Januar 2017

Keine Steuer für Öko-Hamster - Mäuse melken für Bio-Milch!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Partei-Nachwuchsorganisation der Grünen, die Grüne Jugend, kann sich eine Katzensteuer vorstellen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Ein wirklich gelungener, ausbaufähiger Vorschlag! Uns geht er allerdings politisch nicht weit genug. Beispielsweise sollte auch geprüft werden, ob Goldhamster, die im Laufrad …

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AfD Sachsen: Willkommen in der Realität, Unternehmensgruppe Papenburg!

Landesverband Sachsen

„Wenn nach einem Jahr Qualifizierung von 100 Flüchtlingen nur noch einer da ist, ist das nicht ernüchternd, sondern bezeichnend“. Mit diesen Worten reagiert Landesvize Thomas Hartung auf Meldungen, wonach die Bauunternehmensgruppe Günter Papenburg in Halle gerade noch einen Qualifikanten hat – obwohl sie binnen drei Jahren 100 zu Berufskraftfahrern, Betonwerkern, Baumaschinisten und Bauhelfern ausbilden wollte. „Das ist zum einen bezeichnend …

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Polizeigewerkschaft kritisiert CDU-Innenminister: Stellenabbau endlich beenden

Fraktion im Sächs. Landtag

Sachsens Chef der Polizeigewerkschaft Husgen kritisierte in den „Dresdner Neuesten Nachrichten“ das CDU-Innenministerium für den Stellenabbau bei der Polizei. Bis zu 400 Beamte gehen dieses Jahr in den Ruhestand und fehlen dann im Polizeidienst. Die verkürzt ausgebildeten und schlechter bezahlten Wachpolizisten können diesen Wegfall nicht kompensieren, da sie z.B. nicht im Streifendienst eingesetzt werden können. Dazu erklärt der innenpolitische …

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Zahl der Drogendelikte auf Sachsens Schulhöfen verdoppelt – linksgrüne Verharmlosung endlich stoppen

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten, dass die Rauschgiftkriminalität an Deutschlands Schulhöfen drastisch zugenommen hat. In Baden-Württemberg verdreifachte sich die Anzahl der Fälle, in Sachsen verdoppelte sie sich. In den meisten Fällen geht es um den Besitz oder Erwerb von Drogen, im Fokus stehen Cannabis und Crystal Meth. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung sieht vor allem in der „gesellschaftlichen Verharmlosung von Cannabis“ einen wichtigen …

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Umweltminister erfüllt AfD-Forderung: Erster Wolf darf geschossen werden!

Fraktion im Sächs. Landtag

In Sachsen darf laut mehrerer Medienberichte erstmals ein Wolf geschossen werden. Ein zweijähriger Rüde verhält sich im Landkreis Görlitz auffällig und sei in den vergangenen Monaten immer wieder in Siedlungsgebieten aufgetaucht, wo er nach Futter suchte. Dazu erklärt die Oberlausitzer Landtagsabgeordnete, Silke Grimm: „Die AfD-Fraktion begrüßt diese Maßnahme von Sachsens Umweltministerium ausdrücklich. Unsere Fraktion hat im November 2016 exakt …

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AfD-Antrag zu Gratis-Schulessen: „Lückenpresse“ missachtet journalistische Grundsätze

Fraktion im Sächs. Landtag

Die „Dresdner Morgenpost“ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe vom angeblichen Vorwurf des Ideenklaus der AfD-Fraktion an die Linken. Demnach soll sich die AfD-Fraktion darüber beschwert haben, dass die Linksfraktion nun für kostenfreies Schulessen werbe, obwohl der Antrag (Drs. 6/6903) zuerst von der AfD kam. Die AfD-Fraktion wurde dazu von der Zeitung nicht befragt. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Kirsten …

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Lehrmaterialien geben klaren Aufruf zum Rechtsbruch

Fraktion im Sächs. Landtag

In Arbeitsblättern für den Deutschunterricht der 4. Klasse, die der AfD-Fraktion vorliegen, wird in Bildern die Geschichte von Asylbewerben erzählt, die in Europa ankommen. In einer dazugehörigen Sprechblase ist zu lesen: „Ich glaube, das Schlimmste haben wir überstanden. Aber ich habe kein Geld mehr. Hoffentlich schaffen wir es nach Deutschland:“ Die Schulmaterialien stammen aus einer Schule in freier Trägerschaft, können aber auch von jeder …

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AfD-Kreisverband Meißen wählt neuen Vorstand

Kreisverband Meißen

53 Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Meißen stimmten am 21. Januar auf dem 8. Kreisparteitag in Moritzburg über ihren neuen Vorstand ab. Dieser wird zwei Jahre im Amt bleiben. Rene Hein, wurde als Vorsitzender wieder gewählt. Dirk Wartenberg ist sein Stellvertreter. Mario Aßmann arbeitet nun als Schatzmeister, Dr. Stephan Waidmann als Schriftführer. Die Aufgaben des Pressesprechers erfüllt Mario Beger. Thomas Kirste und Christian Reck fungieren …

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Einseitige Interpretation von Dublin-Regeln stoppen

Fraktion im Sächs. Landtag

Mehrere Medien berichten, dass Deutschland im vergangenen Jahr 4.000 Aslybewerber in andere europäische Staaten zurückgeschickt, aufgrund der Dublin-Verordnung aber 12.000 von ihnen wieder zurückgenommen hat. Die meisten Asylbewerber übernahm Deutschland aus Schweden (3.700) und den Niederlanden (1.686). Das Dublin-System sieht vor, dass ein Asylverfahren dort geführt wird, wo ein Einwanderer zum ersten Mal europäischen Boden betreten hat. Dazu …

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