Mai 2017

Kaschieren statt agieren – Telemedizin ersetzt keinen Hausarzt!

Sachsen fördert Projekte zur Digitalisierung im Gesundheitswesen 2017 und 2018 mit jeweils 10 Millionen Euro. Hinzu kommen 28 Millionen Euro, die bis 2020 zur Verfügung stehen, von der Europäischen Union. Mit den Geldern sollen Konzepte in der sogenannten Telemedizin bezuschusst werden, um auch dem Ärztemangel im ländlichen Raum entgegenzuwirken. Patienten erhalten die Sprechstunde dann nicht mehr beim niedergelassenen Hausarzt, sondern über den …

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AfD Sachsen: Schulzzug entgleist! Wir gratulieren unseren Kollegen in NRW.

Landesverband Sachsen

Mit 7,4% sind wir nun auch im bevölkerungsreichsten Bundesland in Deutschland vertreten und wünschen unseren neuen Abgeordneten, Allzeit ein gutes politisches Händchen. Weiterhin ist erfreulich, dass die rotgrüne und jetzt ehemalige Landesregierung für ihre schlechte Politik u.a. im Bildungssystem und zum Thema innere Sicherheit mit herben Prozentverlusten abgestraft wurde.

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AfD Sachsen: Deutschtraining statt Kondomtraining!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Kondomtraining für Flüchtlinge des Aidshilfe Göttingen e.V. scharf kritisiert. „Statt Männern aus anderen Kulturkreisen die Gepflogenheiten des Landes wie bspw. die Gleichberechtigung nahezubringen, wird ihnen beigebracht, was bei Kondomkauf und –benutzung zu beachten ist“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Das zeugt vor allem von einer irrsinnigen Verwechslung der Prioritäten. Wer glaubt, Kondomprobleme seien …

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Wenn jemand das Recht auf Polizeischutz hätte, dann die AfD, Herr Mazyek!

Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, hat in der „Bild“ Polizeischutz für seine Büros gefordert. Anlass seien die Terrorpläne rechtsextremer Bundeswehr-Soldaten. Laut Mazyek trauten sich seine Mitarbeiter nicht mehr in die Büros. MdL Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, stellt dazu fest: „Eine weitere kindische Forderung aus der Mottenkiste des ewig nörgelnden, sich …

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Akademisierungswahn beenden, Berufsausbildung stärken!

Deutschlandweit suchen Handwerksmeister und Unternehmer händeringend nach Lehrlingen. Einige Firmenchefs spendieren Schulabgängern nun sogar Kreuzfahrten, Firmenwagen oder Smartphones, um sie für eine Ausbildung in ihrem Unternehmen zu gewinnen, berichtet die „Bild-Zeitung“. Dazu erklärt Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Als erste und einzige Partei hat die AfD-Fraktion den Akademisierungswahn im deutschen …

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Betonsperren nutzlos gegen Terror? Innenminister ahnungslos!

CDU-Innenminister Ulbig musste jetzt öffentlich einräumen, dass der Sächsischen Staatsregierung nur der von der DEKRA durchgeführte Test bekannt ist. Von weiteren Tests, die die Sicherheit gegen Terror durch Betonsperren betreffen, hat die Staatsregierung keinerlei Kenntnis. Dieser DEKRA-Test hatte ergeben, dass die so genannten „Nizza-Steine“ im Falle eines Terroranschlages per Lkw weitaus mehr Opfer fordern können, als ohne diese Steine. Ulbig …

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Neue Briefkopf-Affäre – Rücktritt ist überfällig, Minister Gabriel!

Bundesaußenminister Gabriel (SPD) bewarb laut Medienberichten („BILD“) die Präsentation seines Buches mit dem Titel „Neuvermessungen“ per Briefbogen als „Bundesminister des Auswärtigen“ und „Mitglied des Deutschen Bundestages“. Dazu erklärt Sachsens AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende, Frauke Petry: „Mit dem offiziellen Briefkopf des Bundesministeriums für Wirtschaft empfahl Möllemann Anfang der 90er Jahre mehreren deutschen Handelsketten einen …

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AfD Sachsen: Keine Extrawürste für bestimmte Flüchtlingsgruppen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung des sächsischen Flüchtlingsrats nach einem eigenen Bildungskonzept für über 18-jährige Geflüchtete ohne Schulabschluss zurückgewiesen. „Abgesehen vom undifferenzierten Begriffsgebrauch ‚Geflüchtete‘: Menschen ohne Schulabschluss in Arbeit zu bringen ist kurzsichtig und diskriminierend“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Zum einen sind die im Rahmen des Schulbesuchs vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten …

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AfD Sachsen: Linksgrün in Berlin unterwegs in die DDR!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die linksgrünen Forderungen aus Berlin, Hausbesetzungen zu entkriminalisieren, als entsetzlichen Rückfall in die Verhältnisse der DDR kritisiert. „Hier müssen wir ganz deutlich von einer Aufforderung zur Enteignung sprechen, entweder durch die Gewalt der Straße oder durch den Staat“, ärgert sich Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Beides ist haarsträubend. Wenn man dazu denkt, dass die Forderung vom Stasi-belasteten …

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Medien berichten: Sächsischer CDU-Innenminister plant Abschiebegewahrsam… AfD-Fraktion stellte diese Forderung bereits Monate vorher!

Die Staatsregierung musste jetzt auf eine Kleine Anfrage (6/9207) der AfD-Fraktion einräumen, dass es im März 2017 innerhalb der sächsischen Polizei erneut zu Mehrarbeitsstunden kam, die weder durch Freizeit abgegolten, noch finanziell vergütet wurden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „In nur einem Monat verfielen laut CDU-Innenminister Ulbig bei 172 Beamten die angehäuften Überstunden, weil diese …

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