Von Merkel verordneter Atomausstieg ist wirtschaftsfeindlich und nationaler Alleingang!

Eine Woche, nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima im März 2011 wurden acht deutsche Atommeiler auf Anweisung der Bundesregierung stillgelegt. Von den 17 verbliebenen deutschen Kernkraftwerken soll der letzte Reaktor 2022 vom Netz gehen. Mit dieser Entscheidung wollten Frau Merkel und die CDU ihr Fähnchen in den Wind der aufgebauschten öffentlichen Meinung hängen. Ab heute berät nun das Bundesverfassungsgericht die Milliardenklagen …

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Armee am Limit - Bundeswehr personell und technisch besser ausrüsten!

Laut Medienberichten will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Bundeswehr um bis zu 15.000 Stellen vergrößern, um die wachsenden Aufgaben erfüllen zu können. Dabei sollen im ersten Schritt zunächst 7000 Soldaten und 3000 Zivilisten neu eingestellt werden. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt: „Die Bundeswehr wurde in den letzten Jahren nicht nur materiell, sondern auch personell massiv abgebaut. …

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Deutsche Schulabgänger für die Ausbildung fit machen, statt Asylbewerber ohne Bleibeperspektive

Laut „Freie Presse“ bricht derzeit jeder vierte Jugendliche seine Lehrausbildung ab. Viele der Abbrecher seien motiviert, hätten aber die Anforderungen nicht geschafft. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Schulausschuss, Andrea Kersten: „Bereits seit Jahren gibt es in Sachsen eine konstant hohe Zahl von Lehrlingen, die ihre Ausbildung abbrechen. Immer wieder berichten Unternehmer, dass sie ihren Lehrlingen Zusatzunterricht in …

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AfD Sachsen kritisiert Parteitagsverhinderung durch FDP

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Verhinderung des AfD‐Kreisparteitags in Cloppenburg durch FDP und Jusos (!!!) scharf kritisiert. Nach Angaben der „Münsterländischen Tageszeitung“ seien der FDP‐Ratsherr Yilmaz Mutlu und der Juso‐Vorsitzende Jan Oskar Höffmann „erschrocken, dass sich Rechtspopulisten auch in Cloppenburg breit machen wollen.“ Ihre Ankündigung „Das werden wir nicht zulassen“ setzten die Politiker mit einem „aufklärenden Telefonat“ mit dem …

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Drei Angriffe auf AfD-Büros noch in der Wahlnacht

Am Wochenende kam es zum nunmehr 20. Anschlag auf das Chemnitzer AfD-Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Carsten Hütter. Weitere Attacken mit Steinen und Eiern gab es auf die AfD-Büros in Hoyerswerda und Dresden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die Serie von Attacken auf das Chemnitzer Büro kennzeichnet einen neuen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung in Sachsen. Bisher zerstörten …

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AfD Sachsen gratuliert erfolgreichen Landesverbänden zum Wahlsieg

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Parteifreunden in Sachsen‐Anhalt, Baden‐Württemberg und Rheinland‐Pfalz zu den zweistelligen Ergebnissen bei den gestrigen Landtagswahlen gratuliert. „Wir danken aber auch den Menschen, die die AfD gewählt und so den Altparteien gezeigt haben, dass ihre Konsenspolitik nicht weiter hingenommen wird“, erklärt Sachsens AfD‐Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Stolz sind wir auch darauf, dass die AfD mitverantwortlich ist für …

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AfD Sachsen kritisiert Polizistenversetzung wegen angeblich „rechter“ Zeitschrift

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Versetzung von zwei Thüringer Polizeibeamten wegen angeblicher Verletzung ihres Neutralitätsgebots scharf kritisiert. „Es ist schon sportlich, ein legal verkauftes Magazin als ‚rechts‘ zu bezeichnen, das von einem Ex‐Linken gemacht wird und Beiträger wie Ex‐ Landesbankpräsident Wilhelm Hankel (SPD), den letzten DDR‐Kulturminister Klaus Höpcke (PDS) oder den Ex‐Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer (CDU) aufweist“, …

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Vortrag und Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Detlev Spangenberg zum Thema „Bargeldobergrenzen und Bargeldabschaffung“

Kreisverband Meißen

Vortrag und Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Detlev Spangenberg zum Thema „Bargeldobergrenzen und Bargeldabschaffung“   Zirka 50 interessierte Besucher waren am 9. März zum Vortrag des MdL Detlev Spangenberg „Bargeldabschaffung – Abgabe von Freiheitsrechten“ nach Audenhain gekommen. Eingeladen hatte der Kreisverband Nordsachsen der AfD mit seinem Vorsitzenden Roland Neumann. Ralph Olenizak, stellvertretender Vorsitzender des …

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AfD Sachsen fordert: Fehlanreize für Asylbewerber stoppen

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen fordert die Staatsregierung auf, Fehlanreize für Asylbewerber zu stoppen und Lebensmittelkarten statt Bargeld auszureichen. „Seit dem Asylpaket I der Bundesregierung vom Oktober 2014 sind die Länder angehalten, die finanziellen Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge zu verringern und von Geldleistungen auf Sachleistungen umzustellen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Vollmundig versprach die sächsische Staatsregierung, …

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AfD gratuliert Polizei zum Erfolg. Aber wann wird ein Anschlag auf die AfD aufgeklärt?

Der Sprengstoff-Anschlag auf das Auto des Linken-Stadtrates, Michael Richter aus Freital ist aufgeklärt. Acht Wohnungen wurden durchsucht, Beweismittel beschlagnahmt, der Kopf der Bande sitzt in Haft. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Ein wirklich großartiger Erfolg des Operativen Abwehrzentrums der Polizei. Die Täter müssen spüren, dass kriminelle Gewalt gegen Politiker und deren Eigentum – egal …

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