Spangenberg: Den Sumpf in der WHO trockenlegen

Kreisverband Meißen

Die Kritik an der WHO wird immer lauter. Intransparenz der Datenerhebung, die Vertretung von Partikularinteressen sowie undemokratische Entscheidungsprozesse sind hier nur der Anfang. Seit langem kritisieren Forscher und Journalisten den wachsenden Einfluss von privaten Geldgebern, Stiftungen und die Nähe zur Industrie. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die WHO hat schon lange ihre …

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Stellungnahme der Fraktion der AfD im Stadtrat Radebeul

Kreisverband Meißen

Dat.: 09.06.2020 1. Der Wahl ging eine ordnungsgemäße Stellenausschreibung und ein umfangreiches Bewerbungsverfahren voraus. 2. Die Wahl erfolgte in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und ohne Formfehler. Das Wahlergebnis wurde von den Wahlbeteiligten des SR ohne Einspruch anerkannt. 3. Herr Bernig wurde in diesem Verfahren als Kandidat aufgestellt und ordnungsgemäß gewählt. 4. Wir wenden uns gegen die Liquidation des Wahlergebnisses …

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Spangenberg: Bewegungsfreiheit für Bewohner von Seniorenheimen auch in Coronazeiten sicherstellen

Kreisverband Meißen

"Bewohner dürfen wieder draußen spazieren gehen" meldet die MOZ am 8. Juni 2020 über ein Seniorenheim in Angermünde im Land Brandenburg (https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1807584/). Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg sagt dazu: "Was hier als Erleichterung gemeldet wird, ist aber ein Grundrecht, das Bewohnern von Seniorenheimen grundsätzlich in gleichem Maße zusteht wie allen anderen Bürgern …

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Ausufernde Globalisierung stoppen: Produktion zurückholen

Kreisverband Meißen

Zur Aktuellen Debatte „Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essentielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger: „Seit Jahren warnt die AfD vor einer ausufernden Globalisierung. In der Corona-Krise hat sich nun allen gezeigt, wie abhängig unsere Volkswirtschaft von ausländischen Zulieferern ist. Aufgrund fehlender Teile mussten auch viele sächsische Unternehmen ihre Produktion …

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Spangenberg: Heilpraktiker - Berufsbild schützen und weiterentwickeln

Kreisverband Meißen

Das in Deutschland in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts eingeführte Berufsbild des Heilpraktikers sieht sich Bestrebungen ausgesetzt, diese Tätigkeit grundsätzlich zu negieren bzw. den "Heilpraktiker" abzuschaffen. Der EuGH hat bereits im Jahre 2002 das grundsätzliche Verbot der Berufsausübung in Österreich als im Einklang mit europäischem Recht stehend bestätigt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev …

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Illegale Schächtungen: CDU-Regierung verweigert Auskunft

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Seit 2015 sind in Sachsen neun illegale Schächtungen zur Anzeige gebracht worden. Auf die Frage der AfD-Fraktion (7/2262) nach Diebstahl von Nutztieren wollte die Staatsregierung keine Auskunft geben. Jörg Dornau, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Wir gehen von einer hohen Dunkelziffer an illegalen Schächtungen in Sachsen aus. Es ist bezeichnend, dass die CDU-geführte Staatsregierung uns keine Daten über …

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Kitas und Schulen öffnen: Unsere Kinder brauchen ihre Freiheit zurück

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Zum AfD-Antrag „Kinder brauchen Schutz und Freiheit – Auswirkungen der „Corona-Schutzmaßnahmen“ auf die physische, psychische, soziale und kognitive Entwicklung der Kinder wissenschaftlich untersuchen und unverzüglich drohende Kindeswohlgefährdungen abwenden“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand: „Wir fordern die CDU-geführte Staatsregierung auf, sofort zum normalen Kita- und Schulbetrieb zurückzukehren. Es gibt so gut wie keine …

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Demo-Debatte heuchlerisch - Linke Gewalt in Leipzig eskaliert erneut!

Im Sächsischen Landtag wurde heute auf Antrag der Partei „Die Linke“ über verschiedene Formen von Demonstrationen und die Rolle des Ministerpräsidenten debattiert. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Diese Debatte war an Heuchelei nicht zu übertreffen. In Leipzig wurde wenige Stunden vor der Debatte erneut ein Polizist durch linke Terroristen verletzt, nachdem bei einer Razzia in diesem Milieu …

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Ausufernde Globalisierung stoppen: Produktion zurückholen

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Zur Aktuellen Debatte „Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essentielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger: „Seit Jahren warnt die AfD vor einer ausufernden Globalisierung. In der Corona-Krise hat sich nun allen gezeigt, wie abhängig unsere Volkswirtschaft von ausländischen Zulieferern ist. Aufgrund fehlender Teile mussten auch viele sächsische Unternehmen ihre Produktion …

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Stromkostenexplosion: Es drohen Mehrausgaben von 12 Milliarden Euro

Auf die Fachregierungserklärung von Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) erwidert der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Überhaupt keine Schadstoffe mehr ausstoßen zu wollen, ist utopisch und stellt ein Versprechen dar, das nicht gehalten werden kann. Die Maximalforderungen des Umweltministers Wolfram Günther lösen somit kein einziges Problem. Im Gegenteil: Sie zerstören die Wirtschaft, die das Fundament zur Finanzierung einer …

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