AfD-Antrag: Mobbing an Schulen endlich wirksam bekämpfen

Fraktion im Sächs. Landtag

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In der aktuellen Landtagssitzung stellte die AfD-Fraktion Antrag „Mobbing ernst nehmen, Schüler und Lehrer schützen“. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, erklärt: „Wer meint, Mobbing sei eine moderne Form der altbekannten Hänseleien, der irrt. Digitales Mobbing wirkt immer und überall. Während es für den Täter kaum Folgen hat, leidet das Opfer umso mehr. Wir erinnern uns an den Fall einer 11-jährigen Schülerin aus Berlin, die sich wegen …

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Offenen, linken Rassismus gegen Weiße bekämpfen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Offenen, linken Rassismus gegen Weiße bekämpfen!

Die Grünen hetzen offen rassistisch gegen den „weißen deutschen Mann“. Die Grünen-Abgeordnete und bayerische Fraktionsvorsitzende Schulze sagte öffentlich in einer Videobotschaft, dass sie „keinen Bock“ habe, dass „alte weiße Männer unsere Zukunft verspielen.“ Verschieden Medien stoßen verbal in das gleiche Horn. „Der Spiegel“ überschreibt in seiner Mittwoch-Ausgabe einen Artikel mit „Die Gesellschaft ist bunt, aber Entscheidungen treffen in …

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AfD unterstützt als einzige Partei im Sächsischen Landtag Demonstration sächsischer Taxifahrer!

Fraktion im Sächs. Landtag

Als einzige Partei im Sächsischen Landtag zeigte die AfD-Fraktion bei der aktuellen Demonstration sächsischer Taxifahrer in Dresden Präsenz und moralische Unterstützung. Die Taxifahrer protestieren gegen die von der Bundesregierung geplante Marktöffnung für international agierende Fahrdienste. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Sie kommen bei Glatteis, Starkregen, Fahrten zum Arzt - besonders bei …

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Enteignung: Grünen-Chef outet sich als kommunistischer Hardliner

Kreisverband Meißen

Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen von Wohneigentum für denkbar. Damit will er angeblich Wohnraum bezahlbar machen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Habeck hat sich als grüner kommunistischer Hardliner geoutet, der nicht vor Enteignungen im großen Stil zurückschreckt. Ohne die Ursachen für die gestiegenen Miet- und Wohnpreise zu benennen, soll mit rückwärtsgewandten Methoden, die an Sowjetunion oder Nordkorea …

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Aus für Verbrennungsmotoren: linksradikale Grüne lassen Maske fallen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Grünen wollen alle Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2030 verbieten. Jörg Urban, sächsischer AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender, erklärt: „Die Grünen lassen endgültig ihre bürgerliche Maske fallen und knüpfen an ihre linksradikale, kommunistische Vergangenheit an. Nach der Enteignung von Wohnungsbesitzern sollen nun auch der Autoindustrie und dem bezahlbaren Individualverkehr der Garaus gemacht werden. Das Aus für Verbrennungsmotoren ist …

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Linkspartei will Bereitschaftspolizei abschaffen – linksradikaler Unsinn

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die sächsischen Linken wollen die Bereitschaftspolizei und den Verfassungsschutz abschaffen. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Mit der Forderung nach Abschaffung der Bereitschaftspolizei zeigen die Linken erneut ihr wahres, linksradikales Gesicht. Bereitschaftspolizisten sind die Einheiten, die u.a. länderübergreifend bei Demonstrationen wie den Krawallen zum Hamburger G-20-Gipfel oder der Tagebaubesetzung in der Lausitz …

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Krankenhausreform: Regierung scheitert an selbstgesteckten Zielen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Staatsregierung will die sächsische Krankenhauslandschaft nun doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode modernisieren, so wie es im Koalitionsvertrag festgelegt ist. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Erneut scheitert die Staatsregierung an ihren selbstgesteckten Zielen - diese Regierung kann es einfach nicht. Leidtragende sind die Bürger, die nun darauf hoffen müssen, dass die nächste Regierung endlich die notwendigen …

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Enteignung: Grünen-Chef outet sich als kommunistischer Hardliner

Fraktion im Sächs. Landtag

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Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen von Wohneigentum für denkbar. Damit will er angeblich Wohnraum bezahlbar machen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Habeck hat sich als grüner kommunistischer Hardliner geoutet, der nicht vor Enteignungen im großen Stil zurückschreckt. Ohne die Ursachen für die gestiegenen Miet- und Wohnpreise zu benennen, soll mit rückwärtsgewandten Methoden, die an Sowjetunion oder Nordkorea …

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Sächsische AfD-Fraktion erstattet Strafanzeige wegen Untreue gegen früheres Bundeskabinett

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Sächsischen Landtag hat das Kabinett der Bunderegierung, das am 7. Mai 2014 im Amt war, wegen Untreue bei der Staatsanwaltschaft Berlin angezeigt. Die Anzeige richtet sich auch gegen Kanzlerin Angela Merkel und den heutigen Bundepräsidenten Steinmeier. Dieses Kabinett ernannte die frühere Bildungsministerin Annette Schavan am 7. Mai 2014 zur Botschafterin beim Heiligen Stuhl in Rom. Dieses Amt übte …

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Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

Kreisverband Leipzig

PRESSEERKLÄRUNG DER AfD-STADTRATSFRAKTION Die AfD-Fraktion stellt zunächst voran wie sich der Leipziger AfD-Kreisverband in seinem Kommunalwahlprogramm 2019 für Leipzig zum Thema "Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig" positioniert: "... Die AfD vertritt die Auffassung, dass ein solches zentrales Denkmal in Leipzig bereits vorhanden ist: Es ist das eindrucksvolle Denkmal-Ensemble von Nikolaikirche und Nikolaikirchhof mit …

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