Januar 2017

Mitglieder der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag als Gäste beim Neujahrsempfang der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW)

Kreisverband Meißen

Frauke Petry, Fraktionsvorsitzende der AfD Sachsen (MdL), Silke Grimm (MdL), Mario Beger (MdL) und Detlev Spangenberg (MdL) nahmen an der Verleihung des VSW-Ehrenpreises der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) am 10. Januar im Tagungszentrum in Radebeul teil. Die VSW ist die Spitzenorganisation der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände im Freistaat und gleichzeitig Landesvertretung der Bundesverbände der Arbeitgeber und Industrie.  …

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Brandanschlag Arbeitsagentur Leipzig

Stadtratsfraktion Leipzig

In der kommenden Ratsversammlung stellen wir folgende Anfrage: Kommentierung des Brandanschlages auf die Arbeitsagentur Leipzig am Neujahrsmorgen 2017 seitens der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia.org Sachverhalt: Die Internetplattform linksunten.indymedia.org kommentiert auf ihrer aktuellen Homepage die Brandstiftung im Leipziger Jobcenter am Neujahrsmorgen um 0.22 Uhr u.a. wie folgt: Zitat: „...wir begrüßen es, wenn …

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AfD Sachsen: SA-Methoden bei Magdeburger Studenten!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der Studentenschaft der Uni Magdeburg SA-Methoden vorgeworfen. „Wer unwillig und/oder unfähig ist, den Argumenten anderer eigene Argumente entgegenzusetzen, und stattdessen den Diskurs unterbindet, zeigt ein totalitäres Weltbild“, empört sich Landesvize Thomas Hartung. „Zumal gerade das Thema ‚Gender‘, dargeboten vom langjährigen Magdeburger Lehrstuhlinhaber Gerald Wolf, zum akademischen Meinungsstreit förmlich herausfordert. …

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125 Jahre Preßnitztalbahn – Glückwunsch an ein kulturelles und technisches Kleinod

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Preßnitztalbahn startet an diesem Wochenende in ihr 125. Jubiläumsjahr. Am 1. Juni 1892 wurde die Schmalspurbahn zwischen Wolkenstein und Jöhstadt eröffnet. Nach einem Rückbau in den 1980er-Jahren sorgt sich heute die „Interessensgemeinschaft Preßnitztalbahn“ um Erhalt und Betrieb der historischen Fahrzeuge auf einem wiederaufgebauten Teilstück. Dazu erklärt Andre Barth, Mitglied der AfD-Fraktion und gelernter Eisenbahner: „Wir gratulieren …

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„Katzendreck“: Staatsregierung ignoriert gesundheitliche Gefährdung weiter

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Freie Presse“ gab es aufgrund von sogenanntem „Katzendreckgestank“ letztes Jahr 171 Beschwerden im Vogtlandkreis. Das ist eine Versechsfachung innerhalb von nur zwei Jahren. Die Staatsregierung gibt vor, „die Verursacher der Belästigung nicht zu kennen“. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Carsten Hütter, aus dem Erzgebirge: „Die Unfähigkeit der Staatsregierung, dieses Problem endlich zu lösen, stinkt zum Himmel wie Katzendreck. …

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Dutzende Entscheider im BAMF unqualifiziert – Aber Tausende Juristen ohne Job

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Dutzende unzureichend qualifizierte Mitarbeiter an Entscheidungen über Asylanträge beteiligt hat. Dem Sender zufolge handelt es sich um 130 Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, die 2015 in das BAMF geholt wurden, um dort auf dem Höhepunkt der Asylwelle für Entlastung zu sorgen. Da die Mitarbeiter als so genannte „Entscheider“ über die Anerkennung …

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„No-go-Area“ Eisenbahnstraße – sieht so Deutschlands Multikulti-Zukunft aus?

Fraktion im Sächs. Landtag

Bei einer Großrazzia der Polizei mit Schwerpunkt Eisenbahnstraße im Leipziger Osten, an der 600 Beamte teilnahmen, ging es um Schusswaffen, Drogen, Steuerhinterziehung und illegales Glücksspiel. Die Eisenbahnstraße gilt als sächsischer Kriminalitätsschwerpunkt und als so genanntes „No-go-Area“, wie rechtsfreie Räume in Deutschland inzwischen bezeichnet werden. Der Ausländeranteil in dieser Straße ist einer der höchsten in Sachsen. Er liegt bei 17 …

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Strafzinsen nun auch bei der Sparkasse Leipzig

Stadtratsfraktion Leipzig

Strafzinsen nun auch bei der Sparkasse Leipzig. Laut LVZ – Bericht will die Sparkasse Leipzig ab Februar einen Strafzins für die Verwahrung von Guthaben über 500.000€ erheben. Treffen soll es nur Firmen- und Geschäftskunden, sowie Kommunen. Privatkunden bleiben weiterhin ohne Belastung beteuert die Sparkasse. AfD Schatzmeister und Stadtrat Holger Hentschel findet diese Entwicklung äußerst bedenklich. Wo wird hier in Zukunft eine Grenze gezogen, …

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Lohngleichheits-Gesetz ist ein wirkungsloses Bürokratiemonster

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Lohngleichheit von Männern und Frauen beschlossen, bei dem Frauen in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten Auskunft über das Gehalt von Männern mit vergleichbaren Aufgaben erhalten. Dabei wird der Lohn einer Gruppe von sechs Männern herangezogen. Zusätzlich gibt es für Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten eine Berichtspflicht über die Entwicklung der Lohngleichheit. Dazu erklärt der …

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„Fummeln fürs Vaterland“? Bundeswehr kein Gender-Klub für Sex-Experimente!

Fraktion im Sächs. Landtag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will für die Bundeswehr ein Sex-Seminar veranstalten lassen. Ziel der Maßnahme ist laut „BILD“, die Truppe „bunter“ zu machen. Dadurch soll die Bundeswehr auch für sexuelle Minderheiten geöffnet werden. Darum findet am 31. Januar im Verteidigungsministerium ein Workshop zum Thema „Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr“ statt. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsmitglied, …

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