Teurer Fehlalarm: 570.000 Arbeitnehmer in Kurzarbeit

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Aufgrund der Corona-Beschränkungen mussten in Sachsen bis zu 570.000 Arbeitnehmer in Kurzarbeit gehen. Das meldete aktuell die Arbeitsagentur. Viele Selbständige haben diese Möglichkeit nicht und mussten Hartz-IV beantragen. Im Landkreis Leipzig hat sich ihre Zahl gegenüber dem Vorjahr verdoppelt, berichtet die LVZ. Romy Penz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Die staatlich verordnete Stilllegung der sächsischen …

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Berliner Polizisten nach Sachsen!

Zur Diskussion um das „Antidiskriminierungsgesetz“ für Polizisten in Berlin erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender, Jörg Urban: „Berliner Polizisten sind in Sachsen herzlich willkommen. Wer nicht mehr bereit ist, nach dieser linksgrünen Pauschalverurteilung in der Hauptstadt zu arbeiten, der sollte seine Versetzung in den Freistaat beantragen. Polizeibeamte dienen dem Rechtsstaat unter Einsatz ihrer körperlichen Unversehrtheit. Für unsere Sicherheit …

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Spangenberg: Die Rechte von Intensivpflegepatienten nicht beschränken

Kreisverband Meißen

Am 17. Juni fand im Deutschen Bundestag die Öffentliche Anhörung zum umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung "Gesetz zur Stärkung intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-IPReG) statt. Dazu erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: "Mit Transparenten und dem nötigen Corona-Sicherheitsabstand protestierten Betroffene und …

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Spangenberg: Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen

Kreisverband Meißen

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus führte dazu, dass deutsche Rehakliniken dazu angehalten wurden, Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Die befürchtete Überlastung des deutschen Gesundheitssystems traf jedoch nie ein, trotzdem werden immer noch Betten freigehalten. Die freigehaltenen Betten werden durch den Rettungsschirm des Bundes finanziert. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, sagt …

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Fahrradgate: Innenminister Wöllers Verschwiegenheit bringt Polizei insgesamt in Misskredit

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In der Fahrrad-Affäre der Leipziger Polizei gerät CDU-Innenminister Roland Wöller unter Druck. Der Vorwurf der Vertuschung steht im Raum. Medienberichten zufolge hatte Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schulze den Innenminister bereits am 27. Dezember 2019 um »größtmögliche Transparenz« gebeten. Der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Sebastian Wippel, kritisiert Wöller und fordert Aufklärung: „Der Innenminister hätte …

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6.000 Straftaten bei Kontrollen entdeckt: Grenze weiter schützen!

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Bei den nun beendeten deutschen Grenzkontrollen wurden innerhalb von drei Monaten 866 offene Haftbefehle vollstreckt, 6054 Straftaten und 4558 illegale Einreisen von Migranten festgestellt. Bundespolizeipräsident Dieter Romann analysiert in der WELT: „Diese eindrucksvolle Bilanz verdeutlicht die Bedeutung der grenzpolizeilichen Filterfunktion für Sicherheit und Gesundheit der Bürger.“ Jens Oberhoffner, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis …

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Vogtland nicht abhängen: Direkte Bahnverbindung muss kommen

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Das Vogtland wird keine direkte Bahnverbindung nach Berlin erhalten, berichtet die „Freie Presse“. Bis in die Bundeshauptstadt werden die Vogtländer weiter zweimal umsteigen müssen. Früher gab es eine direkte Verbindung nach Berlin. Tobias Keller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Die CDU-geführte Staatsregierung muss sich mit mehr Nachdruck in Berlin für die Anbindung weiter Teile Sachsens an den Fernverkehr engagieren. …

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Bricht der Euro zusammen?

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Der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus sorgt heute für zwei echte Hammer. Zum einen warnt er vor einem Zusammenbruch des Euro. „Aus heutiger Sicht“ könne es „zu einer heftigen Rezession und einer Fiskalkrise, vielleicht sogar zu einer Währungskrise kommen“, sagt er gegenüber der Freien Presse. Zum anderen stuft Binus die Aufnahme von Krediten in Höhe von fast sieben Milliarden Euro durch den Freistaat Sachsen als …

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Gedenken an den 17. Juni 1953 - Volksaufstand gegen das Sozialistische Unrechtsregime, für Freiheit und Demokratie

Kreisverband Meißen

Der heutige Gedenktag, der 1953 39 Menschen das Leben kostete, wurde durch den Arbeiteraufstand gegen das SED-Regime begründet. Die Sozialisten ignorierten die Bedürfnisse der Bürger, Erhöhten sogar die Arbeitsnormen - um ihre Ideologie des schnellen Aufbaus des Sozialismus zu verwirklichen. Schlussendlich für ihr eigenes Wohl. Insbesondere die verbliebene Mittelschicht wurde drangsaliert. Enteignungen und die Bodenreform taten ihr Übriges, von …

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Spangenberg: Die gesundheitlichen Kollateralschäden der "Lock-Down"-Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie werden täglich deutlicher. Das Ausmaß dieser Schäden und die Verantwortung dafür müssen dringend aufgeklärt werden.

Kreisverband Meißen

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt schon seit vielen Wochen davor, die überzogenen Maßnahmen gegen Covid-19 weiterzuführen. Spätestens seit der Analyse des Corona-Krisenmanagements aus dem Innenministerium waren die Gefahren für jeden unübersehbar: Es müssen nun dringend die gesundheitlichen Kollateralschäden der Anti-Corona-Maßnahmen analysiert werden, damit angemessen reagiert werden kann, um weitere …

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