Linke Kirche muss endlich entpolitisiert werden!

Kreisverband Leipzig

Zur anstehenden Wahl des neuen sächsischen Landesbischofs erklärt der kirchenpolitische Sprecher, Jörg Kühne: „Die Wahl des neuen Landesbischofs steht von vornherein unter keinem guten Stern. Es ist mehr als fragwürdig, wie die evangelische Landeskirche den beliebten Bischof Rentzing hat fallen lassen. Im Schulterschluss mit linken Medien wurde eine regelrechte Hetzkampagne gegen den konservativen Geistlichen geführt. Sein einziges Vergehen: Die …

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Wiederholt sich 2015?

Kreisverband Leipzig

Bundesregierung einigt sich um drei Uhr morgens: 1000 bis 1500 angeblich minderjährige Migrantenkinder kommen nach Deutschland- Sozialkonzerne wittern Millionengeschäft Elternnachzug nur eine Frage der Zeit. Das Bundeskabinett hat beschlossen, 1000 bis 1500 unbegleitete minderjährige Migrantenkinder aus dem Lager Moria nach Deutschland zu holen. Gleichzeitig will man in Europa dafür werben, das auch andere Länder diesen Schritt tun. Seit Tagen …

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5G-Mobilfunk: Staatsregierung muss gesundheitliche Gefahren untersuchen

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Mit mehreren Anfragen zum neuen 5G-Mobilfunk hat die AfD-Fraktion in Erfahrung gebracht, wie die Staatsregierung die Bürger vor gesundheitlichen Gefahren schützt. Mediziner und Experten warnen vor einer deutlich höheren Strahlenbelastung. Die Schweiz und Belgien haben daraufhin Untersuchungen angeordnet. Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Der Ausbau des schnellen Internets über Breitband und Mobilfunk ist …

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Grüne Justizministerin Meier will Meinungsfreiheit einschränken

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Die grüne Justizministerin Katja Meier will mehr Staatsanwälte für die Verfolgung von sogenannter „Hass-Rede“ einstellen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass die Punkerin Katja Meier als Expertin für ‚Hass-Reden' solche nun stärker verfolgen will. Meiers Initiative zielt ganz klar auf eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, um die Opposition mundtot zu machen. Der Gesetzgeber legt klar …

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Angriffe auf Polizeistationen: 62 Attacken von Linksextremisten

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In den letzten fünf Jahren gab es in Sachsen 94 Angriffe auf Polizeistationen. Davon werden 62 Attacken dem linken Lager und sechs dem rechten zugeordnet, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/1421). Allein 34 Angriffe fanden in der linksextremen Hochburg Leipzig statt. Nur dreimal wurden insgesamt Täter ermittelt und zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Die Angriffe …

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Wir brauchen in der Gesundheitsversorgung Angebotsvielfalt durch Medizinische Versorgungszentren

Kreisfraktion Meißen

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

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240 € Subventionen pro Eintrittskarte für linke „Theaterkunst“

Kreisverband Meißen

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/1737) mit dem Titel „Finanzierung von Eintrittskarten an Theatern“ erklärt der Fragesteller und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Kirste: „Am Schauspielhaus Leipzig wird jede Eintrittskarte mit 238,73 Euro subventioniert. Erschreckend ist nicht nur diese Summe, sondern auch der steile Anstieg in den letzten fünf Jahren. 2014 lag der Zuschuss noch bei 167,42 Euro. In Dresden, …

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Wir brauchen in der Gesundheitsversorgung Angebotsvielfalt durch Medizinische Versorgungszentren

Kreisverband Meißen

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

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Jung und Rot-Rot-Grün haben nichts aus 2015 gelernt!

Kreisverband Leipzig

Zu den medial verlautbarten Initiativen auf kommunaler und landespolitischer Ebene hinsichtlich der Aufnahme einiger der vor Griechenland stehenden Flüchtlinge in Leipzig: Der knappe Wahlsieger von vergangenem Sonntag zeigt nur wenige Tage nach seiner Wiederwahl, dass er ebenso wie seine dunkelroten und grünen Gesinnungsgenossen aus der Flüchtlingskrise 2015 absolut nichts gelernt hat. Völlig fernab der Realität in Griechenland und Deutschland …

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Mehr regionale Lebensmittel! Weniger bürokratische Gängelei!

Zu den heutigen Bauernprotesten vor dem Sächsischen Landtag erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Dornau, der auf der Kundgebung auch eine Rede hielt: „Ich selbst bin gelernter Landwirt und kann nachvollziehen, dass die Bauern auf die Barrikaden gehen. Denn jeder Landwirt ernährt im Durchschnitt 150 Menschen. Doch wo bleibt die Wertschätzung für diese Leistung? Dem Druck der Landwirte ist es zu verdanken, dass …

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