Januar 2019

Standorte von Messstationen überdenken

Kreisverband Leipzig

„Leipzig hat 2018 als einzige sächsische Stadt den Stickoxid-Grenzwert überschritten“ teilte die Leipziger Volkszeitung in ihrer Online-Ausgabe vom 31.01.2019 mit. Und weiter heißt es: „Die Deutsche Umwelthilfe nimmt die Stadt ins Visier und pocht auf Einhaltung der Werte“. Dazu nimmt der umweltpolitische Sprecher der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion, Christian Kriegel, wie folgt Stellung: „Zum Einen sollten wir uns in unserer Stadt endlich einmal …

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Standorte von Messstationen überdenken

Kreisverband Leipzig

„Leipzig hat 2018 als einzige sächsische Stadt den Stickoxid-Grenzwert überschritten“ teilte die Leipziger Volkszeitung in ihrer Online-Ausgabe vom 31.01.2019 mit. Und weiter heißt es: „Die Deutsche Umwelthilfe nimmt die Stadt ins Visier und pocht auf Einhaltung der Werte“. Dazu nimmt der umweltpolitische Sprecher der Leipziger AfD-Stadtratsfraktion, Christian Kriegel, wie folgt Stellung: „Zum Einen sollten wir uns in unserer Stadt endlich einmal …

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AfD: ARD und ZDF auf Kernaufgaben beschränken!

Fraktion im Sächs. Landtag

AfD: ARD und ZDF auf Kernaufgaben beschränken!

In der aktuellen Landtagsdebatte zum Thema: „Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Wunsch und Wirklichkeit“ erklärt Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin: „Meinungsfreiheit ist in Gefahr. Finanziert von den unfreiwilligen Opfern des Rundfunkbeitragssystems, den Mietern oder Inhabern jeder deutschen Wohnung – zu Lasten der informationellen Selbstbestimmung und einem offenen, freien Markt der Meinungen. Wie soll sich aber ein freier …

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Die sächsische FDP hat offenbar ein antisemitisches Problem: „Liberaler“ Politiker bezeichnet renommierten jüdischen Autor als „Hofjude“

Fraktion im Sächs. Landtag

Die sächsische FDP hat offenbar ein antisemitisches Problem: „Liberaler“ Politiker bezeichnet renommierten jüdischen Autor als „Hofjude“

Der Spitzenkandidat der Dresdner FDP und Vorstandsmitglied der Partei, Stefan Scharf, twitterte anlässlich des Auftrittes des jüdischen Autors, Hendrik Broder unter ein Foto, das die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel mit dem Autor zeigt „Hofjude mit neuer Dienstherrin“. Dazu erklärt das Dresdner AfD-Kreisvorstandsmitglied und Abgeordneter im sächsischen Landtag, André Wendt: „Statt sich eindeutig und ehrlich zu entschuldigen legte der …

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CDU-importierte Terroristen müssen abgeschoben werden!

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten, dass deutsche Sicherheitskräfte einen islamistischen Terroranschlag verhindert haben. Bei den drei festgenommenen Irakern handelt es sich um anerkannte Flüchtlinge, die seit 2015 in Deutschland leben. Sebastian Wippel, AfD-Abgeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat in Görlitz, kommentiert: „Der vereitelte Anschlag zeigt, wie es um unsere Innere Sicherheit in Deutschland steht. Keiner wird abstreiten können, dass mit der …

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Enthaltung beim Doppelhaushalt 2019/2020

Kreisverband Leipzig

Die AfD-Stadtratsfraktion enthielt sich heute beim Beschluss des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig. Von jeder Fraktion wurden Haushaltsanträge übernommen, einzig die Anträge unserer Partei wurden allesamt abgelehnt. Wir wünschen der Stadtverwaltung dennoch bestes Gelingen bei der Umsetzung. Das ein oder andere Vorhaben könnte aber gern unter dem Sammelbegriff Investitionsrückstau zusammengefasst werden, uns würde es freuen. Diese Vorhaben …

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Enthaltung beim Doppelhaushalt 2019/2020

Kreisverband Leipzig

Die AfD-Stadtratsfraktion enthielt sich heute beim Beschluss des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig. Von jeder Fraktion wurden Haushaltsanträge übernommen, einzig die Anträge unserer Partei wurden allesamt abgelehnt. Wir wünschen der Stadtverwaltung dennoch bestes Gelingen bei der Umsetzung. Das ein oder andere Vorhaben könnte aber gern unter dem Sammelbegriff Investitionsrückstau zusammengefasst werden, uns würde es freuen. Diese Vorhaben …

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Trotz AfD boomt der Tourismus in Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Trotz AfD boomt der Tourismus in Sachsen

In der sächsischen Tourismusbranche geht es wieder aufwärts. Wie die DNN berichtet, war 2018 ein Rekordjahr für den sächsischen Tourismus. Über 20-Millionen-Übernachtungen wurden gezählt. Silke Grimm, tourismuspolitische Sprecherin, kommentiert: „Ich freue mich für die sächsische Tourismusbranche, die einen wichtigen Beitrag zu unserem Wohlstand beiträgt und für hohe Beschäftigungszahlen sorgt. Bei vielen Journalisten und Politikern des …

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AfD gegen NATO-Konfrontationspolitik

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Medienberichten fahren derzeit rund 400 US-Militärfahrzeuge durch Sachsen, um an der NATO-Operation „Atlantic Resolve“ teilzunehmen. Im September ist bereits die nächste Rotation zurück geplant. Nach Angaben der MOPO soll die US-Armee die NATO-Alliierten in Osteuropa stärken. Jörg Urban, AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender, kommentiert: „Die Truppentransporte an die EU-Ostgrenze sind schädlich für eine friedliche Zusammenarbeit mit …

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CDU handelte 1998 falsche Diesel-Grenzwerte und Fahrverbote aus

Fraktion im Sächs. Landtag

Die umstrittenen EU-Grenzwerte für Stickoxid, auf denen die zahlreichen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten beruhen, hat 1998 die damalige CDU-Umweltministerin Angela Merkel in Brüssel ausgehandelt, berichtet BILD. Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin, erklärt: „Die falschen, unwissenschaftlichen EU-Grenzwerte und die daraus resultierenden Fahrverbote haben in Deutschland immensen Schaden angerichtet. Millionen Besitzer von …

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