April 2019

"Kohleausstieg nach Masterplan..."

Kreisfraktion Meißen

Als Kreisrat möchte ich die Bürger unseres Landkreises über die zu erwartenden Folgen der Beendigung der Stromerzeugung durch Kohle informieren. Das hat etwas damit zu tun, was ich zum Antritt meiner Tätigkeit als Kreisrat gelobt habe. Zwei Dinge möchte ich schildern, ohne den Bürger zu belehren. Er soll sich selbst eine Meinung bilden. Die Quellen meiner Angaben sind: Europäisches Institut für Klima und Energie (EIKE) Jena und WIKIPEDIA …

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Westdeutsche Verhältnisse verhindern – AfD wählen

Fraktion im Sächs. Landtag

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Am vergangenen Wochenende musste die Polizei in Nordrhein-Westfahlen zu 27 Einsätzen ausrücken, weil arabische und türkische Hochzeitsfeiern eskalierten. In mehreren Fällen kam es zu Blockaden von Autobahnen und Kreuzungen. Teilweise bremsten Fahrzeugkonvois den Verkehr auf allen drei Fahrspuren aus und schossen mit Schreckschusspistolen herum, berichtet die WELT. Jan Zwerg, AfD-Generalsekretär, erklärt: „Wenn das die kulturelle Bereicherung sein …

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CO2-Steuer: wirtschafts- und verbraucherfeindliche Politik der CDU stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die Einführung einer CO2-Steuer rückt näher. Das CDU-Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass eine „CO2-Bepreisung in irgendeiner Form wohl kommen werde“, berichtet die FAZ. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender, erklärt: „Die CDU entwickelt sich immer mehr zu einer wirtschafts- und verbraucherfeindlichen Partei. Nach dem überhasteten Kohleausstieg will die CDU mit einem weiteren nationalen Alleingang das Weltklima von …

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Kohleausstieg: Kretschmers „Leuchttürme“ sind keine neuen Jobs

Fraktion im Sächs. Landtag

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Gestern hat CDU-Ministerpräsident Kretschmer 14 „Leuchtturm-Projekte“ vorgestellt, mit denen er die Arbeitsplatz-Verluste durch den Kohleausstieg auffangen will. Die Projekte für die Lausitz sind reine Infrastruktur-Projekte wie der Ausbau der Autobahn A4, der Bahnstrecke Berlin-Cottbus-Görlitz und des Mobilfunknetzes G5. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender, erklärt: „Viele der sogenannten ‚Leuchturmprojekte‘ werden bereits seit …

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AfD-Anfrage: Ausländeranteil in sächsischen Gefängnissen hat sich fast verdoppelt

Fraktion im Sächs. Landtag

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Der Ausländeranteil in sächsischen Gefängnissen ist erneut gestiegen auf nunmehr 30,5 Prozent, ergab eine große Anfrage der AfD-Fraktion (6/16770). Zudem sind die Haftanstalten chronisch mit Justizbeamten unterbesetzt, so dass häufig Aufschlusszeiten gekürzt werden müssen. André Wendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: „2014 lag der Ausländeranteil in sächsischen Gefängnissen bei gerade einmal 16,1 Prozent. Innerhalb von nur fünf Jahren hat …

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Sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern verhindern – Sicherheitskräfte einstellen!

Kreisverband Meißen

Erneut wurde in einem Dresdner Schwimmbad ein Mädchen von einem „Südländer“ sexuell missbraucht. Die Schülerin informierte ihre Mutter, derweil konnte der Täter entkommen, berichtet BILD. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Seit die CDU 2015 die Grenzen geöffnet hat, kommt es in sächsischen Schwimmbädern immer wieder zu sexuellen Übergriffen, die wir in dieser Häufigkeit im Freistaat nicht kannten. Für immer mehr Mädchen …

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Linke Gewerkschaften schrumpfen, weil sie nicht mehr die Interessen der Arbeiter vertreten

Kreisverband Meißen

Die sächsischen Gewerkschaften schrumpfen weiter, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Wenn sich die Gewerkschaften auf ihre eigentlichen Aufgaben besinnen würden, für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen für die Arbeiter zu kämpfen, würden sie auch keine Mitglieder verlieren. Aber die Gewerkschaften sind zu linken Kampftruppen verkommen, welche die Gesellschaft nach ihren kruden …

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Tötungsdelikte durch Ausländer – Regierung verweigert Auskunft

Kreisverband Meißen

Auch auf die zweite Nachfrage der AfD-Fraktion (6/17166) zu Tötungsdelikten von Deutschen und Ausländern in Sachsen wich die Staatsregierung einer konkreten Antwort aus. Angeblich würde eine neue EU-Richtlinie einen sensibleren Datenschutz verlangen. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Dieses Mauern ist typisch für die CDU-SPD-Landesregierung. Offenbar soll das wahre Ausmaß der Ausländerkriminalität …

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Sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern verhindern – Sicherheitskräfte einstellen!

Fraktion im Sächs. Landtag

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Erneut wurde in einem Dresdner Schwimmbad ein Mädchen von einem „Südländer“ sexuell missbraucht. Die Schülerin informierte ihre Mutter, derweil konnte der Täter entkommen, berichtet BILD. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Seit die CDU 2015 die Grenzen geöffnet hat, kommt es in sächsischen Schwimmbädern immer wieder zu sexuellen Übergriffen, die wir in dieser Häufigkeit im Freistaat nicht kannten. Für immer mehr Mädchen …

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Linke Gewerkschaften schrumpfen, weil sie nicht mehr die Interessen der Arbeiter vertreten

Fraktion im Sächs. Landtag

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Die sächsischen Gewerkschaften schrumpfen weiter, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Wenn sich die Gewerkschaften auf ihre eigentlichen Aufgaben besinnen würden, für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen für die Arbeiter zu kämpfen, würden sie auch keine Mitglieder verlieren. Aber die Gewerkschaften sind zu linken Kampftruppen verkommen, welche die Gesellschaft nach ihren kruden …

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