AfD-Anfrage enthüllt: 1,5 Millionen Euro für militante Antifa

Kreisverband Meißen

Laut Verfassungsschutz ist das Alternative Jugendzentrum (AJZ) Chemnitz die zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten der Region. Dennoch wird es seit Jahren mit hohen Beträgen gefördert und durfte z.B. im Oktober unbehelligt einen sogenannten „Antifaschistischen Jugendkongress“ abhalten. Daran nahmen militante linke Antifa-Gruppen teil, wie die Anfrage der AfD-Fraktion (7/265) ergab. Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, …

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Holger Hentschel zur Thematik "Parkplätze in Mockau"

Kreisverband Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister und Stadträte, verehrte Gäste, Die AfD Fraktion stimmt dem Standpunkt der Verwaltung grundsätzlich zu. Wir erwarten aber, dass bei der Umgestaltung des Geländes rund um die Mockauer Post ausreichend Parkflächen geschaffen werden. Gestatten Sie mir als langjährigem Mockauer hierzu einige Bemerkungen: Im Zuge der neuen Straßenbahntrasse wird das zum Mockau Center gehörende Parkdeck …

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Marius Beyer: Die Karl-Liebknecht-Straße darf nicht zur Fahrradstraße werden!

Kreisverband Leipzig

Alle beteiligten Verkehrsteilnehmer müssen gleichberechtigt sein, ideologische Anträge lehnen wir ab. Die "Karli" darf als Hauptverkehrsader keine Fahrradstraße werden, andere Lösungen müssen getroffen werden. Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Stadträte und Ortsvorsteher, sehr geehrte Gäste, der Antrag des Jugendbeirates bzw. eher des Jugendparlaments ist, höflich formuliert, an PKW-Feindlichkeit kaum zu …

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AfD-Anfrage enthüllt: 1,5 Millionen Euro für militante Antifa

Fraktion im Sächs. Landtag

Bild Pixabay

Laut Verfassungsschutz ist das Alternative Jugendzentrum (AJZ) Chemnitz die zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten der Region. Dennoch wird es seit Jahren mit hohen Beträgen gefördert und durfte z.B. im Oktober unbehelligt einen sogenannten „Antifaschistischen Jugendkongress“ abhalten. Daran nahmen militante linke Antifa-Gruppen teil, wie die Anfrage der AfD-Fraktion (7/265) ergab. Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, …

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Brandbrief von Ingenieuren: Bauen muss schneller gehen

Bildquelle: Pixabay

Die Ingenieurkammer Sachsen ruft in einem Forderungskatalog die Landesregierung zu einer umfassenden Entbürokratisierung auf. Darüber hinaus wünscht sich die Vertretung von 3.000 Ingenieuren laut DNN eine „schlanke und mittelstandsfreundliche Vergabepraxis, um die Chancen einheimischer Unternehmen“ zu verbessern. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Deutschland versinkt in Bürokratie. Die ganz normale …

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Linksextremisten unterwandern Klimaproteste – CDU-Regierung schaut weg

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Staatsregierung besitzt angeblich keine Erkenntnisse über die Unterwanderung der Klimaproteste durch Linksextremisten. Die Vereinigung „Ende Gelände“ sei nicht linksextrem und werde deshalb auch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, wurde auf Anfrage der AfD-Fraktion (7/222) mitgeteilt. Sebastian Wippel, stellv. Fraktionsvorsitzender und Anfragesteller, erklärt: „Das ist der Witz des Tages: ‚Ende Gelände‘ wirbt auf ihrer Webseite öffentlich …

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600 Euro mehr für Pflegeheim – staatliche Hilfe und Landespfleggeld nötig

Fraktion im Sächs. Landtag

Bild Pixabay

Pflegeheime in Sachsen sind dieses Jahr bis zu 600 Euro im Monat teurer geworden, berichtet die „Freie Presse“. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Die dringend notwendige Verbesserung in der Pflege allein auf den Schultern der Pflegebedürftigen abzuladen, ist unsozial und muss deshalb beendet werden. Wenn vielen Pflegebedürftigen am Ende nur noch das Taschengeld in Höhe von etwas über 100 Euro pro Monat bleibt, kann von Teilhabe …

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Großes Lob für RiesaTV !

Kreisfraktion Meißen

Als Mitglied des Aufsichtsrates der Elblandkliniken möchte ich dem Team des Fernsehsenders und den Elblandkliniken meine Hochachtung zum Ausdruck bringen, zu den Aktivitäten beider zur Information über das engagierte Wirken von der Besatzung des Rettungswagens bis zu den erforderlichen Rehabilitierungsmaßnahmen, beispielsweise für Schlaganfallpatienten. Der Zuschauer erfährt wichtige Verhaltensmaßnahmen bei Verdacht auf Schlaganfall oder …

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Entschließungsantrag der AfD-Fraktion - geplantes Masernschutzgesetz der Bundesregierung

Kreisverband Meißen

Zum Entschließungsantrag der AfD und zum Masernschutzgesetz der Bundesregierung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg in seiner Rede im Deutschen Bundestag: Ohne Zweifel ist die Möglichkeit, gegen bestimmte Krankheiten impfen zu können, eine große Errungenschaft der modernen Medizin. Jetzt will die Bundesregierung ein Gesetz verabschieden, welches allerdings eine Impfpflicht …

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