Januar 2017

AfD Sachsen: Frau Merkel, Niedersachsen schafft das nicht!

Landesverband Sachsen

„Frau Merkel, Niedersachsen schafft das nicht“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer angesichts des Skandals um die Landesaufnahmebehörde für Migranten in Braunschweig. „Die Zahl von 300 möglichen Fällen von Mehrfachidentitäten und Sozialbetrug bei Asylbewerbern ist schon skandalös. Diese Fälle bewusst zu vertuschen und die Ermittlungen der Polizei zu behindern, die sogar die Staatsanwaltschaft einschalten musste, um die Landesbehörde zur …

Weiterlesen …

Leider wurde auch dieses Gedenken parteipolitisch genutzt

Stadtratsfraktion Leipzig

Zur Gedenkfeier an der Gedenkstätte in Leipzig-Abtnaundorf anlässlich des Internationalen Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus war die AfD-Stadtratsfraktion durch die beiden Stadträte Jörg Kühne und Christian Kriegel vertreten. Leider wurde auch dieses Gedenken parteipolitisch genutzt um gegen die AfD zu sprechen. Wir als Fraktion, aber auch wir als gesamte Partei weisen jegliche Vergleiche zum Nationalsozialismus entschieden zurück! …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: Mutti unser, die du bist… - absurder Genderismus in England!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat Vorschläge eines anglikanischen Theologie-Colleges in Oxford nach einer inklusiven Sprache auch in der Rede über Gott als absurd zurückgewiesen. „Als Atheist fragt man sich, ob kirchliche Akademiker nach dem Brexit keine anderen Probleme haben“, staunt Landesvize Thomas Hartung. „Die männliche Rede von Gott sei also ‚konsequent sexistisch‘? Wenn darum die Studenten aufgefordert sind, das ‚Er‘ zu vermeiden und Jesus ‚Kind …

Weiterlesen …

Öffentlich-rechtlicher Moderator will Maulkorb „Made in China“

Fraktion im Sächs. Landtag

Der WDR-Moderator Ranga Yogeshwar hat sich in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ dafür ausgesprochen, das chinesische Modell der Internetzensur auch in Europa anzuwenden. Er sagte, „China behält eine gewisse Kontrolle darüber, welche Nachrichten ihr Land penetrieren. Das brauchen auch wir. Europa muss bei den Massenmedien eine gewisse Souveränität behalten“. Dazu erklärt Jörg Urban, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion …

Weiterlesen …

Bund versenkt Millionen auf der Suche nach „gesellschaftlichem Zusammenhalt“

Fraktion im Sächs. Landtag

Die „Dresdner Neueste Nachrichten“ berichten von einem geplanten Forschungsverbund namens „Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt“, das unter Federführung der TU Dresden bis 2022 die „Hintergründe zu AfD und Pegida-Bewegung“ erforschen soll. Der Bund finanziert das Vorhaben mit einer Summe von 37 Millionen Euro. Das Geld ist im bereits Bundeshaushalt fest eingeplant, obwohl noch kein endgültiges Konzept vorliegt. Dazu erklärt die …

Weiterlesen …

Müssen Erzgebirger keine Straßenausbaubeiträge zahlen? Bürger finanziell entlasten!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der erzgebirgische Verwaltungsrechtler Ringhof aus Burkhardtsdorf vertritt derzeit im Streit um von den Bürgern zu zahlenden Straßenausbaubeiträge Anwohner gegen die Stadt vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz, berichtet die „Freie Presse“. Der Jurist beruft sich auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG) von 2007, welches sinngemäß zu dem Ergebnis kam, dass Kommunen in Sachsen nicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen …

Weiterlesen …

EU verbietet Buntstifte – Eurokraten endlich stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Wie „Bild“ berichtet, geht das Verbot auf eine aktuell in Kraft getretene Verschärfung der Grenzwerte für Blei in Spielwaren zurück. Danach dürfen Buntstifte nur noch zwei Milligramm Blei pro Kilogramm Spielmaterial enthalten, statt bisher 13,5 Milligramm und Wasserfarben nur noch 0,5 statt 3,4 Milligramm. Die Kinder-Farben gelten nach EU-Recht als „trockene, brüchige, staubförmige oder geschmeidige“ Spielmaterialien, Wasserfarben als „flüssige …

Weiterlesen …

Glaubensfragen im BAMF schikanieren christliche Asylbewerber

Fraktion im Sächs. Landtag

Nach Medienberichten werden Einwanderer, die als Fluchtgrund die Verfolgung ihres christlichen Glaubens angeben, vom „Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) mit mehreren Fragen zum Christentum konfrontiert, die teilweise nur mit erheblichen Problemen zu beantworten sind. Darauf haben Berliner Kirchenvertreter aufmerksam gemacht, die mehrere Fragerunden durch sogenannte „Entscheider“ begleiteten. Die Interviews sollen in Erfahrung …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: Einfache Sprache verhindert Integration!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat das Projekt „Einfache Sprache“ des Frankfurter Literaturhauses als Integrationshemmnis kritisiert. „Wer die Simplizität kurzer Sätze, einfacher Worte und erläuterter Sprachbilder als ‚besondere Ästhetik‘ feiert, muss sich fragen lassen, ob er die deutsche Sprache bewahren oder abschaffen will“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Die Begründung, sich nicht nur an Legastheniker, sondern explizit auch an Zuwanderer zu richten, …

Weiterlesen …

Grüner Trittin-Erlaß zum Verbot des Ausbaues der Elbe ist vom Tisch!

Kreisfraktion Meißen

Am 24.01.2017 fand auf Einladung der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH in der Halle zur Containerreparatur im Riesaer Hafen eine Informationsveranstaltung zur Information der Gröbarer Einwohner statt. Der Geschäftsführer Dipl.-Ing. Heiko Loroff erläuterte die Bauvorhaben der nächsten Jahre zum weiteren Ausbau des Hafens auf der Südseite zu einem der bedeutenden Containerumschlaghäfen im Binnenland Zur Zeit reicht das Einzugsgebiet des Hafen …

Weiterlesen …

Archiv

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung