Weitere Anschläge nun auch in Dresden: AfD-Büro erneut von Chaoten angegriffen und mit linksextremistischen Parolen beschmiert

Fraktion im Sächs. Landtag

Das Bürgerbüro der AfD-Landtagsabgeordneten, André Wendt und Jörg Urban in der Dresdner Innenstadt wurde nun erneut von linksextremistischen Chaoten heimgesucht und mit Parolen beschmiert. U.a. mit einem A, das für anarchistische Zustände in Deutschland wirbt und Losungen, die der AfD Nähe zur rechtsextremen NPD unterstellen. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Wendt aus Dresden: „Dieser Angriff hat mit politischer Arbeit nichts zu …

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Syrer als Retter – eine erfunden Geschichte?

Fraktion im Sächs. Landtag

Mitte März berichtete die „Frankfurter Rundschau“, wie ein NPD-Politiker nach einem Autounfall angeblich von Asylbewerbern gerettet wurde. Diese Meldung haben viele Medien ungeprüft übernommen. Wie das Magazin „eigentümlich frei“ nun recherchierte, ist die Geschichte wahrscheinlich frei erfunden. Ein Bus mit Asylbewerbern stoppte als erstes Fahrzeug am Unfallort; aber der Verunglückte wurde allein von den beiden deutschen Busfahrern gerettet. …

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Handwerkskammer-Präsident fordert öffentlich demokratischen Diskurs

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Präsident der Dresdner Handwerkskammer, Dittrich, forderte heute in einem Interview mit den „DNN“, einen „demokratischen Diskurs“ mit AfD und Pegida zu führen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Handwerkskammer-Präsident Dittrich hat Recht. Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie sein, auch kontrovers über politische Themen und Ideen debattieren zu können. Dies ist …

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Erneut zwei Anschläge auf AfD-Bürgerbüros - einer auf Büro der Linken in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

In Chemnitz, Lugau und Weißwasser wurden über Ostern Anschläge auf Büros der Alternative für Deutschland und auf ein Büro der Linken verübt. In Chemnitz und Lugau traf es zweimal die Büros des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter. Dessen Büro in Chemnitz wurde mit roter Farbe beworfen, in Lugau die Scheiben mit linksradikalen Parolen beschmiert und beklebt. Das Linken-Büro in Weißwasser wurde mit einem Böller attackiert. Der Chemnitzer …

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Tafeln für Bedürftige - Asylbewerber werden in Erstaufnahmeeinrichtung versorgt

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichteten in den vergangenen Tagen, dass es in einigen Kommunen Sachsens an den „Tafeln“ zu Rangeleien und verbalen Auseinandersetzungen zwischen einheimischen Bedürftigen und Asylbewerbern kam. Zudem berichten die „DNN“ heute darüber, dass es an einigen Tafeln, wie der in Döbeln, durch den großen Andrang zu Engpässen kommt. In Oschatz werden bereits Türsteher eingesetzt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der …

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Lausitz wirtschaftlich nicht abhängen – Braunkohle als sichere und saubere Energiequelle erhalten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten heute mit ähnlichem Tenor über einen drohenden Niedergang und bevorstehende Massen-Wegzüge aus der Braunkohle-Region Lausitz. Zudem fürchten viele Orte Steuer-Rückzahlungen, weil der Energie-Konzern „Vattenfall“ durch eigene finanzielle Verluste immer weniger Gewerbesteuern an die Kommunen zahlt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Der Energiekonzern Vattenfall war Jahre lang …

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AfD Sachsen entsetzt über ungemeldeten Hepatitis-Fall in Bayern!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen ist entsetzt über den unbemerkten und ungemeldeten Tod eines an Hepatitis B erkrankten Flüchtlings in Ingolstadt. „Weder wusste der Kranke bis zu seinem Tod, dass er an chronischer Hepatitis B litt, sondern auch in der Unterkunft des nigerianischen Flüchtlings und an seiner Arbeitsstelle war man trotz hoher Ansteckungsgefahr nicht informiert. Das ist ein Offenbarungseid der Gesundheitspolitik für Flüchtlinge und der …

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Entschuldungskonzeption

Stadtratsfraktion Leipzig

In Leipzig soll zugunsten dringend benötigter Schulen weniger Kredite getilgt werden. Vereinfacht gesagt werden die Verbindlichkeiten und dessen Rückzahlzung zeitlich gestreckt, eine Nettoneuverschuldung ist nicht vorgesehen. Wichtig war für uns als Fraktion, dass die Nettoverschuldung nicht weiter anwächst. Es rächt sich jetzt, dass in der Vergangenheit die Schulen vernachlässigt worden sind.

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Schaffung eines "P+R - Parkplatzes" in der Prager Straße an der LVB Endhaltestelle Meusdorf

Stadtratsfraktion Leipzig

Schaffung eines "P+R - Parkplatzes" in der Prager Straße an der LVB Endhaltestelle Meusdorf Der Ortschaftsrat Holzhausen wollte ein Parklplatz an der Endhaltestelle schaffen, da die aktuelle Situation für alle Beteiligten unbefriedigend ist. Bei Großveranstaltungen wie Messen, Märkten, Konzerten, Fußballspielen und anderen Events wird das gesamte Areal um die Endhaltestelle zugeparkt. Denn Gäste nutzen oft die erste Parkmöglichkeit, um dann mit …

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