Februar 2017

AfD Stammtisch in Meißen - Bundestagskandidat des Wahlkreises vor Ort

Kreisverband Meißen

Carsten Hütter, der Bundestagskandidat der Region war am 7. Februar zum Meißner Stammtisch gekommen. Er berichtete über seine Arbeit und erklärte den 26 Gästen unter anderem Strukturen der Stadtverbände und Ortsgruppen, erläuterte Strategien der Mitgliedergewinnung bzw. Aufnahmekriterien. Hütter ist seit 2013 Mitglied im AfD-Landesvorstand und arbeitet im Innenausschuss des Sächsischen Landtages mit. Außerdem ist er Mitglied der Parlamentarische …

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Einbrüche in Sachsen steigen weiter - Grenzen sichern. Sofort!

Kreisverband Meißen

Zum Debattenbeitrag der AfD-Fraktion „Kriminalität – Wohnungseinbrüche und geringe Aufklärungsquoten – Wie sicher sind die Bürger in Sachsen?“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg:   „Jeder Wohnungseinbruch hinterlässt bei Betroffenen schwere seelische und psychische Belastungen. Den vertrauten Rückzugsraum gibt es mit einem Mal nicht mehr. Ekel, Scham, Verzweiflung, Schlafstörungen, Wut und Ohnmacht bleiben. Der …

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BKA bestätigt: Flüchtlinge krimineller als Deutsche

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach dem aktuellen Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) begehen Zuwanderer erheblich mehr Straftaten als Deutsche. Insgesamt weist der Bericht einen Wert von 10.730 Straftaten pro 100.000 Zuwanderer aus. Das sind fast doppelt so viele Fälle, wie von Deutschen begangen werden: Hier sind es 5.790 Fälle pro 100.000 Einwohner. Besonders häufig sind Diebstähle, Körperverletzungen und Rauschgiftdelikte. Ein Großteil der Täter kommt aus Syrien …

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Bundeswehr raus aus Mali – Truppe nicht verschleißen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Bundeswehr wird sich mit bis zu 1000 Soldaten, Drohnen und Kampfhubschraubern an der UN-Friedensmission in Mali beteiligen. Nach der Zustimmung des Bundestages wird die Armee damit zu ihrer nach Afghanistan zweitgrößten Mission starten. Der Einsatz ist allerdings umstritten, da die Sicherheitslage in dem afrikanischen Land als fragil gilt und in der Vergangenheit viele UN-Soldaten Opfer zahlreicher Selbstmordattentate wurden. Dazu erklärt …

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Veranstaltungsreihe der AfD-Fraktion auch 2017 – Start am 06. Februar

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur am heutigen 6. Februar beginnenden Veranstaltungsreihe der sächsischen AfD-Fraktion, „Extremismus in Sachsen – ein Land im Fadenkreuz“ erklärt Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer: „Auch 2017 setzen wir unsere letztes Jahr mit Erfolg gestartete Vortragsreihe fort. Unter dem Titel ‚Extremismus in Sachsen – ein Land im Fadenkreuz‘ will die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag interessierten Bürgern ihre Arbeit bei der Bekämpfung des …

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Augen auf, Herr Meyer-Plath – Verfassungsschutz sieht keinen Extremismus bei den Muslimbrüdern

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten, dass die Muslimbruderschaft über Organisationen wie die „Sächsische Begegnungsstädte“ (SBS) vermehrt Grundstücke und Liegenschaften kauft, um dem Mangel an Moscheen und religiösen Zentren in Sachsen entgegenzuwirken. Der Schwerpunkt liege in Leipzig, Riesa, Meißen, Pirna sowie Dresden, Bautzen und Görlitz. Die Muslimbrüder wollen sich damit als starke muslimische Kraft im Osten präsentieren, da es in den neuen …

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Beratungsstelle für ausstiegswillige Islamisten: Wenn schon, denn schon!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Freistaat bekommt Ende Februar eine Beratungsstelle für ausstiegsbereite, radikale Islamisten. Die neue Stelle wird im Demokratiezentrum in Dresden angesiedelt, erklärte Integrationsministerin Köpping (SPD). Dort sollen sich Betroffene und Angehörige künftig hinwenden können, um sich beraten zu lassen und den Ausstieg zu schaffen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Die AfD-Fraktion begrüßt die …

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Schulz‘ verkommene Raffzahnethik – und VW streicht in Sachsen Jobs

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach mehreren Medienberichten hat der Volkswagen-Aufsichtsrat einer Millionenabfindung für eine ehemalige Managerin (ebenfalls SPD-Mitglied) zugestimmt. Demnach erhält das Vorstandsmitglied für 13 Monate Arbeit etwa 12 Millionen Euro. Der Aufsichtsrat wird im stark sozialdemokratischen Niedersachsen von vielen SPD-Mitgliedern besetzt. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der immer wieder fordert, „Riesenvermögen“ stärker zu besteuern, bezog in …

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Marcus Pretzell & Frauke Petry - Innere Sicherheit in Deutschland

Am Samstag, den 04.02.2017 waren Marcus Pretzell (AfD Landesvorsitzender NRW) und Frauke Petry zu Gast in Chemnitz. An dieser Stelle möchten wir uns nochmals ganz herzlich bei allen interessierten Bürgern bedanken, welche gestern Abend den Weg zum Vortrag von Marcus Pretzell und Frauke Petry gefunden haben. Die Sitzplätze haben leider nicht gereicht und so musste ein großer Teil die Zeit im Stehen verbringen. An dieser Stelle geht auch noch ein …

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Schlechte Euro-Politik wirkt sich aus

Stadtratsfraktion Leipzig

Schlechte Euro-Politik wirkt sich aus Die AfD-Stadtratsfraktion sieht die Filial-Schließungen kritisch, wenngleich eine wirtschaftliche Not seitens der Sparkasse ein Handeln erzwingt. Eine Sparkasse muss wirtschaftlich agieren, keine Frage. Gleichzeitig sollte eine sozialverträgliche Lösung gefunden werden. Wir fordern den Oberbürgermeister auf diesbezüglich entsprechende Lösungen gemeinsam mit dem Vorstand der Sparkasse zu erarbeiten! "Das …

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