Januar 2017

Frauke Petry: Linke stramm auf AfD-Kurs? Wagenknecht macht Merkel für Anschlagsopfer mitverantwortlich

Fraktion im Sächs. Landtag

„Grenzöffnung und Sparkurs bei der Polizei – die Linksfraktionschefin kritisiert die Kanzlerin wegen der Flüchtlingskrise. Ähnlich argumentierten bereits AfD-Politiker“, titelt beispielsweise aktuell „Die Zeit“. So sagte Wagenknecht im „Stern“: „Es gibt eine Mitverantwortung. Neben der unkontrollierten Grenzöffnung ist da die kaputtgesparte Polizei, die weder personell noch technisch so ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen ist.“ …

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+++Danke Frau Merkel!+++ Anbei ein Sammlung von 1220 Übergriffen von Migranten, Asylsuchenden....Alles nur Einzelfälle!

Landesverband Sachsen

Sammlung von Informationen straffälliger Asylbewerber und Migranten zur Aufklärung über die Zustände in Deutschland und Österreich.

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AfD Sachsen: Arbeitgeberpräsident bekräftigt AfD-Position zu Russland!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Forderung von Sachsens Arbeitgeberpräsident Jörg Brückner nach Aufhebung der Russland-Sanktionen als Bekräftigung der AfD-Position gewertet. „Indem Brückner die Verlängerung der Sanktionen als ‚Fortsetzung einer falschen Politik‘ kritisiert, bestätigt er unsere Forderungen“, erklärt Dresdens Stadtrat und Landtags-Fraktionsvorstand Jörg Urban. „Dass die Russland-Exporte in den ersten neun Monaten 2015 noch einmal um knapp …

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Förderschulen erhalten – keine Inklusion um jeden Preis

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/7235) werden im laufenden Schuljahr bereits 9.125 Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf von insgesamt 27.803 förderbedürftigen Kindern im Zuge der sogenannten Inklusion in Regelschulen unterrichtet. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten, Mitglied im Schulausschuss: „Wir haben in Sachsen hervorragende Förderschulen für Schüler, die in ihrer geistigen, körperlichen oder …

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Familiennachzug von Syrern sofort stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut Tageszeitung „Die Welt“ wurden von Januar bis September letzten Jahres 70.000 Visa für den Familiennachzug von Asylbewerbern ausgestellt. Für die 500.000 Syrer in Deutschland könnten mittelfristig noch einmal so viele Angehörige folgen, prognostizierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dabei geht die Behörde allerdings nur von ca. einem nachziehenden Familienmitglied pro Asylbewerber aus. Dazu erklärt das Mitglied im …

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„Rechtsruck“ in den Medien?

Fraktion im Sächs. Landtag

Die linke „taz“ regt sich aktuell über eine Karikatur der Sächsischen Zeitung auf. Diese zeigt Merkel mit der „Raute“ und im Hintergrund „südländische aussehende“ Männer, die Kirchen und Autos anzünden, Denkmäler zertrümmern und wütend den Krummdolch schwingen. Darunter steht sarkastisch: „Wir schaffen das“. Rassistisch nennt die „taz“ diese Karikatur, die auch von „Bachmann“ stammen könnte. Die FAZ bewertet den Aufmarsch von über 1.000 …

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CDU-Innenminister ahnungslos bei Asylbewerber-Herkunft - Steuergeldverschwendung stoppen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs.: 6/7134) nach Asylsuchenden, die in den Jahren 2014 bis 2016 falsche Angaben über ihre Herkunft machten und dem prozentualen Anteil dieser Falschangaben, antwortete CDU-Innenminister Ulbig, dass derartige Angaben nicht erfasst werden. Weder die Landesdirektion noch die untere Ausländerbehörde würden dazu Statistiken führen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian …

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AfD Sachsen: Berlins Türkei-Anbiederung verhöhnt deutsche Opfer!

Landesverband Sachsen

„Das Brandenburger Tor in die Farben der türkischen Flagge zu tauchen ist eine Verhöhnung aller deutschen Opfer, die bislang durch IS-Anschläge ihr Leben lassen mussten.“ Mit diesen Worten kritisiert Landesvize Siegbert Droese die Anordnung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, das Berliner Wahrzeichen Montagabend entsprechend zu erleuchten. „Vor fast genau einem Jahr riss ein IS-Selbstmordattentäter im Istanbuler Altstadtviertel …

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AfD Sachsen: Frauenförderung in NRW schadet Frauen und Männern!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der rotgrünen Landesregierung in NRW vorgeworfen, mit ihrer Frauenpolitik Frauen und Männern zu schaden. „Wenn 70 männliche Beamte offen gegen den eigenen Arbeitgeber zu klagen wagen, hat das Land einen Geschlechterkrieg“, befindet Landesvize Thomas Hartung. „Und dies umso mehr, als bspw. die GdP auch von zahlreichen Polizistinnen berichtet, denen die Bevorzugung unangenehm sei, weil sie ausschließlich aus Leistungsgründen …

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Frauke Petry: Wenn schon kopieren, dann richtig!

Fraktion im Sächs. Landtag

Deutsche Sicherheitsbehörden sind auf die wachsende Terrorgefahr in Deutschland nicht ausreichend vorbereitet. Das geht aus einem Gastbeitrag von CDU-Bundesinnenminister de Maizière in der „FAZ“ hervor. Unter anderem fordert der Innenminister gegen Terrorismus, Cyberangriffe und auch wegen der hohen Zahl an Zuwanderern das Bundeskriminalamt (BKA) zu stärken und die Bundespolizei zu einer "echten Bundespolizei" auszubauen. Der Minister regt …

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