Spangenberg: „Blutige Verlegungen“ sofort beenden – Frührehabilitation flächendeckend ausbauen

Kreisverband Meißen

Vor zwanzig Jahren verankerte der Gesetzgeber die Frührehabilitation im fünften Sozialgesetzbuch. Bis heute fehlt ein flächendeckendes Angebot an Frührehabilitationsplätzen, um eine nahtlose Versorgung der Patienten zu gewährleisten. Gründe sind der hohe personelle Aufwand bei gleichzeitig schlechter Vergütung in der Frührehabilitation. Ein Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will diesen Missstand beenden. Dazu äußert sich der …

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Meißner Kornhaus: Bald wieder in Landesbesitz?

Kreisverband Meißen

Der Freistaat Sachsen erwägt möglicherweise den Kauf des Meißner Kornhauses. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD). „Weil die Willensbildung der Staatsregierung in dieser Frage nicht abgeschlossen ist“, betonte der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung könnten allerdings keine Angaben zur konkreten Zukunft des denkmalgeschützten Gebäudes auf dem Meißner Burgberg mitgeteilt werden. „Die …

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Rundfunkgebühren: Ministerpräsident Kretschmer segnet die Erhöhung des Beitrages ab

Kreisverband Meißen

Die Erhöhung der Rundfunkgebühr ist beschlossene Sache: Unabhängig vom Besitz eines Fernsehgeräts müssen sämtliche sächsische Haushalte vom 1. Januar 2021 an künftig 18,36 Euro statt der bisherigen 17,50 Euro pro Monat an Beiträgen zahlen, um die gestiegenen Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Sender, allen voran von ARD und ZDF, zu decken. Doch mit seiner Unterschrift unter die Beitragsanhebung ignoriert Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael …

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Jägerkaserne Schneeberg: teuerste Asylunterkunft in Sachsen

In der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg sind aktuell 427 Asylbewerber untergebracht. Das ergab die AfD-Anfrage (7/2327). Thomas Thumm, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Erzgebirge, erklärt: „Die Jägerkaserne ist wahrscheinlich die teuerste Asylunterkunft in Sachsen. Nachdem die Bundeswehr die ehemalige Kaserne für 65 Millionen Euro saniert hatte, bot sie diese dem Freistaat für den symbolischen Betrag von einem Euro an. Der mietete die …

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Ordnete Regierung AfD-Beobachtung an?

Fraktion im Sächs. Landtag

Ordnete Regierung AfD-Beobachtung an?

Das Bundesinnenministerium hatte versucht, die AfD-Vereinigungen „Flügel“ und „Junge Alternative“ als Verdachtsfall aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 herauszuhalten. Laut LVZ drängte der Verfassungsschutz auf die Veröffentlichung, da man sonst auf „Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen“ würde. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Besser kann man nicht dokumentieren, wie der …

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Volkes Wille mit Füßen getreten: einseitige Förderung von Jugendorganisationen in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Volkes Wille mit Füßen getreten: einseitige Förderung von Jugendorganisationen in Sachsen

Der Ring Politischer Jugend e.V. fördert die Jugendarbeit aller Parteien in Sachsen, außer der AfD. Insgesamt hat die Staatsregierung im letztes Jahr dafür fast 200.000 Euro Steuergeld an den Verein überwiesen, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/2358). Dr. Rolf Weigand, sächsischer JA-Vorsitzender und Landtagsabgeordneter, erklärt: „Der Ring Politischer Jugend verweigert seit Jahren die Aufnahme der ‚Jungen Alternative‘ in ihren Verein. Die …

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Spangenberg: Die gesundheitlichen Kollateralschäden der "Lock-Down"-Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie werden täglich deutlicher. Das Ausmaß dieser Schäden und die Verantwortung dafür müssen dringend aufgeklärt werden.

Kreisfraktion Meißen

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt schon seit vielen Wochen davor, die überzogenen Maßnahmen gegen Covid-19 weiterzuführen. Spätestens seit der Analyse des Corona-Krisenmanagements aus dem Innenministerium waren die Gefahren für jeden unübersehbar: Es müssen nun dringend die gesundheitlichen Kollateralschäden der Anti-Corona-Maßnahmen analysiert werden, damit angemessen reagiert werden kann, um weitere …

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Kretschmer muss größere Veranstaltungen grundsätzlich wieder zulassen!

Zur anstehenden „Nacht der Lichter“, mit der die Veranstaltungsbranche auf ihre Not aufmerksam macht, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Für viele Schauspieler, Musiker, Tontechniker, Filmer und Angestellte, die Messen veranstalten, bedeuten die massiven Corona-Einschränkungen bis heute de facto ein Arbeitsverbot. Ein solch gravierender Eingriff lässt sich vielleicht für wenige Wochen begründen. Hält er jedoch …

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Gefahr gezielter Tötungen: „Antifa“ endlich verbieten

Der Verfassungsschutz sieht die „Gefahr eines neuen Linksterrorismus“. „Die Intensitäten der Gewalttaten“ hätten sich erhöht und „auch der Schritt zur gezielten Tötung eines politischen Gegners sei nicht undenkbar“. Das zitiert die WELT AM SONNTAG aus einer 22-seitigen Analyse des Bundesamtes. Eine Radikalisierung sei vor allem in Sachsen, Berlin und Hamburg zu beobachten. Besondere Hochburg sei Leipzig. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer …

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Spangenberg: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft offenbar keine Chance für deutsche Apotheken und ihre Kunden

Kreisverband Meißen

Deutschland übernimmt ab 1. Juli 2020 für 6 Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg sagt dazu: "Der Blick auf die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn genannten Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt: der Erhalt der deutschen Apotheken in der Fläche und damit die Interessen ihrer Kunden, den Menschen in unserem Land, scheint für die Bundesregierung keine …

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