Lichterkette für „MPi-Migranten“ ? Asyl-Irrsinn endlich stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten heute über eine „Lichterkette“ in der Bautzner Innenstadt gegen vorgeblichen Rechtsextremismus. Gleichzeitig berichtet BILD über einen libyschen Asylbewerber, der Anführer der Migranten sein soll, die auf dem Bautzner Kornmarkt seit Wochen randalieren. Dieser Libyer posiert auf Fotos mit einer „Kalaschnikow“ Maschinenpistole mit aufgesetztem Zielfernrohr.

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550.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland – CDU betreibt seit Jahren fehlgeleitete Asylpolitik!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Bild-Zeitung“, die sich auf eine parlamentarische Anfrage im Bundestag bezieht, lebten zur Jahresmitte 549.209 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, davon bereits 406.065 länger als sechs Jahre. Von dieser Gruppe hat fast die Hälfte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, weil sie sich in Deutschland „eingelebt“ oder nur noch „wenig Bindung zum Heimatland“ haben. Gleichzeitig ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/ 6207), dass in …

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AfD Sachsen: Marokko muss sicheres Drittland werden!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen drängt angesichts einer erwarteten Reisewelle darauf, Marokko endlich als sicheren Drittstaat einzustufen. „Wenn FTI-Chef Dietmar Gunz von einem Topziel schwärmt, in dem sein Unternehmen investiert; 2015 aber rund 10.000 Marokkaner nach Deutschland kamen, um Asyl zu beantragen, kann etwas nicht stimmen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und dies umso mehr, als es allein 2015 auch 1.207 Asylanträge von Flüchtlingen anderer …

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Regierungsbericht zur Deutschen Einheit ist Inländer- und deutschenfeindlich!

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit kommt diese zu dem Schluss, dass es im Osten Deutschlands zunehmende Fremdenfeindlichkeit gäbe. Die Grenzen zwischen bürgerlichem Protest und rechtsextremistischen Taten verschwömmen zunehmend.

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Wirtschaftsspionage: Vorsicht auch vor der US-amerikanischen NSA

Fraktion im Sächs. Landtag

Unter dem Titel „Vorsicht Spione – Gemeinsamer Wirtschaftsschutztag“ veranstalten die sächsische IHK und das Landesamt für Verfassungsschutz heute eine Informationsveranstaltung zur Spionageabwehr in Dresden. Anlass sind die massiven Hacker-Angriffe auf deutsche Unternehmen in den letzten Monaten.

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Russlandsanktionen: Sächsische Produkte stärken ist gut und richtig!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Verein „fein & sächsisch“ stellt heute sein Gütesiegel vor, mit dem er Sachsens Landwirte, Nahrungsmittel-Unternehmen und regionale Verbraucher miteinander vernetzen will. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

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Sächsischer Verfassungsschutz plädiert öffentlich für Umsetzung von AfD-Antrag im Sächsischen Landtag

Fraktion im Sächs. Landtag

In einem „BILD“-Interview forderte Sachsens oberster Verfassungsschützer, Meyer-Plath, heute Präventionsmaßnahmen, kommunale Beratungsstellen und harte Strafen gegen linksextremistische Gewalttäter. Die AfD-Fraktion hatte einen beinahe gleichlautenden Antrag (Drs. 6/1066) „Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie“ in den Sächsischen Landtag eingebracht, der allerdings von allen anderen Parteien abgelehnt wurde.

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Immer wieder Nagel – Linken-Abgeordnete wirbt im Büro für Randale zum Tag der Deutschen Einheit

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere sächsische Medien berichten aktuell darüber, dass im Dresdner Büro der Landtagsabgeordneten Nagel und der Europa-Abgeordneten Ernst (beide „Die Linke“) ein Plakat der militanten, so genannten „Antifa“ hängt, auf dem zur Gewalt gegen die am 3. Oktober stattfindenden Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden aufgerufen wird. Slogan der geplanten Aktion: „Einheitsfeier zum Desaster machen.“

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AfD-Anfrage: Gewalt in Asylheimen - Deutsche sind am zweithäufigsten Opfer!

Fraktion im Sächs. Landtag

Eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Tätern und Opfern von körperlichen Auseinandersetzungen in Asylheimen (Drs. 6/6259) förderte erschreckende Zahlen zu Tage: Deutsche wurden am zweithäufigsten Opfer von körperlicher Gewalt in Asylheimen mit 392 registrierten Straftaten. Insgesamt wurden 2.297 Straftaten mit körperlicher Auseinandersetzung in Asylunterkünften zur Anzeige gebracht, darunter Tötungsdelikte, Sexualdelikte, Körperverletzung und …

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Katzengestank im Erzgebirge – eine Schmierenkomödie sondergleichen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Für zwei Millionen Euro untersucht der Freistaat in einer neuen Messreihe, wer der Verursacher des sogenannten „Katzengestankes“ im Erzgebirge ist. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban:

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