AfD Sachsen: Schmuckempfehlung ist Armutszeugnis für Frankfurter Polizei!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Empfehlung des Frankfurter Polizeisprechers Manfred Füllhardt an Frauen, ihren Schmuck aus Vorsicht vor Dieben verdeckt zu tragen, als Armutszeugnis kritisiert. „Dieser ‚Rat‘ passt ins Bild einer ebenso überforderten wie kaputt gesparten Polizei, die ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen kann“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Es ist ja das Wesen von Schmuck, das eigene Outfit eleganter und modischer erscheinen zu …

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AfD Sachsen: AfD-Mitglieder auf die Straße gegen TTIP!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat ihre Mitglieder aufgerufen, sich am Großprotest gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, am Samstag in Leipzig zu beteiligen. „Laut unserem Stuttgarter Programm lehnen wir Handelsabkommen grundsätzlich ab, wenn diese intransparent und nicht öffentlich sowie ohne Beteiligung des Bundestages verhandelt werden, ohne ausgewogene Interessenwahrung der beteiligten Parteien gestaltet sind …

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AfD Sachsen: AfD für Berliner Homosexuelle wählbarer als CDU!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Studienergebnis, wonach sieben Prozent der Berliner Homosexuellen die AfD wählen würden, als Signal der Vernunft gewürdigt. „Dass wir dieser Minderheit fast doppelt so wählbar erscheinen wie die CDU, zeigt, dass sie die fatalen Folgen von Merkels Flüchtlingspolitik inzwischen bemerkt hat“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Das Thema Homophobie schätzten die Studienteilnehmer für ebenso wichtig und …

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Ausschreitungen in Bautzen - mexikanische Zustände in Sachsen verhindern, Herr Tillich!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Morgenpost“ warnte Ministerpräsident Tillich während seiner Lateinamerikareise in Mexiko vor einer „Verrohung der politischen Diskussionskultur“ vor allem in sozialen Medien und Internet-Kommentaren. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer:

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Wer bezahlt die 47 Mitarbeiter? Flüchtlingsrat ruft mit Unterstützung von Steuergeldern zu Straftaten auf!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die in Chemnitz erscheinende „Freie Presse“ berichtet heute darüber, dass der Sächsische Flüchtlingsrat 47 Mitarbeiter beschäftigt. Zuvor war bekannt geworden, dass der „gemeinnützige, eingetragene Verein“ in Faltblättern zum Widerstand von abzuschiebenden Asylbewerbern und Migranten aufgerufen hatte, um sich den Abschiebungen erfolgreich zu widersetzen und zudem auf Facebook Abschiebetermine veröffentlichte, offenbar mit dem Ziel, dass sich …

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AfD-Abgeordnete Kirsten Muster: Islam und Burka gehören nicht zu Deutschland, Frau Bundeskanzlerin!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Bundeskanzlerin Merkel ist die Vollverschleierung von Frauen zwar ein Integrationshemmnis, dennoch dürfe die „Religionsfreiheit nicht leichtfertig geopfert“ werden. Damit zeigt Merkel fragwürdigen „Respekt“ vor einer diskriminieren Kleidung, die von einer archaischen Männergesellschaft erdacht worden ist.

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AfD Sachsen: CDU punktet erfolgreich mit AfD-Forderungen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat sich erfreut gezeigt, dass auf Antrag der CDU im Ortsbeirat Planig (Bad Kreuznach) einstimmig die Bauplanung für eine überregionale Moschee gestoppt wurde. „Die Beiräte stießen sich zurecht am Standort und vor allem am zwielichtigem Betreiber, der Ditib-Vereinigung“, erklärt Landesvize Siegbert Droese. „Einer weiteren Islamisierung unserer Heimat wurde somit zunächst ein Riegel vorgeschoben – interessanterweise selbst mit …

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Landesregierung muss mehr Sicherheit schaffen

Kreisverband Meißen

„Diebeszüge gehen weiter“ sowie „Die Angst ist jeden Tag da“, titelt die SZ sowohl am Montag, den 29.August als auch am Sonnabend, den 3. September. Wieder sind im Raum Radebeul/ Coswig Unternehmen von Dieben heimgesucht worden. Dieses Mal sind ein Bäcker, eine Gaststätte, eine Zahnarztpraxis und ein Fleischergeschäft betroffen. Auch Ladeninhaber im Großenhainer Land sind sensibilisiert. Mario Beger, der wirtschaftpolitische Sprecher der …

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Grundsteinlegung für den Anbau des Elblandklinikums Riesa

Kreisfraktion Meißen

Am 7.9.2016 nahmen die Kreisräte Angelika Meyer- Overheu, Fraktionsvorsitzende und Werner Laaser, Mitglied im Aufsichtsrat der Elblandklinik, an der feierlichen Grundsteinlegung für den Anbau des Klinikums in Riesa teil. Innerhalb von zwei Jahren soll die Inbetriebnahme des Notaufnahmekomplexes erfolgen. Es werden insgesamt 85 Millionen Euro in dieses Bauvorhaben investiert. Damit stellt diese Investition, bei der 43 Millionen Euro eigene Mittel …

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Planungs-Chaos beim neuen Gefängnis immer verworrener

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut MDR erhöhen sich die Kosten für den Gefängnisneubau in Zwickau von 150 auf 171,5 Millionen Euro, obwohl von ursprünglich sieben nur noch sechs Hafthäuser gebaut werden. Im letzten Kostenüberschlag seien einige Positionen nicht berücksichtigt worden.

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