Herrscht in Leipzig bald der Klimanotstand?

Kreisverband Leipzig

Das Leipziger Jugendparlament möchte den Klimanotstand ausrufen. Der Leipziger Stadtrat wird sich mit diesem "wichtigen" Thema nun beschäftigen müssen! In der öffentlichen Vorlage (19/18 Jugendparlament) soll die Stadt Leipzig mit sofortiger Wirkung den Klimanotstand ausrufen und dem Schutz der Bevölkerung höchste Priorität beimessen. Der AfD-Stadtratsfraktion fehlt für diese Vorlage jegliches Verständnis. Es gibt wesentlich wichtigere …

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Herrscht in Leipzig bald der Klimanotstand?

Kreisverband Leipzig

Das Leipziger Jugendparlament möchte den Klimanotstand ausrufen. Der Leipziger Stadtrat wird sich mit diesem "wichtigen" Thema nun beschäftigen müssen! In der öffentlichen Vorlage (19/18 Jugendparlament) soll die Stadt Leipzig mit sofortiger Wirkung den Klimanotstand ausrufen und dem Schutz der Bevölkerung höchste Priorität beimessen. Der AfD-Stadtratsfraktion fehlt für diese Vorlage jegliches Verständnis. Es gibt wesentlich wichtigere …

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Kriminalität: Sachsen bleibt unsicher – Asylbewerber besonders kriminell

Kreisverband Meißen

Zur aktuellen sächsischen Kriminalstatistik erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Sachsen bleibt weiter unsicher – die Gewaltstraftaten stagnieren auf hohem Niveau. Sexuelle Gewalt, Körperverletzungen und Drogendelikte haben sogar nochmals zugenommen. Auch wenn insgesamt die Zahl der Straftaten zurückgegangen ist, bleibt bei vielen Sachsen das Gefühl der Unsicherheit. Die hohe Zahl an Vergewaltigungen, Raubüberfällen und …

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EU-Dieselnorm-Irrsinn treibt Weiße Flotte in die wirtschaftliche Misere

Kreisverband Meißen

Die älteste Raddampferflotte der Welt erwirtschaftete 2018 einen Verlust von 2,2 Millionen Euro. Ein Grund sind die strengen EU-Normen für Dieselabgase. Sie zwangen die Sächsische Dampfschiffahrt, neue Motoren einzubauen. Alleine der Motorentausch kostete laut mehrerer Zeitungsberichte 800.000 Euro. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Der Diesel-Irrsinn in Deutschland wird immer grotesker und gefährdet den Fortbestand der …

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Altenpfleger sind keine Pfleger zweiter Klasse!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Sachsens Altenpfleger werden deutschlandweit mit am schlechtesten bezahlt, nur in Sachsen-Anhalt wird noch schlechter vergütet. Der Bruttolohn betrug 2017 rund 2200 Euro, berichten die DNN. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Der Pflegenotstand in Sachsen ist nicht erst seit gestern bekannt. Trotzdem hat die CDU-Staatsregierung viel zu wenig unternommen, um die Situation zu verbessern. Es gibt keine Anreize, um kurzfristig …

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SPD-gehörende Zeitung schreibt sich Kriminalität schön und grenzt AfD aus

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

In der Berichterstattung über die aktuelle Kriminalitätsstatistik suggeriert die „Sächsische Zeitung“, die Kriminalität in Sachsen würde allgemein zurückgehen und die Bürger brauchen sich nicht länger zu beunruhigen. Passenderweise kommen von der parlamentarischen Opposition nur Grüne und Linke zur Wort. Die AfD wurde ausgegrenzt, obwohl sie die gestiegene Ausländerkriminalität öffentlich kritisiert. Die SZ gehört zum SPD-Medienkonglomerat. …

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Knöllchen für Schulschwänzer auf Klimademo verteilen – CDU-Minister muss handeln

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Am Freitag schwänzen auch in Sachsen wieder viele Schüler den Unterricht für die Klima-Demonstration „Friday for Future“. In München will ein Schuldirektor nun erste Bußgelder verhängen. In Chemnitz haben die Schüler freiwillig den Protest auf nachmittags verlegt, um im Unterricht nicht zu fehlen. Die CDU-Kanzlerin lobte dagegen erneut die Schulschwänzer. Es sei richtig, „dass ihr uns Dampf macht“. Auch CDU-Kultusminister Piwarz nahm die …

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Fluglärm in Leipzig

Kreisverband Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste und Pressevertreter! Die Antragsteller haben zweifellos mit ihrem Antrag ein uns seit Jahren bewegendes Thema eingebracht. Die Frage stellt sich dabei: Ist die Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission repräsentativ vertreten. Die Antwort lautet leider nein. Damit sie mich nicht falsch verstehen. Freifrau von Fritzsch hat sich in …

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Fluglärm in Leipzig

Kreisverband Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste und Pressevertreter! Die Antragsteller haben zweifellos mit ihrem Antrag ein uns seit Jahren bewegendes Thema eingebracht. Die Frage stellt sich dabei: Ist die Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission repräsentativ vertreten. Die Antwort lautet leider nein. Damit sie mich nicht falsch verstehen. Freifrau von Fritzsch hat sich in …

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Fraktionsgeschäftsführer des AfD Stadtrats Dresden informiert über Grundlagen der Kommunalpolitik - Thomas Kirste lädt zu Schulung für künftige Mandatsträger

Kreisverband Meißen

David Steinmann, der Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Stadtrat von Dresden, informierte am 2. April künftige Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte, die mit einem Mandat der Alternative für Deutschland in die entsprechenden Parlamente einziehen wollen, über ihre dortigen Aufgaben, Rechte und Pflichten. Über 50 interessierte Kandidaten aus dem Kreis Meißen, Dresden und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge folgten den Ausführungen des jungen Mannes, der …

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