Dezember 2016

AfD Sachsen: kein Führerprinzip im Internet!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat dem NDR vorgeworfen, mit dem Wunsch nach einem Facebook-Chefredakteur das Führerprinzip im Internet etablieren zu wollen. „Es ist ein Unding, für eine technische Plattform mit fast zwei Milliarden Nutzern weltweit, davon gut 25 Millionen allein in Deutschland, einen publizistischen Entscheider zu fordern“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Da mutet es höchst befremdlich an, dass ausgerechnet ein öffentlich-rechtlicher …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: Bundesregierung will „gelenkte Wirklichkeit“!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat der Bundesregierung angesichts der bekannt gewordenen Tilgungen im jüngsten Armutsbericht vorgeworfen, die Wirklichkeit lenken zu wollen. „Der Armutsbericht scheint im ‚postfaktischen Zeitalter‘ angekommen zu sein“, ärgert sich Landesvize Thomas Hartung. „Während Angela Merkel diesen Begriff ‚postfaktisch‘ in Deutschland quasi ‚eingeführt‘ hat und damit auf einen angeblichen Trend in der Bevölkerung verweist, Tatsachen nicht …

Weiterlesen …

AfD-Antrag auf Abschaffung der Rundfunkzwangsbeitrag abgelehnt - CDU, SPD, Linke und Grüne bestehen weiter darauf

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum von der AfD-Fraktion eingebrachten Prioritätenantrag „Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages“ erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Immer mehr Bürger lehnen das öffentlich-rechtliche System auch wegen der oft inhaltlich einseitigen Berichterstattung ab. Es gibt keine weltweit erstklassigen Filmproduktionen und selten neutrale Informationen, wie die Berichterstattung über den US-Wahlkampf bewiesen hat. Man …

Weiterlesen …

Rettungsdienste, Notärzte und Sanitäter leisten beispielhafte Arbeit

Fraktion im Sächs. Landtag

Zur Großen Anfrage im Sächsischen Landtag „Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Damit koordiniert werden kann, ob nun die Feuerwehr, der Rettungsdienst, der Krankentransport oder ambulante, medizinische Versorgung zum Einsatz kommt, benötigen wir die Integrierten Rettungsleitstellen. Derzeit gibt es in Sachsen drei Leitstellen, eine weitere befindet sich …

Weiterlesen …

AfD-Gesetzentwurf: Deutsche Sprache als Kulturgut schützen

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Sächsischen Landtag brachte die AfD-Fraktion den Gesetzentwurf „Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung“ ein. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten: „Die deutsche Sprache ist ein wichtiges Kulturgut: Sie ist nicht nur Grundlage einer großen Literaturgeschichte, sondern verkörpert auch eine bestimmte Weltsicht und Geisteskultur. Sprache ist die Speerspitze der kulturellen Evolution. Unter dem …

Weiterlesen …

Gentechnik: Kein Totalverbot, sondern sorgfältige Prüfung

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum Antrag der Grünen „Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Gentechnik ist ein hochumstrittenes Thema, mit vielen Erwartungen und vielen Ängsten. Gentechnisch veränderte Organismen können zur Herstellung von lebenswichtigen Medikamenten oder Bio-Treibstoffen verwendet werden, aber ihre langfristigen Auswirkungen in …

Weiterlesen …

AfD Sachsen: keine Beifallsbekundungen für Terroristen in Sachsen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die Dresdner und Chemnitzer Proteste von ca. 400 überwiegend Syrern unter dem Motto „Together for Aleppo“ scharf kritisiert. „Es kann nicht sein, dass Exilanten angesichts der Rückeroberung der Stadt durch Truppen des gewählten Präsidenten Assad jetzt gegen ihre Zerstörung protestieren“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Assad bekämpft in Syrien die sogenannten ‚Rebellen‘ von der Terrorgruppe Al Nusra - einem Ableger …

Weiterlesen …

Leserbrief zu Freitags-SZ Artikel "Verhinderte Elektromobilität", Werte Redaktion, Bitte lesen Sie noch einmal meine Leserzuschrift vom 28.09.2014 zu dem Thema Christina Wittich "Was ist Klimawandel ?"

Kreisfraktion Meißen

Zur Sache: Die Fraktion SPD / Grüne / Piraten kritisieren, dass die Beschlußvorlage zur Elektromobilität von den anderen Parteien nicht mit getragen wurde.  Die favorisierte E-Mobilität ist Bestandteil der für unser Land verhängnisvollen Energiewende. Man sieht und hört ständig von der voranschreitenden Deindustrialisierung (z.B. Bombardier) und von weiter steigenden Energiepreisen für Otto Normalverbraucher und den Mittelstand. Dabei ist der …

Weiterlesen …

AfD will Fehlentscheidung zu Kleinkläranlagen korrigieren

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD-Fraktion beantragte in den Haushaltsverhandlungen Abwasserzweckverbände mit insgesamt 30 Millionen Euro zu unterstützen, damit diese ihrer kommunalen Pflichtaufgabe besser nachkommen können. Mit den 15 Millionen pro Jahr, würden die Zweckverbände Hilfe erhalten um dort wo es sinnvoll ist, eine Grundlage zur Gesamtfinanzierung von Gruppenkläranlagen zu erhalten. Planungen sind nach den Erfordernissen auszurichten und nicht danach, ob und …

Weiterlesen …

Über eine Milliarde für Asyl – aber kein Geld für kostenloses Schulessen

Fraktion im Sächs. Landtag

Im nächsten Doppelhaushalt plant die sächsische Staatsregierung rund 1,16 Milliarden Euro für Asylbewerber auszugeben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „CDU und SPD subventionieren die von ihnen geförderte illegale Masseneinwanderung mit über 1,16 Milliarden Euro in Sachsen. Da die meisten Zuwanderer kaum Schulbildung oder andere Qualifikationen besitzen und auf dem deutschen Arbeitsmarkt schwer …

Weiterlesen …

Archiv

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung