Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

Kreisverband Leipzig

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION Die AfD-Fraktion stellt zunächst voran wie sich der Leipziger AfD-Kreisverband in seinem Kommunalwahlprogramm 2019 für Leipzig zum Thema "Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig" positioniert: "... Die AfD vertritt die Auffassung, dass ein solches zentrales Denkmal in Leipzig bereits vorhanden ist: Es ist das eindrucksvolle Denkmal-Ensemble von Nikolaikirche und Nikolaikirchhof mit …

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Alle Arzneimittel auf krebserregende Verunreinigung mit N-Nitrosodimethylamin untersuchen

Kreisverband Meißen

Zum Entwurf eines „Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung" der Bundesregierung und zum Antrag der AfD-Faktion "Alle Arzneimittel auf die krebserregende Verunreinigung mit N-Nitrosodimethylamin zu untersuchen" (Hintergrund war verunreinigtes Valsartan von einem chinesischen Hersteller) erklärte Detlev Spangenberg, MdB und Mitglied im Gesundheitsausschuss, im Plenum am 4. März 2019. Hier haben wir es mit einem vielleicht noch …

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Nur die AfD hat eine klare Position zum EU-Beitritt der Türkei!

Kreisverband Leipzig

Gestern wurde ein Antrag der AfD-Fraktion zum Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei im Bundestag thematisiert. Abgesehen von der AfD sprachen sich alle Parteien gegen ein sofortiges Ende der Verhandlungen aus und gegen einen sofortigen Stopp der Vorbeitrittshilfen - ungeachtet anderslautende Forderungen von Manfred Weber (CSU) und Martin Schulz (SPD). Hierzu meint der Antragsteller Siegbert Droese, MdB: "Mit Manfred Weber und Martin …

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Polizeieinsätze an sächsischen Schulen? Staatsregierung mauert!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Auf die Frage der AfD-Fraktion nach Polizeieinsätzen an Dresdner Schulen antwortete die Staatsregierung, diese Einsätze würden statistisch nicht erfasst und eine Auszählung per Hand wäre zu arbeitsaufwendig (6/16933). Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, erklärt: „Es ist äußerst merkwürdig, dass das CDU-Innenministerium die Polizeieinsätze an Schulen nicht erfasst. Das nährt den Verdacht, dass die Staatsregierung lieber nicht so genau …

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Kohleausstieg: Wo bleiben die versprochenen neuen Jobs, Herr Kretschmer?

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Sachsen hat 75 Millionen Euro vom Bund für den Kohleausstieg erhalten. „Jetzt ist der Weg frei, um erste sichtbare Schritte in die Zukunft der Lausitz und Mitteldeutschlands zu machen“, verkündete CDU-Ministerpräsident Kretschmer laut MDR. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender, erklärt: „Die 75 Millionen Euro sind ein Witz, angesichts der Zehntausenden Arbeiter in der Kohleindustrie, die ihren Job verlieren werden. Von den nun …

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Herrscht in Leipzig bald der Klimanotstand?

Kreisverband Leipzig

Das Leipziger Jugendparlament möchte den Klimanotstand ausrufen. Der Leipziger Stadtrat wird sich mit diesem "wichtigen" Thema nun beschäftigen müssen! In der öffentlichen Vorlage (19/18 Jugendparlament) soll die Stadt Leipzig mit sofortiger Wirkung den Klimanotstand ausrufen und dem Schutz der Bevölkerung höchste Priorität beimessen. Der AfD-Stadtratsfraktion fehlt für diese Vorlage jegliches Verständnis. Es gibt wesentlich wichtigere …

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Herrscht in Leipzig bald der Klimanotstand?

Kreisverband Leipzig

Das Leipziger Jugendparlament möchte den Klimanotstand ausrufen. Der Leipziger Stadtrat wird sich mit diesem "wichtigen" Thema nun beschäftigen müssen! In der öffentlichen Vorlage (19/18 Jugendparlament) soll die Stadt Leipzig mit sofortiger Wirkung den Klimanotstand ausrufen und dem Schutz der Bevölkerung höchste Priorität beimessen. Der AfD-Stadtratsfraktion fehlt für diese Vorlage jegliches Verständnis. Es gibt wesentlich wichtigere …

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Kriminalität: Sachsen bleibt unsicher – Asylbewerber besonders kriminell

Kreisverband Meißen

Zur aktuellen sächsischen Kriminalstatistik erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Sachsen bleibt weiter unsicher – die Gewaltstraftaten stagnieren auf hohem Niveau. Sexuelle Gewalt, Körperverletzungen und Drogendelikte haben sogar nochmals zugenommen. Auch wenn insgesamt die Zahl der Straftaten zurückgegangen ist, bleibt bei vielen Sachsen das Gefühl der Unsicherheit. Die hohe Zahl an Vergewaltigungen, Raubüberfällen und …

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EU-Dieselnorm-Irrsinn treibt Weiße Flotte in die wirtschaftliche Misere

Kreisverband Meißen

Die älteste Raddampferflotte der Welt erwirtschaftete 2018 einen Verlust von 2,2 Millionen Euro. Ein Grund sind die strengen EU-Normen für Dieselabgase. Sie zwangen die Sächsische Dampfschiffahrt, neue Motoren einzubauen. Alleine der Motorentausch kostete laut mehrerer Zeitungsberichte 800.000 Euro. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Der Diesel-Irrsinn in Deutschland wird immer grotesker und gefährdet den Fortbestand der …

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Altenpfleger sind keine Pfleger zweiter Klasse!

Fraktion im Sächs. Landtag

Bildquelle: Pixabay

Sachsens Altenpfleger werden deutschlandweit mit am schlechtesten bezahlt, nur in Sachsen-Anhalt wird noch schlechter vergütet. Der Bruttolohn betrug 2017 rund 2200 Euro, berichten die DNN. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Der Pflegenotstand in Sachsen ist nicht erst seit gestern bekannt. Trotzdem hat die CDU-Staatsregierung viel zu wenig unternommen, um die Situation zu verbessern. Es gibt keine Anreize, um kurzfristig …

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