November 2016

Gender-Ideologie nun auch in der CDU angekommen

Fraktion im Sächs. Landtag

Im Sozialausschuss wurden alle Änderungsanträge der AfD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2017/2018 von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration André Wendt: „Was sich im Sozialausschuss abspielte, war ein Trauerspiel. Nicht nur die Regierungskoalition, sondern auch Grüne und Linke lehnten …

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EU-Bürokraten wollen Nationalstaaten bei der Stromversorgung entmachten

Fraktion im Sächs. Landtag

Die EU-Kommission will ihren Mitgliedsstaaten die Zuständigkeit zum Betrieb der Stromnetze entziehen. Dafür sollen so genannte überstaatliche „Regional Operational Center“ (ROCs) künftig die Größe der Netzreserve bestimmen. Diese „ROCs“ sollen zudem in den Netzbetrieb eingreifen dürfen, berichtet die Tageszeitung „Die Welt“. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Noch ist es lediglich ein Vorschlag, der aus …

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SPD-Minister Dulig schadet Sachsens Ruf und Wirtschaft!

Fraktion im Sächs. Landtag

Der Technologiekonzern Linde will laut „Sächsische Zeitung“ sein Werk in Dresden schließen. In der sächsischen Niederlassung der Münchner Aktiengesellschaft arbeiten rund 500 Mitarbeiter. Sie wurden intern über die Schließungspläne informiert. Linde ist ein führendes Unternehmen für Planung, Bau und Lieferung von Chemie-, Gas- und Pharmaanlagen. Auftragsflaute sei die Ursache für den Rückzug. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der …

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Sächsische CDU soll beim Thema Wölfe endlich die Wahrheit sagen!

Fraktion im Sächs. Landtag

Gestern beteiligten sich Politiker der AfD und deren Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban, an einer Demonstration in Bautzen, bei der rund 200 Landwirte und Jäger dafür eintraten, die ausufernde Anzahl der Wölfe zu dezimieren. Sie forderten eine nachhaltige Bejagung des Wolfes, um die natürliche Scheu dieser Raubtiere vor leichter Beute, wie Weide- und Nutztiere, wieder herzustellen. Ohne diesen Jagddruck werden sich Wölfe immer weiter in die …

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AfD Sachsen: keine Mehrsprachigkeit an deutschen Schulen!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat den Antrag der Regierungsfraktionen in Niedersachsen auf Mehrsprachigkeit an deutschen Schulen scharf kritisiert. „Türkisch als reguläres Unterrichtsfach an Grund- und Gesamtschulen oder mündliche Abiturprüfungen in Arabisch sind das völlig falsche Signal“, erklärt Landesvize Thomas Hartung. „Abgesehen davon, dass dafür noch gar kein Personal bereitsteht, dessen Ausbildung Unsummen kosten würde: wie steht es dann mit …

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AfD-Fraktion stellt alternativen Haushalt vor

Fraktion im Sächs. Landtag

Zum alternativen Haushaltsentwurf der AfD-Fraktion für den Doppelhaushalt 2017/18 erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth, Mitglied im Haushaltausschuss: „Wir sehen großen Änderungsbedarf beim Haushaltsentwurf der Regierung und haben deshalb insgesamt 237 Änderungsanträge gestellt. Anders als bei Grünen und Linken, die den Steuerzahler zusätzlich belasten wollen, werden alle Mehrausgaben an anderer Stelle eingespart, d.h. seriös …

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Regierungskoalition hat keine Mehrheit mehr bei Sachsens Bürgern!

Fraktion im Sächs. Landtag

Die AfD in Sachsen ist derzeit zweitstärkste politische Kraft. Die Koalition aus CDU und SPD dagegen hat ihre Mehrheiten verspielt. Das ergab eine aktuelle Umfrage von „infratest dimap“ im Auftrag des MDR. Bei einer Landtagswahl am Sonntag erreicht die AfD laut der Umfrage aktuell 25 Prozent - mehr als doppelt so viele Stimmen wie bei der Landtagswahl 2014. In der Altersgruppe der 35- bis 49-Jährigen hat die Partei mit 31 Prozent die meisten …

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Angela Merkel kandidiert erneut für die Parteispitze und eine vierte Periode der Kanzlerschaft

Kreisverband Meißen

Dazu der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: Angela Merkel steht für die politischen Leitlinien, die in den USA gerade abgewählt wurden. Man muß sich fragen, ob Angela Merkel an Realitätsferne oder Narzissmus leidet, ob die Union personell so ausgeblutet ist, daß sie keine Alternative zur Kanzlerin der Alternativlosigkeit finden kann.  Es erkennen immer mehr Menschen, daß Globalisierung, Vereinheitlichung, Aufbau von EU-Bürokratismus und …

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AfD Sachsen: kein Geld fur Islamisten-Ausstiegssprogramm!

Landesverband Sachsen

Die AfD Sachsen hat die jetzt bekannt gewordenen Planungen für eine Beratungsstelle, die die Radikalisierung junger Menschen verhindern, Angehörige betreuen und Aussteigern helfen soll, als absurd zurückgewiesen. „Dafür darf es kein Geld geben“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Erst im September hatte Sachsens oberster Verfassungsschützer Präventionsmaßnahmen, kommunale Beratungsstellen und harte Strafen gegen linksextremistische …

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Frauke Petry Direktkandidatin in der Sächsischen Schweiz

Landesverband Sachsen

Der AfD Kreisverband Sächsische Schweiz/Osterzgebirge (SOE) hat heute die AfD-Landes- und Bundesvorsitzende, Dr. Frauke Petry, als Direktkandidatin gewählt. Von 37 Stimmen erhielt sie 34. Begleitet wurde die Wahl von großer Medienpräsenz. Nach der Wahl „Ich bedanke mich sehr für die überwältigende Zustimmung und Unterstützung. Ich freue mich heute schon auf den Wahlkampf! Wir werden die AfD zum Erfolg führen und den Stimmen der Bürger im …

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