Kommunalwahlprogramm: 8. Kultur und Kunst – Tradition und Vielfalt erhalten!

Kreisverband Leipzig

Die Leipziger Kunstszene benötigt für den weiteren Aufschwung eine „Galerie der Zukunft“, in der vor allem noch unbekannte Leipziger Künstler – für geringe Gebühren – wechselnd ausstellen und sich dem Publikum vorstellen können. Die AfD unterstützt eine solche Galerie, da sich weitgehend unbekannte Künstler in Leipzig oftmals in einer prekären finanziellen Situation befinden. Diese sind auf eine solche, kostengünstige Werbung angewiesen, um die …

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AfD fordert: Abschaffung der parteipolitischen Ämterpatronage

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion stellte in der aktuellen Landtagsdebatte (Drs6/17602) das „Gesetz zur Sicherung von Integrität und Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung im Freistaat Sachsen“ vor. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, erklärt: Vor wenigen Tagen ist in der Staatskanzlei der Verfassungsschutzbericht vorgestellt worden. Es wurden die verschiedenen Gefährdungen durch Extremisten …

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Kreisverband Leipzig

Die AfD ist das parteipolitisch erfolgreichste Projekt seit der Wiedervereinigung. Innerhalb von nur sechs Jahren haben wir gemeinsam mit zahlreichen Mitgliedern, Sympathisanten und Unterstützern eine echte patriotische, konservative und bürgerliche Alternative zum Einheitsblock der Altparteien aufgebaut. Wir sind sowohl im deutschen Bundestag als auch in allen Landesparlamenten bereits mit einer politischen Vertretung präsent. Unser Anspruch ist …

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Familien fördern – Landeserziehungsgeld ausbauen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion stellte in der aktuellen Landtagsdebatte (Drs.6/17637) das „Vierte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes“ vor. Dr. Rolf Weigand, hochschulpolitischer Sprecher, erklärt: Die AfD-Fraktion setzt sich für eine aktive Familienpolitik ein und will Eltern die Möglichkeit geben, ihre Kinder daheim zu erziehen. Freistaat und Kommunen zahlen 1.000 € pro Monat für einen Krippenplatz. Genau das wollen wir Familien …

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Kommunalwahlprogramm: 5. Verkehr und Infrastruktur – die Mobilität hat Vorfahrt!

Kreisverband Leipzig

Die AfD setzt sich dafür ein, dass der Öffentliche Personennahverkehr für die Fahrgäste attraktiver wird. Das Leipziger Straßenbahnnetz ist zu er halten und weiter aus- statt abzubauen, z.B. mit einer neuen Anbindung an das Helios Parkklinikum und das Herzzentrum im Leipziger Südosten sowie der Verlängerung der Linie 4 von Gohlis nach Lindenthal. Die S-Bahn-Taktzeiten sind zu verkürzen, vorrangig die der Linien S1, S2 und S3. Vor allem aber sind …

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AfD-Gesetz fordert: Chancengleichheit aller Parteien in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion stellte in der aktuellen Landtagsdebatte (Drs. 6/17061) das „Gesetz zur Herstellung von Chancengleichheit der Parteien im politischen Wettbewerb im Freistaat Sachsen“ vor. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die deutschen Altparteien beziehen über sogenannte „parteinahe Stiftungen“ im Jahr mehr als 580 Millionen Euro. Das lehnt die AfD ab. Parteien müssen wieder zu dem werden, was sie nach dem Grundgesetz sein …

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13. Februar soll Gedenk- und Trauertag werden

Fraktion im Sächs. Landtag

In der aktuellen Landtagssitzung stellte die AfD-Fraktion den Gesetzentwurf (6/17600): „Gesetz zum Schutze des Jahrestages 13. Februar als Sächsischer Gedenk- und Trauertag für die Opfer der Bombenkriege“ vor. Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin, erklärt: „Der 13. Februar soll ein Tag für die sächsischen Bürger sein, an dem Menschen in Stille der schrecklichen Zerstörung Dresdens und der vielen zivilen Toten gedenken können. Einen Tag ohne …

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WAHLBEOBACHTER SEIN!

Kreisverband Leipzig

1. Gemäß § 54 der Bundeswahlordnung hat während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses jeder Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist. 2. Verteilen Sie sich auf die Wahllokale und beobachten Sie die Auszählung. 3. Der Wahlvorstand MUSS Ihnen Zutritt und Anwesenheitsrecht gewähren. 4. Die Gewährung des Anwesenheitsrechts muss so ausgestaltet sein, dass es Ihnen jederzeit …

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Kommunalwahlprogramm: 9. Umweltpolitik – Vorrang haben Sachverstand und Augenmaß

Kreisverband Leipzig

Die Leipziger Seenlandschaft hat eine große und zunehmende Bedeutung für die Erholung der Leipziger und den Tourismus. Daraus leiten sich vielfältige Aufgaben des Natur- und Umweltschutzes ab – für die Seen selbst aber auch für deren Umfeld. Die dazu erforderlichen Schutzmaßnahmen finden auch zukünftig die volle Unterstützung der AfD. Die AfD Leipzig sieht eine weitere Öffnung von Fließgewässern nicht nur als optische Aufwertung des Stadtraumes …

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Kommunalwahlprogramm: 6. Kinder, Jugend, Schule, Soziales und Gesundheit – unser aller Zukunft sichern!

Kreisverband Leipzig

Alle seit 2015 neu geschaffenen städtischen Asylbewerbereinrichtungen sind auf ihre Auslastung hin zu überprüfen. Von der Stadt Leipzig abgeschlossene langfristige Mietverträge mit Dritten sind bei Nichtauslastung anderen sozialen Zwecken, wie beispielsweise der Reduzierung von Obdachlosigkeit, zu übertragen. Die AfD spricht sich für das vorrangige Zurverfügungstellen von Sachleistungen anstelle der Auszahlung von Geldleistungen an Asylbewerber …

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