Januar 2017

AfD Sachsen: Straßburg fällt Urteil im Interesse aller Kinder!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg begrüßt, wonach der Schwimmunterricht gemäß Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention die Religionsfreiheit nicht verletze. „Das ist ein Urteil im Interesse aller Kinder“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer, zugleich schulpolitischer Landtagsfraktionssprecher. „Es würdigt zum einen die Bedeutung der Integration – namentlich ausländischer …

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Unterrichtsausfall stoppen und Lehrer schützen - statt politischer Umerziehung mit neuer „Staatsbürgerkunde“

Fraktion im Sächs. Landtag

In den nächsten zehn Jahren müssen an sächsischen Schulen 1.300 bis 1.750 neue Lehrer pro Schuljahr eingestellt werden, besagt eine Prognose des CDU-Kultusministeriums. Verantwortlich dafür sind steigende Schülerzahlen, die anstehende Pensionierung vieler Lehrer und die sogenannte Inklusion von Schülern mit Defiziten. Zudem will Bildungsministerin Kurth einen neuen Polit-Unterricht etablieren, da viele Eltern die „demokratische Erziehung“ ihrer …

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Unsicheres Deutschland: Unsere Frauen haben Angst!

Fraktion im Sächs. Landtag

In einer Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ gaben 58 Prozent der befragten deutschen Frauen an, dass öffentliche Orte für sie heute weniger sicher sind als früher. Manche Gebiete würden 48 Prozent meiden, sobald es dunkel ist. In der Altersgruppe der 14-29-Jährigen führten 32 Prozent nach Sonnenuntergang Pfefferspray mit sich. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Soweit ist es nun also schon …

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Knapp 26 Prozent Ausländer in sächsischen Gefängnissen - bei nur vier Prozent Ausländer im Freistaat!

Fraktion im Sächs. Landtag

Aktuell sind 25,8 Prozent aller Häftlinge in sächsischen Gefängnissen Ausländer – so viel wie noch nie. Die stärkste Gruppe stellen die Tunesier mit 122 Gefangenen. Aufgrund des aggressiven Verhaltens der Nordafrikaner werden die Justizbeamten demnächst mit Helmen und stichfesten Westen ausgestattet, berichtet die „Bild“-Zeitung. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Mainstream-Medien und …

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Islamistische „Gefährder“ sofort abschieben statt auf Steuerzahler-Kosten mit Fußfessel hätscheln!

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin überbieten sich Politiker der Regierungsparteien von CDU und SPD nun gegenseitig mit Vorschlägen, wie künftige und erwartbare Terroranschläge unterbunden werden können. Bundesjustizminister Maas (SPD): „Dabei darf der Einsatz von elektronischen Fußfesseln kein Tabu sein.“ Dazu erklärt die Fraktions- und Bundesvorsitzende der AfD-Fraktion, Frauke Petry: „Dieser Vorschlag ist lächerlich, populistisch und …

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Keine Panzer gen Osten über deutschen Boden!

Fraktion im Sächs. Landtag

Für die NATO-Operation „Atlantic Resolve“ (‚Atlantische Entschlossenheit‘) werden aktuell 4.000 US-Soldaten mit schwerem Kriegsgerät an die östliche NATO-Außengrenze nach Polen, Litauen, Lettland und Estland verlegt. Der Truppenaufmarsch soll laut NATO ein „zunehmend kriegerisches Russland abschrecken“ und läuft teilweise über deutsches Gebiet mit logistischer Unterstützung der Bundeswehr. Dazu erklärt die AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzende, …

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Keine Quote für Elektroautos – Deutsche Autobauer nicht gängeln und bevormunden!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wegen des schleppenden Absatzes von Elektroautos in Deutschland bringt SPD-Bundesumweltministerin Hendricks nun eine Quote ins Spiel. Es sei „gut möglich, dass wir eine Quote für Elektroautos brauchen werden, um den Übergang ohne Brüche zu organisieren“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Sie betonte, dass sie das nicht als Umweltministerin, sondern als Sozialdemokratin fordern würde. Die Quote würde Hersteller …

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Sächsische Verwaltungsgerichte ersticken unter Asylklageflut

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Verwaltungsgerichte in Sachsen sehen sich einer immer mehr werdenden Masse an Asylklagen ausgesetzt. Knapp 6400 Verfahrenseingänge mussten die Asylkammern im letzten Jahr verzeichnen, doppelt so viele wie 2015. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Jetzt rächt sich die jahrelange Sparpolitik in der sächsischen Justiz. Die Asylwelle der letzten Jahre erreicht nun auch die Verwaltungsgerichte und …

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Gebührenfinanzierter Staatsbürgerkundeunterricht im ARD -Tatort

Fraktion im Sächs. Landtag

Der am letzten Sonntag ausgestrahlte ARD-Tatort „Land in dieser Zeit“ strotzte vor schablonenhaften Klischees über Deutsche und ihre angebliche „rechte Gesinnung“. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kirsten Muster: „Was sich der Fernsehzuschauer und Tatort-Fan inzwischen bieten lassen muss, passt schon bald auf keine Kuhhaut mehr. Der zuletzt ausgestrahlte Fall aus Frankfurt war ein Meisterstück der …

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AfD wiederholt Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl für DD II / BZ II.

Landesverband Sachsen

Die stimmberechtigten Mitglieder der AfD-Kreisverbände Dresden und Bautzen haben Stadtratsfraktionschef Stefan Vogel als Direkt-Kandidat für den Bundestagswahlkreis DDII/BZII gewählt. Vogel setzte sich im zweiten Wahlgang der Wiederholungsveranstaltung mit 26 zu 23 Stimmen gegen Landesvize Dr. Thomas Hartung durch.

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