe werden laut der Tierschutzorganisation „Peta“ in Deutschland zeitweise oder das ganze Jahr in Anbindung gehalten. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die ganzjährige Anbindehaltung von Rindern ist kein tiergerechtes Haltungssystem im Sinne des Paragrafen 2 Tierschutzgesetz. Bereits 2016 befürwortete der Agrarausschuss des Bundesrats ein Verbot der ganzjährigen Anbindehaltung …

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Meisterpflicht für Handwerk wieder einführen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der Wirtschaftsforscher Ragnitz vom Dresdner ifo-Institut ist gegen die Wiedereinführung des Meistertitels in vielen Handwerksberufen. Dann wären weniger Anbieter auf dem Markt und die Preise würden sich erhöhen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Wiedereinführung des Meistertitels ist wichtig, wenn wir die sächsische Handwerkstradition und qualitativ hochwertige Handwerksleistungen erhalten wollen. Nur Meister können …

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