Dezember 2016

Braunkohleförderung: Nicht für eine übermotivierte Energiewende opfern

Fraktion im Sächs. Landtag

Morgen treffen sich in der Lausitzrunde zur Auftaktveranstaltung in Spremberg 23 Gemeinde-Chefs und Beamte aus Regierung und EU, um über die Strukturentwicklung nach dem Braunkohleausstieg zu diskutieren. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion. Jörg Urban: „Es ist sicher sinnvoll, langfristig für die Zeit nach der Braunkohle zu planen und den Strukturwandel in der Lausitz zu unterstützen. Allerdings lehnt die AfD-Fraktion die …

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Energiewende: Sächsische Wirtschaft und AfD stimmen in Kritik überein

Fraktion im Sächs. Landtag

Die Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland durch die ausufernden Kosten einer überambitionierten Energiewende gefährdet. Der deutsche Alleingang führe ins Abseits - das Erneuerbare-Energie-Gesetz sei klimapolitisch kontraproduktiv und sollte laut VSW abgeschafft werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Mit dieser Analyse schließt sich der wichtigste …

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SPD-Verkehrsminister Dulig druckst beim Thema Gigaliner inhaltsleer herum!

Fraktion im Sächs. Landtag

So genannte Gigaliner sollen ab 2017 laut Bundesverkehrsminister Dobrindt auf Deutschlands Autobahnen fahren dürfen. Die Lang-Lkw rollten bereits fünf Jahre lang in einem Modellprojekt durch Deutschland, um herauszufinden, ob sie zu weniger Verkehr führen. Nun bekundet Sachsens Nachbarland Thüringen offen Skepsis. Auch Sachsen-Anhalt sprach sich im neuen Koalitionsvertrag deutlich gegen die Lang-Lkws aus. Dazu erklärt die verkehrspolitische …

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Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft – Was würde die CDU ohne AfD machen?

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Beschluss des Bundesparteitages der CDU in Essen, die doppelte Staatsbürgerschaft wieder rückabwickeln zu wollen, erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und rechtspolitische Sprecherin, Kirsten Muster: „Was würde die CDU nur ohne AfD machen? Seit Anbeginn kämpft die Alternative für Deutschland und ihre Fraktion im Sächsischen Landtag dafür, die doppelte Staatsbürgerschaft generell abzuschaffen. Nach dem Essener CDU-Beschluss zu dieser …

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Arbeit des Parlaments im sächsischen Landtag bürgernah erklärt.

KV Nordsachsen

Sächsischer Landtag

Interessanter Abend zum Nikolaustag mit vielen Mitgliedern und Interessierten aus dem Kreisverband Nordsachsen im Dresdner Landtag. Eine sehr interessante Führung mit geschichtlichen Hintergründen des Sitzes des sächsischen Landtages und der Verteilung der Fraktionen sowie tiefe Einblicke in der Arbeit des Parlaments und die der Abgeordneten ließen dann bei interessanten Vorträgen des Mitglied des Landtages D. Spangenberg den Abend gelungen …

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Bundesparteitag der CDU: Das Chamäleon CDU zeigt nun die blaue Farbe !

Kreisverband Meißen

Zu Beginn ihrer gestrigen Rede auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen sagte Kanzlerin Merkel diesen bemerkenswerten Satz: „Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“ Dem entgegen steht Merkels Aussage: „Ich würde alles noch einmal so machen.“   Altmeister Goethe würde sagen  „Die Worte hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube.“ Denn es ist dieselbe Kanzlerin, die sich halsstarrig weigerte, die Grenzen …

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AfD-Fraktion wählt Kandidaten für Bundesversammlung

Fraktion im Sächs. Landtag

Die sächsische Fraktion der Alternative für Deutschland wählte heute auf ihrer Fraktionssitzung die Kandidaten, die für die Bundesversammlung am 12. Februar 2017 über die Wahl des neuen Bundespräsidenten abstimmen sollen. Der Sächsische Landtag stimmt in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch über die Kandidaten aller Parteien ab. Für die AfD wurden gewählt: Frauke Petry, Jörg Urban, André Barth (alle MdL) und Albrecht Glaser, Kandidat der AfD für …

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Merkel kommt „deutsches Volk“ nicht mehr über die Lippen

Fraktion im Sächs. Landtag

CDU-Kanzlerin Merkel sagte wörtlich auf dem CDU-Parteitag in Essen: "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass manche, die schon immer in Deutschland leben, ebenfalls dringend einen Integrationskurs benötigen." Dazu erklärt Sachsens AfD-Fraktions- und die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: „Abgesehen von der Tatsache, dass Kanzlerin Merkel das Wort Deutsche oder gar deutsches Volk nicht mehr über die Lippen zu kommen …

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CDU-SPD-Koalitionsstreit schadet Sachsen

Fraktion im Sächs. Landtag

Laut „Dresdner Neueste Nachrichten“ hat sich die CDU-SPD-Regierungskoalition beim neuen Schulgesetz erneut nicht einigen können und das Gesetz kann deshalb nicht wie geplant im nächsten Schuljahr umgesetzt werden. In der Koalition „herrsche seit Wochen Stillstand“, sogar von „gegenseitiger Totalblockade“ ist die Rede. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten, Mitglied im Schulausschuss: „Es ist immer wieder interessant, wie …

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Präsident des Lehrerverbandes bringt bei deutschem PISA-Testergebnis Migrantenanteil ins Spiel

Fraktion im Sächs. Landtag

In einem Interview (MDR aktuell) sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, sinngemäß, dass das bessere Abschneiden, beispielsweise von Finnland beim PISA-Test, auch mit der Tatsache zu tun habe, dass es in diesem Land und den baltischen Staaten lediglich einen Migrantenanteil von zwei bis drei Prozent gäbe. Dazu erklärt der schulpolitsche Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Im Umkehrschluss sagt der Präsident also, …

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