Merkels Zwillinge

Kreisverband Leipzig

In einer Woche findet der CDU Parteitag in meiner Heimatstadt Leipzig statt und die Erwartungen sind groß. Doch warum eigentlich? In der CDU ist ein Machtkampf um den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur für 2021 vorprogrammiert. AKK, Armin Laschet, Daniel Günther oder doch der vermeintlich konservative Friedrich Merz? An der Basis hat sich schon länger Frust aufgestaut und auch aus der zweiten Reihe wird die Profillosigkeit des Duos aus …

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Freiheitsdenkmal - Kommentar von Jörg Kühne

Kreisverband Leipzig

Da ist wohl der nächste Versuch für ein Denkmal zur Erinnerung an den Aufbruch 1989 in die Freiheit und in die Einheit des Landes in Leipzig mit dem Aufruf der Stiftung Friedliche Revolution für ein "Freiheitsdenkmal" wieder am Scheitern. Gunter Weißgerber hat Recht: das Freiheitsdenkmal steht bereits am Nikolaikirchhof. Neben zahlreichen anderen Gedenkorten rund um den Ring im Innenstadtbereich unserer Stadt die an den Aufbruch in die Freiheit …

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Linker Terror geht weiter – Regierung muss Antifa sofort verbieten

Fraktion im Sächs. Landtag

Erneut fackelten Linksextremisten ein Fahrzeug der Bautzener Firma Hentschke-Bau ab. Bei dem Brandanschlag in Dresden-Neustadt sprangen die Flammen auf drei weitere Fahrzeuge über und verursachten einen Schaden von insgesamt 50.000 Euro. Frank Peschel, Mitglied im Fraktionsvorstand aus Bautzen, erklärt: „Der linke Terror wird in Sachsen immer schlimmer. Fahrzeuge von Hentschke-Bau wurden bereits zum dritten Mal in diesem Jahr zerstört. Der …

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Ablehnung Enquete-Kommission: CDU, SPD, Grüne und Linke bilden erneut „Nationale Front“ gegen die AfD

Fraktion im Sächs. Landtag

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Zur Ablehnung des AfD-Antrages „Einsetzung der Enquete-Kommission ‚Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten‘“ durch alle Parteien im Sächsischen Landtag, erklärt der Landtagsabgeordnete André Barth, der den Antrag einbrachte: „Erneut haben die Altparteien bewiesen, dass ihnen der Kampf gegen die AfD wichtiger ist, als die Umsetzung guter Sachpolitik zum Wohle des Freistaates Sachsen und seiner Bürger. Wir haben den anderen …

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Ärzte-Mangel: AfD-Anfrage offenbart dramatische Zustände

Fraktion im Sächs. Landtag

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In Sachsen stehen aktuell 285 Arztpraxen leer, davon 240 für Hausärzte, ergab eine Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (7/274). Von den praktizierenden Hausärzten sind 11,3 Prozent bereits im Rentenalter und weitere 18 Prozent zwischen 60 und 64 Jahre alt. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Der Ärztemangel besonders im ländlichen Raum ist seit Jahren bekannt und wird sich durch die Altersstruktur der Hausärzte weiter verschärfen, …

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Wieder linksextremistischer Brandanschlag?

Fraktion im Sächs. Landtag

Wieder linksextremistischer Brandanschlag?
Fotos: Frank Peschel

In der Dresdner Neustadt brannten aktuell vier Autos aus. Ziel war offenbar ein Baufahrzeug der Bautzener Firmengruppe Hentschke-Bau, die bereits mehrfach Opfer von Brand-Anschlägen in ganz Sachsen war. Das Feuer griff auf weitere am Straßenrand geparkte Pkw über. Die CDU-geführte Staatsregierung hatte erst vor ein paar Tagen eigens wegen solcher Anschläge und einem Überfall auf eine Frau (auch aus der Baubranche) in deren Privatwohnung eine so …

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GEZ-Abzocke: CDU will automatische Erhöhung

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die CDU-geführte Staatsregierung will die Zwangsgebühren für den Staatsfunk automatisch entsprechend der Preisentwicklung erhöhen, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Das könnte der CDU so passen: Heimlich, still und leise sollen in Zukunft die Zwangsgebühren steigen, um den unangenehmen Diskussionen mit den Bürgern aus dem Weg zu gehen. Dabei hatte sogar die Rundfunk-Kommission vor einer …

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Keine Windräder direkt neben Wohnhäusern!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Für Windräder sollen neue Abstandsregeln zur Wohnbebauung von 1.000 Metern gelten, welche die Bundesländer auf eigene Verantwortung unterschreiten dürfen. Dar Gesetzentwurf von CDU-Bundeswirtschaftsminister Altmaier soll am Montag im Kabinett beschlossen werden. Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „1.000 Meter Abstand zwischen Wohnhäusern bei über 200 Meter hohen Windrädern sind bereits viel zu gering. Eine weitere …

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Debakel für CDU-Minister Piwarz: Musikunterricht nicht mehr finanzierbar!

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Die Gemeinde Käbschütztal (Landkreis Meißen) kann sich den Musikschulunterricht im Rahmen des Faches „Jedes Kind lernt ein Instrument“ (Jeki) nicht mehr leisten. Auch ein Förderverein, der die Finanzierung übernehmen wollte, scheiterte. Dazu erklärt Dr. Rolf Weigand, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag: „Das Unterrichtsfach ‚Jeki‘ ist eine ausgezeichnete Sache und sollte ausgeweitet werden. Das ist jedoch nur …

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