Oktober 2019

AfD-Fraktion Leipzig: Forderung nach Versachlichung statt „Klimahysterie“

Kreisverband Leipzig

Grundsätzlich sind wir für eine Verbesserung der Klimasituation. Dass sich das Klima in den letzten Jahren geändert hat, bestreiten wir nicht, aber deshalb einen Notstand auszurufen, ist ein Kampfbegriff, den wir nicht akzeptieren. Wir sind nicht der Meinung, dass der Klimawandel überwiegend menschengemacht ist. Der Leipziger Vorstoß zum Klimanotstand reiht sich in eine Klimahysterie ein, die wir gerade in Deutschland erlebten. Die Leipziger …

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Sie haben den Osten nie verstanden

Kreisverband Leipzig

Das Jahr 2019 stand politisch unter dem Vorzeichen der drei Ostwahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall haben viele westdeutsche Eliten, Politiker und Intellektuelle den Osten immer noch nicht verstanden. Schon vor den Wahlen und jetzt danach noch einmal intensiver sind die Talkshows, Kolumnen und Feuilletons voll mit Erklärungsansätzen, wie es die AfD schaffen konnte in jedem Bundesland ein Viertel der …

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Linke Gewalt in Leipzig endlich bekämpfen! CDU-Regierung drückt sich erneut

Fraktion im Sächs. Landtag

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Nach der Serie von linksextremen Anschlägen in Leipzig veranstaltete die Staatsregierung einen Linksextremismus-Gipfel. Laut „Freie Presse“ soll es keine Sonderkommission Linksextremismus geben und auch keine neuen Maßnahmen gegen linke Gewalttäter. In Leipzig gab es allein im Oktober vier linke Brandanschläge auf Baustellen mit einem Schaden von über zehn Millionen Euro. Zudem wurden erneut Polizeibeamte und Feuerwehrleute angegriffen und …

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Rezession in Sachsen - CDU-Auto-Sozialismus mitverantwortlich

Fraktion im Sächs. Landtag

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Laut der aktuellen Herbstumfrage der IHK ist die Stimmung in der sächsischen Industrie schlecht wie lange nicht mehr. Da die Hälfte der sächsischen Wertschöpfung von der Autoindustrie kommt, hat der erzwungen Umstieg auf Elektro-Autos besonders schädliche Auswirkungen. 40 Prozent der Beschäftigten in der hiesigen Autoindustrie hängen ausschließlich am Verbrennungsmotor, berichten die DNN. Thomas Thumm, Mitglied im Fraktionsvorstand, erklärt: „Die …

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„Schleudersachse“: Asyl-Ausgaben der Staatsregierung kritisiert

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der Negativpreis „Schleudersachse“ für Steuergeldverschwendung ging dieses Jahr erstmals an den Freistaat. Die CDU-geführte Landesregierung hatte für 7,8 Millionen in Dresden ein Containerdorf für Asylbewerber aufgebaut, das jahrelang leer stand. Die AfD-Fraktion deckte diesen Skandal auf (Drs. 6/16501). Martina Jost, Dresdner Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, erklärt: „Der Schleudersachse zeigt erneut, wie wichtig unsere parlamentarische Arbeit …

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Deutschland - Der große Verlierer unter den Industrienationen; Handgemacht durch die Bundesregierung

Kreisverband Meißen

Absturz der Wettbewerbsfähigkeit - Terrorismus und organisierte Kriminalität steigen - 3. Welt Länder vor Deutschland Deutschland ist in der Ranking-Liste des World Economic Forum „gleich um vier Ränge (von Platz drei in 2018) auf den siebten Platz abgestürzt. Es ist die schwächste Positionierung des Landes seit der Finanzkrise seit zehn Jahren“ so die „Welt“ gestern (10.10.) über die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Bewertet wurden …

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Krawall-Flüchtling: CDU-Staats- und Justizversagen machen Rechtsstaat zur Farce

Fraktion im Sächs. Landtag

Der libysche Krawall-Flüchtling „King Abode“ (König des Bleiberechts) ist erneut auf Bewährung freigesprochen worden. Dabei wurde der abgelehnten Asylbewerber wegen schweren Delikten wie Körperverletzung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Beleidigung und Widerstand gegen Polizeibeamte angeklagt. Laut TAG24 führte die Justiz bereits vorher knapp 20 Verfahren gegen den Intensiv-Täter, ohne härtere Strafen. Zudem klagte der Krawallmacher auf …

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Wir zwingen die CDU ihr wahres Gesicht zu zeigen.

Kreisverband Leipzig

In allen ostdeutschen Bundesländern, die dieses Jahr gewählt haben, konnte die AfD jetzt mit deutlich über 20% in die Landtage einziehen und konnte ihre Ergebnisse verdoppeln oder sogar wie bei uns in Sachsen verdreifachen. Dies ist ein phänomenaler Erfolg, der uns einen klaren Wählerauftrag gibt. Die CDU wird sich in Sachsen nun auf ein Bündnis mit den Grünen einlassen und in Thüringen dürfte sie schon bald erneut ihre eigenen Prinzipien …

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600.000 Einwohnermarke in Leipzig geknackt!

Kreisverband Leipzig

Leipzig wächst - und mit ihr auch Probleme und Herausforderungen. Egal ob Verkehrswegenetz, Schulhausbau oder Schaffung und Erhalt von Grünflächen - eine wachsende Stadt muss sich immer wieder mit diesen und anderen Themen beschäftigen, Anpassungen und Neuerungen erarbeiten, um den Bedürfnissen seiner Anwohner gerecht zu werden. Zukünftig wird sich das weiter Bevölkerungswachstum Leipzigs auf die Stadtränder konzentrieren. Die betreffenden …

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Entschädigung und Rehabilitierung von Opfern des DDR-Unrechts

Kreisverband Meißen

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung sprach der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg am 24.Oktober im Deutschen Bundestag: Dieser Gesetzentwurf hält leider nicht ganz das, was der Titel verspricht. Auch darin werden Menschen, die von der Zonengrenze in andere Teile der DDR zwangsumgesiedelt wurden, nicht ausreichend berücksichtigt. Dies gilt auch für die damit verbundenen Enteignungen. Mit menschenverachtender Bezeichnung wie „Aktion …

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