Medien hetzen gegen Bürger mit Zivilcourage

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Berichterstattung über die angebliche Arnsdorfer Bürgerwehr, die einen renitenten Asylbewerber in Verwahrung nahm und der Polizei übergab, erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Die linke Presse schäumt, weil engagierte Zivilisten von ihren Bürgerrechten auf Notwehr und vorläufige Festnahme von Straftätern Gebrauch gemacht haben. Danach dürfen auch Zivilisten in angemessenem Umfang Gewalt anwenden, wenn andere bedroht sind …

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AfD Sachsen: Angela Merkels Abstimmungsflucht ist feige!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts ihres Schwänzens der gestrigen Bundestagsabstimmung über die Resolution zum türkischen Massaker an den Armeniern Feigheit vorgeworfen. „Es passt zur ‚Kanzlerin der Beliebigkeit‘, auch nur solche Beschlüsse persönlich mitzutragen, die ihr belieben“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Es ist sehr beschämend, dass neben Merkel auch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister …

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Immer mehr Drogen-Babys in Sachsen – Schmuggler besser aufspüren und härter bestrafen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Zahl der von Crystal geschädigten Neugeborenen steigt immer weiter. Von der zumeist in Tschechien hergestellten Droge ist vor allem Sachsen betroffen. Im Uniklinikum Dresden gibt es besonders viele Crystal-Geburten. Im Regierungsbezirk Chemnitz stieg die Anzahl um knapp 400 Prozent, in Leipzig um 800 Prozent und der Raum Dresden „führt“ mit 1.000 Prozent.“ Laut mehrerer Medienberichte habe es in den letzten drei Jahren bei landesweit etwa …

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Schutz von Asylbewerber-Kindern: Guten Morgen, Frau Schwesig!

Fraktion im Sächs. Landtag

SPD-Bundesfamilienministerin Schwesig fordert auf der Konferenz der Landes-Familienminister, die aktuell in Dresden stattfindet, Kinder von Asylbewerbern in den Asylunterkünften besser zu schützen. Nach den zahlreichen Fällen von körperlicher und sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder in Asylunterkünften durch andere Asylbewerber müssten die Länder endlich reagieren. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: …

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Rotrotgrüne Länder schieben mehr Asylbewerber ab als Sachsen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Bild“-Zeitung hat nur Bremen eine schlechtere Abschiebequote abgelehnter Asylbewerber als Sachsen. Bremen schob 2015 4,9 Prozent aller Wirtschaftsmigranten ab, Sachsen 15,4 Prozent, das rotrotgrüne Thüringen 37,8 Prozent und Spitzenreiter Meck-Pomm 63,1 Prozent. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Sachsens Innenminister Ulbig hat bei der Abschiebung …

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Zeichen der Dankbarkeit: Asylbewerber sollen bei Beseitigung der Flutschäden helfen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere deutsche Orte, wie im niederbayerischen Rottal-Inn-Kreis oder Baden-Württemberg, wurden in den vergangenen Stunden und Tagen von Sturzfluten, verursacht durch starke Regenfälle, regelrecht verwüstet. Mehrere Menschen starben in den Fluten, Häuser wurden eingerissen. Jede Hand wird nun dringend für den Wiederaufbau benötigt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: "Ich …

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AfD Sachsen: Angela Merkel Vorbild für linksterroristische Straftaten!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, als Vorbild für linksterroristische Straftaten zu fungieren. „Die Bundeskanzlerin nahm Hermann Gröhe zur CDU‐Bundestagswahlparty 2013 die BRD‐Fahne ungestraft aus der Hand und warf sie weg. Nach ebendiesem Muster kann die Dresdner Antifa jetzt ungestraft zur Jagd auf Fanartikel während der Fußball‐EM aufrufen“, empört sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Nicht nur, dass unter dem …

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Finanzen außer Kontrolle

Stadtratsfraktion Leipzig

Dieser Tage wurde durch eine Veröffentlichung in der Presse offenbar, dass die Baukosten für das sogenannte Paulinum – ein Projekt unter Finanz- und Baukontrolle des Freistaates – inzwischen voll aus dem Ruder gelaufen sind: Verdoppelung der Baukosten auf 117 Mio. Euro inklusive Bauzeitüberschreitung von über sechs Jahren – ohne verbindliche Aussage zum Fertigstellungstermin! Die AfD-Stadtratsfraktion findet: skandalös! Es hat sich nämlich …

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Politisches Versagen der Bundesregierung – nun gibt de Maizière den Ländern die Schuld

Fraktion im Sächs. Landtag

Auf einem internen Papier wirft laut Bild-Zeitung Innenminister de Maizière den Bundesländern vor, die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gingen zu langsam voran. Zudem beklagte der Innenminister fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts". Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens AfD-Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Es war Merkel, die unlegitimiert vom deutschen Souverän …

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Erneute Sex-Übergriffe von Migranten bei Stadtfest – Presserat empfiehlt, weiter Herkunft von Tätern zu verschweigen

Fraktion im Sächs. Landtag

Medien sollen auch künftig nur dann Religion oder Nationalität von Straftätern nennen, wenn es einen "begründeten Sachbezug" zur Tat gibt. Der Deutsche Presserat lehnte es nun erneut ab, die entsprechende Richtlinie 12.1 im Pressekodex zu ändern. Dies soll die Diskriminierung von Minderheiten verhindern. Nach den erneuten sexuellen Massenübergriffen, überwiegend von Migranten zum Darmstädter „Schlossgrabenfest“ am Wochenende, berichteten die …

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